, 27. November 2016
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Habemus Pappam

Die Überraschung ist perfekt: Im St.Galler Stadtrat kommt es nach dem heutigen 2. Wahlgang zu einer Verschiebung nach links. Patrizia Adam (CVP) ist abgewählt, Maria Pappa (SP) triumphiert. Und sagt im Interview, wofür sie einstehen will.

Maria Pappa wird in der St.Galler Militärkantine gefeiert. (Bild: René Hornung)

SP-Stadtparteipräsident Peter Olibet sagt, er hätte nicht gedacht, «dass es sich so gut anfühlt». Er habe zwar gehofft, jeden Morgen, immer wieder gehofft – aber doch nicht ganz damit gerechnet, dass die Wahl gelingen könnte.

Als «Linksrutsch» will er das Wahlergebnis aber nicht bezeichnen – vielmehr sei es ein Kräfteausgleich im Stadtrat. Tatsächlich wäre das Wort zu stark für die nicht als besonders rutschfreudig bekannte städtische Politik. Aber historisch ist das Resultat: St.Gallen wird erstmals von einer links-grünen Mehrheit regiert. St.Gallen, die bis zum heutigen Sonntag einzige grössere Schweizer Stadt mit mehrheitlich bürgerlicher Exekutive, wird mit der Wahl von Maria Pappa zum helvetischen Normalfall.

Wenige Stimmen gaben den Ausschlag: Maria Pappa kam auf 9616, Amtsinhaberin Patrizia Adam auf 9441 Stimmen. Zusammen mit der knappen rot-grün-grünliberalen Mehrheit im Parlament dürften es in den nächsten vier Jahren fortschrittliche politische Anliegen leichter haben als bisher.

Die CVP schwächelt

Die Wahl von Maria Pappa wiederspiegelt zum einen die auch in den Parlamentswahlen vom September spürbare, starke Position ökologischer und sozialer Anliegen in der Stadtbevölkerung. Sie verdankt sich zum zweiten der Tatsache, dass links-grün offensichtlich gut mobilisieren konnte für diesen zweiten Wahlgang – «wir haben es geschafft, eine Bewegung in Gang zu setzen und eine verschworene Truppe zu werden – was nur dank der Persönlichkeit von Maria Pappa möglich war», sagt Parteipräsident Olibet. Diese Bewegung wurde am Wahltag zweifellos unterstützt durch die nationale Volksinitiative für den Atomausstieg, die in der Stadt St.Gallen ihrerseits eine (wenn auch nur hauchdünne) Mehrheit gefunden hat.

Zum dritten ist die Nicht-Wahl von Patrizia Adam aber auch symbolträchtig für die schwache Form ihrer Partei, der CVP. Adam hatte bereits bei ihren öffentlichen Auftritten im Vorfeld des 2. Wahlgangs bedauernswert wenig Unterstützung durch den Wahlstab gefunden. In den Tagblatt-Leserbriefspalten dominierten Pro-Pappa-Stimmen. Und dass CVP und FDP unmittelbar vor dem zweiten Wahlgang kleinlaut bekanntgeben mussten, dass ihre Initiative für eine städtische Schuldenbremse die nötige Unterschriftenzahl von 1000 nicht erreicht habe, war ein weiteres Anzeichen für den Niedergang der CVP oder, in den Worten des Tagblatt-Kommentators: «ein Indiz dafür, dass die Spitzen der Parteien Lichtjahre entfernt sind von der Basis und kilometerweit weg selbst von der eigenen Wählerschaft».

Diese Entfremdung ist Patrizia Adam jetzt zum Verhängnis geworden. Wenige Stimmen fehlten ihr aus dem offiziell geschlossen hinter ihr stehenden bürgerlichen Lager. Das kann nur bedeuten, dass sie zum einen aus den eigenen Reihen im Stich gelassen wurde, teils mit einiger Sicherheit von Leuten, die auf einen Departementswechsel hoffen und die städtische Baudirektion gern vom heutigen Schulvorstand und Architekten Markus Buschor besetzt sähen. Und dass zum andern viele FDP- und SVP-Wählerinnen und -Wähler erst gar nicht zur Urne gegangen sind.

Hoffnung auf solidarische Politik

Was die neue links-grüne Mehrheit im politischen Alltag bedeuten wird, muss man abwarten. In der städtischen Politik laufen die Entscheide selten entlang eines klaren Links-Rechts-Schemas ab, sondern sind politpragmatisch begründet. Zudem ist der Stadtrat als Kollegialbehörde der gesamten Bevölkerung und nicht Parteiparolen verpflichtet.

Dennoch erwartet SP-Präsident Peter Olibet Veränderungen. «In Verkehrs- und Baufragen und in sozialen Themen gibt es künftig klare Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat.» In diesen Fragen (unter anderem wäre das Parkgaragen-Hinundher am Union zu nennen) werde es der Stadtrat in neuer Zusammensetzung nicht mehr immer allen recht machen wollen, sondern «wieder eine Haltung haben», erwartet Olibet.

Die neue Konstellation in Exekutive und Legislative lässt hoffen, dass in den grossen Herausforderungen, welche auf die Stadt (und auf die Städte allgemein) zukommen – Stichwort Spardruck, Stichwort Druck auf die Sozialausgaben, Stichwort Kulturabbau, Stichwort Verkehrsregulierung – stärker als bisher in Richtung nachhaltige, solidarische und umweltbewusste Stadtentwicklung politisiert wird.

Und hier die drei Fragen an die neue Stadträtin:

Maria Pappa, wie ist Ihre Stimmung ein paar Stunden nach der Wahl?

Ich bin erleichtert, dass es vorbei ist. Und ich kann es nicht fassen, dass es so herausgekommen ist. Die Freude ist megagross – aber was diese Wahl heisst, muss ich zuerst verarbeiten.

Was war aus Ihrer Sicht der Grund für Ihren Erfolg?

Es sind viele Elemente zusammengekommen. Entscheidend war aber sicher mein Bekanntheitsgrad durch die Arbeit, die ich in dieser Stadt in den letzten 30 Jahren geleistet habe, in unterschiedlichsten Gremien. Ich war aktiv, man kennt mich, man hat mich erlebt. Solche Stimmen habe ich immer wieder gehört: «Wir haben Sie gewählt, weil Sie zuhören können, weil Sie vertrauenswürdig sind, weil sie das vertreten und leben, was Sie sagen.» Hinzu kamen die zahlreichen Wahl-Aktionen, bei denen ich vermitteln konnte, dass ich Energie und Motivation für das Amt habe. Die Mundpropaganda war entscheidend.

Was bekommt St.Gallen mit einer Stadträtin Maria Pappa?

Durch meine Biographie und meinen Hintergrund kommen Lebensaspekte in die Behörde hinein, die hier bisher kaum vertreten waren. Ich habe es erlebt, nicht auf der Sonnenseite zu stehen, und ich traue mir, zusammen mit Peter Jans, zu, sozialen Anliegen das nötige Gewicht im Stadtrat geben zu können. In meinem Beruf als Sozialpädagogin stand und steht seit jeher der Mensch im Zentrum. Ich trete ein für eine menschliche Politik – das ist sicher ein Pluspunkt für die Stadt.

1 Kommentar zu Habemus Pappam

  • Erni Susanne sagt:

    Wir standen viele Jahre nicht auf der Sonnenseite mit 3 Kindern. Nun geht es uns besser, gut. Maria Pappa haben wir gewählt, um für die Familien in Zukunft eine bessere Perspektive zu haben. Maria Pappa sollte das SA übernehmen. Vielleicht könnte sie dort den Filz entflechten. Täte gut.

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