Sie soll ein Leuchtturm werden, der weit über die Grenzen der Stadt St.Gallen hinausstrahlt, bis in die entlegensten Winkel des Kantons, ja in die ganze Ostschweiz: die neue Kantons- und Stadtbibliothek im Herzen der Altstadt. Nach jahrelanger Planung hatte sich Mitte 2021 der Nebel so weit gelichtet, dass man zumindest ihre Konturen am Horizont erkennen konnte. Damals präsentierte der Kanton das Siegerprojekt «Doppeldecker». Im umgebauten Union-Gebäude und in einem daran anschliessenden Neubau auf dem Blumenmarkt soll eine moderne Publikumsbibliothek entstehen, ein Ort des Wissens, der Vermittlung und des Austauschs, ein Treffpunkt. Zu den Baukosten von 141,5 Millionen Franken kommen Betriebskosten von jährlich knapp 10 Millionen hinzu, rund drei Millionen mehr als heute.

Gemäss Zeitplan sollten diesen Herbst die Parlamente von Stadt und Kanton die Vorlage beraten, für 2025 waren die Volksabstimmungen vorgesehen und 2030 sollte die neue Kantons- und Stadtbibliothek eröffnet werden. Doch dieser Zeitplan – er wurde bereits einmal um ein Jahr nach hinten verschoben – dürfte kaum einzuhalten sein. Denn der politische Widerstand gegen das Grossprojekt nimmt zu. Das zeigte sich schon in der im Herbst 2023 durchgeführten Vernehmlassung zum Betrieb der Bibliothek.

Ein Leuchttürmli statt ein Leuchtturm

Dass es das Projekt im bürgerlich dominierten Kantonsrat grundsätzlich schwer haben würde, war zu erwarten. Die SVP, mit 42 von 120 Sitzen die mit Abstand stärkste Kraft, tat schon bei der Erarbeitung des Bibliotheksgesetzes vor rund zehn Jahren ihre Ablehnung gegen einen Neubau für die gemeinsame Kantons- und Stadtbibliothek kund und hat diese Haltung seither bei jeder sich bietenden Gelegenheit bekräftigt.

Untitled (2020), Sascha Huth

Jetzt bringt auch die FDP den Leuchtturm ins Wanken. Die selbsternannte «Bildungspartei» reichte Anfang Mai im Kantonsrat eine Interpellation mit dem Titel «Kantonale Bibliothekslandschaft – regional ausgewogen» ein. Und Anfang Juli doppelten die Fraktionen von FDP/Jungfreisinnigen und SVP im Stadtparlament mit der Interpellation «Kantons- und Stadtbibliothek – Vorteile für Stadt und Kanton» nach, mit teilweise demselben Wortlaut wie in der FDP-Interpellation.

Die zwischen den Zeilen geäusserte Hauptforderung ist letztlich in beiden Vorstössen dieselbe: eine Redimensionierung des Projekts. Der politische Widerstand droht also aus dem Leuchtturm ein Leuchttürmli zu machen – oder ihm die Lichter gar ganz auszuknipsen.

«Nutzen nicht ersichtlich»

Die kantonale FDP bekenne sich grundsätzlich zum gesetzlichen Auftrag und zum Vorhaben, dass Kanton und Stadt St.Gallen im Sinn eines wirtschaftlichen und zweckerfüllenden Angebots an zentralem Standort eine allgemein zugängliche Kantons- und Stadtbibliothek errichten, schreibt sie in der Interpellation. Nebst den hohen Kosten kritisiert sie im Vorstoss, die Vorlage sei «schwergewichtig auf die Kantonshauptstadt (Standort Union) ausgerichtet und bringe für die weiteren Regionen im Vergleich zum Status quo nur einen geringen Nutzen bzw. ist ein solcher, Stand heute, nicht ersichtlich». Sie erkundigt sich deshalb bei der Regierung unter anderem nach Massnahmen zur Stärkung der «regionalen Ausgewogenheit der kantonalen Bibliothekslandschaft mit den bestehenden finanziellen Mitteln» und fragt, ob sie bereit wäre, «das Bibliotheksgesetz zugunsten einer verstärkten Regionalisierung anzupassen».

