, 1. Juni 2011
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Ein Orakelspruch für die City Parking AG

Die erste Abstimmung über die Marktplatz-Vorlage wurde bekanntlich mit 53 Prozent Nein-Stimmen gewonnen. Das war am 15. Mai. Nach der Auszählung sagte SP-Stadträtin Elisabeth Beéry: Die Tiefgarage könne nicht gebaut werden. «Das wäre politisch falsch, der Volkswille ist ein anderer.» Inzwischen findet bereits eine zweite Abstimmung statt – nur eine ohne transparente Regeln. Gemeint ist […]

Die erste Abstimmung über die Marktplatz-Vorlage wurde bekanntlich mit 53 Prozent Nein-Stimmen gewonnen. Das war am 15. Mai. Nach der Auszählung sagte SP-Stadträtin Elisabeth Beéry: Die Tiefgarage könne nicht gebaut werden. «Das wäre politisch falsch, der Volkswille ist ein anderer.»

Inzwischen findet bereits eine zweite Abstimmung statt – nur eine ohne transparente Regeln. Gemeint ist die sogenannte «Vox-Analyse», die das Gfs-Forschungsinstitut im Auftrag des Stadtrats durchführt. Von einem für sie günstigen Ergebnis geht offensichtlich die City Parking AG aus, die bereits verkündet hat, dass sie die Parkgarage trotzdem bauen wolle.

Bekanntlich ist bei solchen Analysen die Fragestellung massgebend für das Resultat. Zu erinnern ist weiter daran, dass sich die Stadtrat und Stadtverwaltung im Abstimmungskampf klar auf der Ja-Seite positioniert hatten und ihre Stellung mehr als nur ausnutzten. Feststellen kann man auch, dass der genaue Wortlaut des Auftrags an das Forschungsinstitut nicht bekannt ist und dass bei der Ausarbeitung keine Nein-Vertreter einbezogen wurden.

Ersten Erfahrungen bestätigen nun, dass jegliches Misstrauen berechtigt sein könnte. St.Gallerinnen und St.Galler, die bereits telefonisch ausgefragt wurden, wundern sich nämlich über das Vorgehen: Die Fragen seien offensichtlich darauf angelegt, «dass die Parkgarage nicht der einzige Punkt sein könne, der zum Nein geführt hat», meint eine.

Ein anderer stellt fest, dass die Umfrage eher merkwürdig beginne: «Mit Fragen zum Vertrauen in die Politik und zur Bewertung der Kommunikation der Stadt. Offensichtlich sieht man in den Bürgern vor allem Wutbürger».

Ein Dritter kritisiert: «Man kann der Stadt nur viel Glück wünschen bei der Auswertung. Das wird einfach eine Auflistung der bekannten Punkte, und weil man nicht konkret nach Gründen der Ablehnung gefragt wird, gibts bestimmt ein ziemliches Tohuwabohu.»

Ein Tohuwabohu – oder ein Orakelspruch für die City Parking AG.

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