Saiten - Blog

Denkwürdigkeiten II

11.05.2011, 12:58 Uhr

Am Sonntag geht einer der seltsamsten Abstimmungskämpfe der letzten Jahre zu Ende. Bevor Stadträtin Beéry am Sonntag um 14 Uhr das Ergebnis verkündet, gibt es noch ein paar Merkwürdigkeiten anzufügen. Beispielsweise dass...

....es nicht Christoph Solenthaler, Präsident des Komitees für einen lebendigen Markplatz oder Elmar Jud, Verwaltungsratspräsident der City Parking AG gewesen sind, die den Abstimmungskampf auf der Seite der Befürworter prägten und ein Gesicht gaben. Es war der SP-Stadtparlamentarier Martin Boesch. Kein Podium auf dem er nicht sass und als «Tele Ostschweiz» zur Kontroverse lud, stand dem Gegner Marcus Waltenberg nicht etwa Christoph Solenthaler gegenüber, sondern als einziger Vertreter der Befürworter: Martin Boesch. Dabei war der Ja-Entscheid an der SP-Parteiversammlung denkbar knapp ausgefallen und wohl vor allem der Mobilisierung der Fraktionsmehrheit zu verdanken gewesen. Am Sonntag wird klar, ob Boesch zu hoch gepokert hat. Gibt es ein Ja, darf er aufs Siegerfoto mit Solenthaler und Jud. Gibt es ein Nein, wurde er von der eigenen Basis abgestraft.

...es der Stadtrat für nötig befand, auf drei Seiten sogenannte Richtungsstellung zu veröffentlichen und dabei gleich noch ein bisschen Abstimmungskampf betrieb. Weit weg von jeglicher sachlicher Information war beispielsweise, dass stets nur mit den 140 öffentlichen Parkplätze in der Tiefgarage argumentiert wurde, die mit den Parkplatzkompromiss rund um den Marktplatz kompensiert würden. Als wären nicht 290 Plätze geplant und als würde die privaten Parkplätze nicht auch Verkehr verursachen.

...in der gleichen grenzenlosen Ja-Euphorie informierte die Fachstelle Kommunikation letzte Woche über eine Zusage des Bundesamtes für Raumentwicklung, dass der Bund eine Mitfinanzierung von 2,5 Mio. Franken übernehmen werde. Die Kosten für die Stadt beliefen sich nur noch auf 32,3 Mio. Franken, jubelte der Kommunikationsverantwortliche Urs Weishaupt. Eine Stunde später folgte die nächste Medienmitteilung: Man hatte sich verrechnet und eine zusätzliche Million abgezogen. Es sind immer noch 33,3 Mio. Franken.