, 6. April 2021
20 Kommentare

Helikopterstadt

Bei allem Entsetzen über die Eskalation am Freitagabend: Eine Gewaltspirale kann nicht durchbrochen werden, indem man Jugendliche unter Generalverdacht stellt und ihr Grundrecht auf Bewegungsfreiheit ausser Kraft setzt. von Matthias Fässler und Corinne Riedener

Wie viel Personal am Sonntagabend aufgeboten wurde, will die Polizei aus taktischen Gründen nicht sagen.

Unweigerlich musste man in den letzten Tagen zum Himmel blicken. Über der Stadt St.Gallen kreiste an zwei Abenden während Stunden ein extra aus Zürich eingeflogener Polizeihelikopter. Sein Rotorenlärm wurde zum Soundtrack dieses Wochenendes. Düster, ohrenbetäubend, bedrohlich. Der Helikopter drehte bald auch seine Runden in den Sozialen Medien und wurde zu einem Symbolbild des Ausnahmezustands, der in dieser Stadt seit gut einer Woche herrscht.

Was mit einer ersten lauen Krawallnacht begann, steigerte sich am vergangenen Freitag zu den bisher schlimmsten Ausschreitungen in der Stadt in den letzten Jahren.

Polizei und Politik hatten im Vorfeld auf Verständnis und Dialog gesetzt. Stadtpräsidentin Maria Pappa war sogar persönlich vor Ort und suchte das Gespräch mit den Jugendlichen, die Polizei hielt sich zurück und setzte erst spät Gummischrot und Tränengas ein. Die Polizei bewies Augenmass, reagierte zunächst mit einer vernünftigen Deeskalationsstrategie. Das sollte sich bald ändern.

Am Sonntagabend hat die Polizei die Grundrechte in der Stadt ausser Kraft gesetzt. Sie kontrollierte willkürlich und in den meisten Fällen ohne konkrete Einzelfallprüfung Jugendliche (und solche, die sie dafür hielt) und verteilte rund 500 30-tägige Wegweisungen (Anm. d. Red.: Am Mittwoch wurde die Zahl auf 650 korrigiert. Die Zahl wurde im Text unten angepasst.).

Die Triage erledigte die Polizei in Vollmontur direkt beim Aufgang zum Bahnhofsplatz: Wer «ins Klischee passte», musste sich in der meterlangen Warteschlange einreihen – «an die Wand, Hände aus dem Sack, ID bereithalten!»

Die Beweislast wurde umgekehrt

Die Selektionskriterien blieben dabei eher diffus. Dunkle Kleidung, Sneakers und Basecap waren per se verdächtig: «Nichts gegen ihren Style, aber sie passen ins Schema.» Der Ton bei der Abfertigung: schroff. «Mitkommen. Sind Sie von St.Gallen oder von ausserhalb? Hier warten.» Auch nach den Gründen für den Aufenthalt in der Stadt wurde nur halbherzig oder gar nicht gefragt. Die Beweislast wurde umgekehrt: Die Jugendlichen mussten beweisen, dass sie sich nicht an Versammlungen und Krawallen beteiligen wollten.

In der Bahnhofshalle wurden die Personalien aufgenommen und die Wegweisung kurz erläutert: «Einkaufen und arbeiten dürfen sie, aber herumhängen in den Weieren oder den Roten Platz ist in den nächsten 30 Tagen verboten.» – «Was heisst rumhängen konkret?» – «Sie wissen genau, was damit gemeint ist.» Am Schluss dieser Prozedur mussten sich die Weggewiesenen mit der ID in der Hand fotografieren lassen, dann gings zur Nebentür hinaus. Ab da hatten sie 30 Minuten Zeit, die Stadt bzw. den Bahnhof zu verlassen.

In der Innenstadt kesselten derweil bewaffnete Robocops, mobile Zivilfahnder auf Fahrrädern und Streifenpolizist:innen Menschen ein, um sie ebenfalls zu fotografieren und mit einer Wegweisung zu belegen. Für die Stadtsanktgaller:innen betrifft das Rayonverbot die Weieren und das Gebiet Innenstadt (Roter Platz, etc.), für Leute von ausserhalb das ganze Stadtgebiet.

Man wurde den Eindruck nicht los: Hier rächt sich gerade eine Polizei an der Jugend, die ihr am Freitag auf der Nase rumgetanzt war. Zahlreiche Jugendliche berichten von wütenden Beamt:innen, die die Kontrollen durchführten. Und auch zahlreiche Journalist:innen mussten erleben, wie herrisch gewisse Polizist:innen auftraten: «Jetzt ist dann aber genug fotografiert!»

Eine aufgeladene und komplett verstellte Debatte

Die Bilanz des Sonntagabends: 650 Wegweisungen, 60 Festnahmen. Aus der Sicht der Polizei ein voller Erfolg, da so weitere Ausschreitungen hätten verhindert werden können.