Saiten hätte für diesen Artikel gerne mit verschiedenen Vertreter:innen der FDP gesprochen. Kantonsrätin Isabel Schorer, die in der vergangenen Legislatur von allen Freisinnigen im Kantonsrat am kulturfreundlichsten abgestimmt hatte, sowie der St.Galler Stadtparlamentarier und Präsident des Vereins Pro Stadtbibliothek Karl Schimke hatten für ein Gespräch bereits zugesagt, krebsten nach Rücksprache mit der Parteileitung aber zurück. Die geplanten Anfragen an die beiden Kantonsräte Jigme Shitsetsang, Stadtrat von Wil, und Martin Stöckling, Stadtpräsident von Rapperswil-Jona, erübrigten sich damit ebenfalls. So äusserten sich Christian Lippuner, Präsident der FDP-Fraktion im Kantonsrat, und Felix Keller, Präsident der Fraktion von FDP und Jungfreisinnigen im St.Galler Stadtparlament, allerdings nur schriftlich.

Die Frage, warum die Parteileitung nicht toleriert, dass allenfalls abweichende Meinungen auf den Tisch kommen, kontert Lippuner als «falsche Unterstellung». Keller sagt, es entspreche dem «üblichen Vorgehen, dass der Fraktionspräsident wie bereits bei anderen Stellungnahmen zur Kantons- und Stadtbibliothek die Haltung der Fraktion vertritt».

Schiffbruch bei Volksabstimmung verhindern  

Warum hat die FDP-Fraktion ihre Vorbehalte und Forderungen nicht schon viel früher im politischen Prozess geäussert, sondern bringt sie erst jetzt ein, da das Projekt auf die Zielgerade einbiegt? Die Vernehmlassungsantworten und die darauffolgenden Monate hätten deutlich aufgezeigt, dass das vorliegende Projekt aufgrund der angeprangerten Mängel wohl spätestens bei einer Volksabstimmung Schiffbruch erleiden dürfte, antwortet Lippuner. «Die Vorlage war somit keineswegs auf der Zielgeraden, sondern drohte zu scheitern, wenn nicht vorab eine fundierte Diskussion geführt und brennende Fragen beantwortet werden.»

Keller argumentiert ähnlich: Angesichts der Kosten sei es angezeigt, der Gesamtbevölkerung den Nutzen dieses Vorhabens klar aufzuzeigen und zu kommunizieren. Das sei bisher nicht gelungen. Derzeit gebe es zu viele offene Fragen, um von einer mehrheitsfähigen Vorlage sprechen zu können. Das regionale Ungleichgewicht und die hohen Kosten dürften sich ebenfalls negativ auf die Erfolgschance an der Abstimmungsurne auswirken, sagt Keller. Der Stadtrat erhalte mit der Interpellation auch auf städtischer Ebene die Gelegenheit, dies nachzuholen. «Schreckt man vor diesen Fragen zurück oder findet keine Antworten, wird man auch in einem allfälligen Abstimmungskampf nicht erfolgreich sein.»

FDP fordert Umverteilung der Gelder

Die Umsetzung des Projekts setze einen sichtbaren Mehrwert für die verschiedenen Anspruchsgruppen im ganzen Kanton und auch in finanzieller Hinsicht voraus, so Lippuner. Als Beispiel für diesen «Mehrwert» und den angesprochenen «Nutzen» nennt er eine Familie aus dem Linthgebiet oder Sarganserland, die das digitale Angebot oder die Fernleihe nutze. Für sie mache es jedoch keinen Unterschied, ob ein Buch von der Kantons- und Stadtbibliothek St.Gallen oder von der Bibliothek Hauptpost versendet worden sei. Finanziell resultiere durch den Neubau jedoch sehr wohl eine grosse Zusatzbelastung. «Der Nutzen-Kosten-Vergleich geht, insbesondere aufgrund des überdimensionierten Projekts, in diesem Zusammenhang nicht mehr für den ganzen Kanton auf.»

