, 4. Mai 2021
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Hallo 15 Prozent!?

Heute Dienstag kommt die Veloinitiative ins St.Galler Stadtparlament. «Deutlich erhöht» werden muss vor allem die Bereitschaft des Stadtrats für eine mutige Velopolitik.

Seit dieser Woche kann man in St.Gallen E-Bikes mieten. (Bild: Stadt St.Gallen)

Die Veloinitiative der SP/Juso/PFG-Fraktion fordert, dass bis 2030 15 Prozent der Wege auf dem Stadtgebiet mit dem Velo zurückgelegt werden. Als die Initiative im September 2020 eingereicht wurde, war von rund vier Prozent (Stand 2015) die Rede, diese Zahl dürfte mittlerweile höher sein.

Für den Ausbau des städtischen Velonetzes wird ein Rahmenkredit von 15 Millionen beantragt. Vorangetrieben werden sollen insbesondere die Velobahn Ost-West, der Verbindungstunnel zwischen Reithalle und Lokremise sowie die Velopasserelle zwischen Museumsquartier und Kantonsspital. Sie alle sind auch Teil der Agglomerationsprogramme.

Und, wenn es nach den Intitiant:innen geht, soll auch in den Ausbau der internen Personalressourcen investiert werden. Das wäre durchaus sinnvoll. Sowohl Stadt als Kanton gaben im Aprilheft von Saiten zum Thema Velo zu Protokoll, dass es dort hapert.

Baudirektor Markus Buschor sagt: «Die personellen Ressourcen sind sowohl beim Kanton als auch bei der Stadt beschränkt. Das Team der Verkehrsplanung im Tiefbauamt hat bereits in den letzten Jahren mit viel Engagement für den Veloverkehr wesentliche Massnahmen entwickelt und geplant und leistet auch aktuell mit den vorhanden Ressourcen Eindrückliches.»

Der Stadtrat steht dem Anliegen der Ratslinken grundsätzlich positiv gegenüber. Trotzdem beantragt er, die Initiative abzulehnen und macht einen Gegenvorschlag. Weil ihm die Zahl – 15 Prozent – zu hochgegriffen ist. Stattdessen soll es im Initiativtext nun heissen, dass der Anteil der zurückgelegten Wege «deutlich erhöht» werden soll.

Das ist die einzige Änderung. Den Rahmenkredit von 15 Millionen und alle anderen Forderungen heisst der Stadtrat gut. Das ist erfreulich, aber irritiert auch. Was heisst schon «deutlich erhöht»? Das 2015 verabschiedete Mobilitätskonzept 2040 forderte eine Verdopplung des Veloanteils von 3 auf 6 Prozent. Das hat Corona allein geschafft.

Ausserdem hat man sich dieser Tage das TIER in die Stadt geholt mit seinen E-Bikes. Warum also nicht den Schwung mitnehmen und sich ambitionierte, verbindlichere Ziele setzen? Zumal es ja auch kein Weltuntergang wäre, wenn die 15 Prozent bis 2030 nicht erreicht würden. Städte wie Winterthur, Luzern und vor allem Bern haben gezeigt, was man mit mutigen Zielen erreichen kann.

«Deutlich erhöht» werden muss vor allem die Bereitschaft des Stadtrats für eine mutige, fortschrittliche Velopolitik. Hoffentlich ist wenigstens das Stadtparlament heute Abend auf dem grossen Blatt unterwegs und nimmt statt dem unverbindlichen Gegenvorschlag die ambitionierte Initiative an.

3 Kommentare zu Hallo 15 Prozent!?

  • Marcel Baur sagt:

    Und wenn wir seit der Krise schon bei 10% stehen? Dann wäre das Ziel schon nicht mehr so ambitioniert. Wir wissen es aber leider nicht.
    Zudem besteht bei einer fixen Vorgaben auch die Gefahr, dass wir nur Quantität statt Qualität erhalten. Das kann auch nicht das Ziel sein. Schauen wir was heute passiert. Fixiert bereits das Stadtparlament oder hat das Stimmvolk das letzt Wort. Wir werden sehen

  • Peter Olibet sagt:

    Das Parlament lehnt die Initiative ab. Und unterstützt den Gegenvorschlag. Eine verpasste Chance:
    Ich bin überzeugt davon, dass wir nur mit klaren Zielen zur Velostadt werden. Das sieht die GLP leider anders. Schade.

  • Chrigel sagt:

    Ich bin immer gerne mit dem Raderl unterwegs. Aber ich lass die anderen auch gerne leben. Rücksicht ist das Stichwort. Wieso machen wir nicht einmal einen Parlaments-Trip auf Rädern mit Strampeln?

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