Tatsache sei zudem, dass für die ganz grosse Mehrheit die Bibliothek in der eigenen Region das erste und in der Regel einzig genutzte bibliothekarische Angebot sei. «Regionale Ausgewogenheit» heisse für die FDP allerdings nicht, die Fördergelder «durchgehend hochfahren», sondern die Mittel in der Hauptstadt zu redimensionieren und die Möglichkeit zu schaffen, auch kantonale Infrastrukturbeiträge zur Attraktivitätsverbesserung von Bibliotheken ausserhalb der Hauptstadt zu sprechen.

Neue Bibliothek und Ludothek Werdenberg gescheitert

Für die Förderung der Stadt- und Gemeindebibliotheken in den Regionen hat der Kanton 2019 die Fachstelle Bibliotheken ins Leben gerufen. Die Bibliotheksförderung ist mit 350’000 Franken jährlich dotiert, nach Abzug der Lohn- und Sachaufwände verbleiben noch 210’000 Franken. Das Geld ist gebunden an Projekte oder Massnahmen, die teilweise auch allen Bibliotheken zugutekommen. Explizit davon ausgenommen ist die Unterstützung von Bau- und Infrastrukturausgaben. Für diese müssen gemäss Bibliotheksgesetz die Gemeinden aufkommen. «Dies steht im krassen Gegensatz zum Grossprojekt in St.Gallen», sagt Lippuner. Doch ausgerechnet die FDP hatte bei der Beratung des Bibliotheksgesetzes Ende 2012 im Kantonsrat mit einem Änderungsantrag eine Stärkung der Gemeindeautonomie erreicht, indem die für die Grundversorgung hauptverantwortlichen Gemeinden «frei über Umfang, Ausgestaltung sowie Art und Weise der Aufgabenerfüllung» entscheiden sollten.

Rushmore (2021), Jonathan Callan, Privatsammlung, Boston, USA

An der Finanzierung ist im vergangenen Jahr das Neubauprojekt für eine gemeinsame Bibliothek und Ludothek Werdenberg (BiLuWe) gescheitert. Zum einen verweigerten zwei der sechs Trägergemeinden die Erhöhung der Beiträge, zum anderen gab es aus dem genannten Grund kein Geld aus dem kantonalen Lotteriefonds, weil es die Kriterien dafür nicht erfüllte.

Aus Kreisen, die den Bibliotheken nahestehen, ist zu hören, die Interpellation der FDP-Fraktion zur neuen Kantonsbibliothek jetzt sei auch eine Folge der gescheiterten BiLuWe. Christian Lippuner, der in Grabs wohnt, bestreitet dies. Das Beispiel zeige jedoch sehr anschaulich auf, wo das Problem liege und wie gross das regionale Ungleichgewicht sein könne. Während in der Hauptstadt eine Bibliothek für 141,5 Millionen errichtet und vom Kanton zu zwei Dritteln finanziert werden soll, stünden keine Fördermittel für Infrastrukturprojekte in anderen Kantonsteilen zur Verfügung. «Man kann diesen kritischen Punkt natürlich einfach ignorieren und sich dann bei einem Volks-Nein wundern und die Augen reiben. Wir möchten dies nicht, weshalb wir uns frühzeitig eingebracht haben.» Die Gemeindeautonomie stehe jedenfalls «keineswegs im Widerspruch zu einer verstärkten Regionalisierung der Bibliothekslandschaft», wie sie die FDP fordert, «ganz im Gegenteil».

Ein Denkzettel für die Stadt?

Lippuner bestreitet, dass die FDP-Fraktion mit dieser populistischen Forderung den Stadt-Land-Graben unnötig aufreisse und damit das Bibliotheksprojekt gefährde: «Das Projekt wird insbesondere durch diejenigen Personen gefährdet, die eine Interpellation mit berechtigten Fragen und Anliegen zum Unding erklären, statt sich einer inhaltlichen Diskussion zu stellen. An dieser Stelle gilt es wiederum zu betonen, dass jede Kultur-Investition in der Stadt früher oder später als Zentrumslast ins Feld geführt und eine zusätzliche Abgeltung durch den Kanton verlangt wird. Das ist nicht gerade förderlich für den Stadt-Land-Zusammenhalt.»

Der zweite Teil der Antwort ist insofern interessant, als Lippuner noch im Januar, im Vorfeld der Kantonsratswahlen, im «St.Galler Tagblatt» auf die Frage, was bei einer Wiederwahl sein erster Vorstoss wäre, antwortete: «Die Stadt St.Gallen beklagt sich zunehmend über ihre Zentrumslasten als Hauptstadt und Sitz von Kantonsverwaltung und kulturellen Institutionen. Wenn diese Zentrumsfunktion als Last statt als Chance empfunden wird, sollte eine Dezentralisierung ernsthaft geprüft und soweit möglich umgesetzt werden.» Gegenüber Saiten äussert er sich praktisch identisch: «Dass auch eine Dezentralisierung geprüft werden soll, ist insbesondere auf das wiederholte Wehklagen der St.Galler Stadtpräsidentin zurückzuführen, die jede Kulturinvestition innerhalb der Stadt St.Gallen früher oder später als Zentrumslast ins Feld führt.»

Diese «Drohung» nimmt die FDP-Fraktion auf, indem sie in der Interpellation explizit die Frage stellt, wie die Regierung einer Neuauflage der Vorlage, einem alternativen Standort in der Stadt St.Gallen oder einer Dezentralisierung der Kantonsbibliothek gegenüberstehe. Letzteres wäre jedoch ein Widerspruch zum Bibliotheksgesetz. In Artikel 22 heisst es: «Kanton und Stadt St.Gallen errichten und führen an zentralem Standort gemeinsam eine allgemein zugängliche Kantons- und Stadtbibliothek.» Auf diesen Einwand antwortet Lippuner, angesichts der hohen Investitionssumme, der massiv höheren Betriebskosten und der derzeit zu wenig ersichtlichen Vorteile für andere Regionen sei es naheliegend, dass die Frage nach Alternativen gestellt werde. Diese Arbeit sei bislang ungenügend gemacht beziehungsweise kommuniziert worden.

Auch die Mitte fordert eine Verkleinerung

Mit ihrer Opposition rennt die FDP bei der SVP offene Türen ein. Auch bei der Mitte dürfte es die Bibliothek in der vorgesehenen Form schwer haben, sagt Boris Tschirky, Präsident der Mitte/EVP-Fraktion im Kantonsrat. «Der Knackpunkt ist die Dimension des Projekts.» Eine der zentralen Funktionen der neuen Bibliothek sei der Wissenstransfer. Ob es dafür diese bauliche und damit auch finanzielle Grösse brauche, sei aus seiner Sicht fraglich. «Den Raumbedarf muss man auf jeden Fall nochmal kritisch anschauen, ansonsten dürfte die Vorlage kaum mehrheitsfähig sein», sagt Tschirky.

Ausserdem habe die Mitte im Rahmen der Vernehmlassung ebenfalls darauf hingewiesen, dass die Regionalität in der Vorlage ein grösseres Gewicht bekommen müsse, damit die neue Kantons- und Stadtbibliothek dereinst als eine Art Hub für die Gemeindebibliotheken in den Regionen dienen könne. Das beinhalte, Lösungen zu finden, um gegebenenfalls auch das eine oder andere Bauprojekt finanziell zu unterstützen.

Regionale Ausgewogenheit als Tarnung für Angriff

SP-Kantonsrat Martin Sailer ist anderer Meinung. Er kritisiert die bürgerlichen Parteien und insbesondere die FDP scharf. Diese führe die regionale Ausgewogenheit ins Feld, um das St.Galler Bibliotheksprojekt zu torpedieren. Von einem Bedarf der Gemeindebibliotheken an mehr Kantonsgeldern habe er in seiner Funktion als Präsident der IG Kultur des Kantonsrats bisher nichts mitbekommen. Er streite nicht ab, dass die Kosten sehr hoch seien, sagt Sailer. «Aber wenn man sieht, was alles in der neuen Bibliothek geplant ist, relativierten sie sich wieder.» Die St.Galler Bibliothekslandschaft brauche eine starke Hauptbibliothek in der Hauptstadt. «Das bedeutet ja nicht, dass man den anderen Bibliotheken etwas wegnehmen will.» Sailer wundert sich zudem über den Zeitpunkt der Interpellation: «Reichlich spät, solche grundsätzlichen Fragen zu stellen …»

Die Kritik der FDP am städtischen Klagen über die Zentrumslasten bezeichnet Sailer als «böse Unterstellung». Er werde nach Vorliegen der Antwort auf die Interpellation ein Treffen der parlamentarischen IG Kultur zu diesem Thema organisieren. Beim letzten Treffen zur Kantons- und Stadtbibliothek nach Bekanntgabe des Wettbewerbsgewinners seien die Kosten jedenfalls kein Thema gewesen.

Menschen statt Medien im Vordergrund

Braucht es denn die von der FDP und der Mitte geforderte Stärkung der «regionalen Ausgewogenheit» im kantonalen Bibliothekswesen? Seit der Einführung des Bibliotheksgesetzes habe sich sehr viel getan, sagt Paula Looser auf Anfrage. Sie führt die kantonale Fachstelle Bibliotheken. Viele Gemeindebibliotheken hätten einen Wandel hinter sich oder stünden kurz davor. «Früher stand der Medienbestand im Vordergrund, jetzt sind es die Menschen. Es reicht nicht, bloss Medien ins Gestell zu stellen – unabhängig davon, ob es sich um eine Kleinst- oder um die Kantonsbibliothek handelt. Es braucht auch Vermittlung.» Denn die Menge an Informationen, die man heute im Internet finde, sei noch kein Wissen.

Sand (2021), Daniel Gustav Cramer

Die bibliothekarischen Dienstleistungen seinen breit gefächert, von der Schulung der Informationskompetenz, der Medienbildung bis zu Angeboten zur Leseförderung von Kindern und Jugendlichen. Auch bei gesellschaftlichen Herausforderungen wie der Digitalisierung, der Desinformation und der Vereinsamung leisteten Bibliotheken einen grossen und sehr wertvollen Beitrag. Die Zutrittszahlen im letzten Jahr – insgesamt über eine Million an allen Standorten – zeigen, dass Bibliotheken als Orte der Begegnung, des Austauschs und der Bildung auch und gerade im digitalen Zeitalter absolut relevant sind.

«Dadurch stärken wir die ganze Gesellschaft»

Die Aufgaben der Bibliotheken sind also durch den gesellschaftlichen Wandel vielfältiger und komplexer als früher. «Meiner Ansicht nach kann der Vielfalt dieser Herausforderungen nur gemeinsam begegnet werden», sagt Looser. Um die Bibliotheken zu stärken, unterstützt die Fachstelle Bibliotheken – gestützt auf das Bibliotheksgesetz – mit Beratung, Weiterbildungen und diversen Vernetzungsanlässen. In der letzten Strategieperiode seien von 44 eingegebenen Fördergesuchen 43 berücksichtigt worden. «Letztlich geht es um bibliothekarische Dienstleistungen, die der breiten Bevölkerung zugutekommen. Dadurch stärken wir die ganze Gesellschaft.»

Die Frage in den beiden FDP-Vorstössen, ob die Entwicklung bei der Digitalisierung des Bücherangebots zu einer Redimensionierung des Bauprojekts führen würde oder sogar die Nutzung bestehender Räumlichkeiten wie der Hauptpost möglich wären, zeigt letztlich nur, dass sie ein veraltetes Bild einer Zentrumsbibliothek hat. Dem Kanton und der Stadt St.Gallen bietet sich gerade eine vielleicht einmalige Möglichkeit, etwas Grosses und Gutes zu realisieren und nachhaltig in Bildung und Kultur zu investieren. Das ganze Bibliothekswesen im Kanton ist auf einen Leuchtturm angewiesen, der genügend Strahlkraft hat. Nimmt ihm die Politik diese weg, wird’s auch anderswo dunkler.