Nur: Eine Polizei, die ihre Massnahmen einzig danach bemisst, ob sie in der Zielsetzung erfolgreich sind, kann letztlich machen, was sie will. Es ist der populistische Joker, den Polizei und Politik in solchen Fällen immer ziehen können. Jede Massnahme, mag sie noch so unverhältnismässig oder juristisch fragwürdig sein, wird zur Legitimation des Vorgehens. Nach dem Motto: Dass es ruhig geblieben ist, zeigt, dass unsere Massnahmen richtig waren. Oder in den Worten von Polizeisprecher Roman Kohler: «Ich rechtfertige heute lieber Wegweisungen als eine dritte Krawallnacht.»

In den Kommentarspalten klatscht es dafür kräftig Beifall. Sinnbildlich für eine aufgeladene und mittlerweile komplett verstellte Debatte, die nur noch zwei gegensätzliche Positionen zulässt: Entweder man ist für die Polizei oder gegen sie. Für die Jugendlichen oder gegen sie. Dabei gäbe es genügend Raum für Differenzierung und mindestens eine dritte, wenn nicht vierte, fünfte und sechste Position.

Was bis jetzt auch kaum thematisiert wurde, sind die Massnahmenverweiger:innen und Verschwörungsideolog:innen, die dankbar auf der jugendlichen Frustwelle mitsurfen. Am Sonntagabend haben sich etliche aus dem Anti-Corona-Lager unter die Leute am Bahnhof gemischt, darunter auch der Thurgauer Daniel Stricker (Stricker.tv), der selbstverständlich keine Maske trug – im Gegensatz zu den Jugendlichen, die sich grösstenteils an die Massnahmen hielten.

Die Polizei hat es nicht für nötig befunden, diese Gruppe von Massnahmenverweigerern auf die Maskenpflicht hinzuweisen – «weil das gerade keine Priorität hat».

Ein Bild, das sich einbrennt

Die Polizei hätte den Jugendlichen gegenüber anders reagieren können. Sie hätte in der Innenstadt gezielt und dezentral Ansammlungen von mehr als 15 Personen an neuralgischen Punkten verhindern können. Das wäre mit diesem Maximalaufgebot locker möglich gewesen. Sie hätte dabei auch gezielt Einzelfallprüfungen vornehmen können.

Dass sie das nicht tat, zeigt, worum es der Polizei auch ging: um Machtdemonstration und Einschüchterung. Das demütigende Bild, sich wie Schwerverbrecher:innen an eine Wand zu stellen, bewacht von bewaffneten Polizist:innen, wird den Jugendlichen nicht mehr so schnell aus dem Kopf gehen.

Die Absicht zur Differenzierung, zum Dialog, ist spätestens mit der letzten Tränengaswolke am Freitagabend verflogen. Übrig geblieben ist eine Politik und Polizei, die ihr Handeln als alternativlos darstellt.

Statt über ein anderes Vorgehen nachzudenken, selbstkritisch, verweist die Polizei gütigerweise darauf, dass das Rayonverbot natürlich nicht bedeute, dass man nicht zur Arbeit oder zum Einkaufen dürfe. Nur eben draussen keinen Spass haben, jetzt, wo es wieder warm wird.

Im «Tagblatt» bittet der Mediensprecher der Stadtpolizei am Montag um «Verständnis» für die Kontrollen, nicht aber um Entschuldigung für die Willkür. Hier spricht eine Polizei, die, von der Regierung abgesegnet, für einen Abend ausser Kontrolle geraten ist. Und danach, wiederum in aller Güte, auf Rechtsmittel verweist, die gegen die Wegweisung ergriffen werden könnten.

Die allermeisten Jugendlichen, mit denen wir sprachen, hatten keine Ahnung wie ihnen geschah und was die Wegweisung überhaupt bedeutet. Sie sind 16, 17, 18 und unerfahren im Umgang mit der Polizei, trauen sich nicht, genauer nachzufragen. Nur wenige werden voraussichtlich Rechtsmittel ergreifen, die immer auch mit einem hohen finanziellen und administrativen Aufwand verbunden sind. Die Polizei wiederum wird sich in ihrem Vorgehen bestätigt sehen, schliesslich kann man ja Einsprache erheben.

650 Personen auf Verdacht fichiert

Was bisher noch kaum erwähnt wurde: Die Polizei hat nicht einfach 650 Wegweisungen ausgesprochen. Sie hat alle Personen fotografiert und damit kleine Fichen angelegt. Sie wird diese Bilder mit den Krawallen vom Freitag abgleichen.

Das kann man für sinnvoll erachten, wieder aus der Perspektive, dass der Zweck alle Mittel heiligt. Es ist aber auch mehr als problematisch, wenn die Polizei auf Verdacht 650 Personen katalogisiert und damit Daten über Personen sammelt, denen kein konkreter Vorwurf gemacht werden kann.

Das passt zu anderen Stimmen und Vorkommnissen, die aktuell kein gutes Licht auf die Stadtpolizei werfen. Zwei Beispiele:

Im vergangenen November knüppelte sie ohne grosse Vorwarnung eine harmlose Gegendemonstration nieder, nachdem sie zahlreiche Coronademonstrationen im Vorfeld toleriert hatte. Erst kürzlich nahm sie mehrere Klimastreik-Aktivist:innen in Gewahrsam und unterzog alle einer Leibesvisitation. Wie Betroffene berichten, mussten sie während Stunden in kalten Zellen und ohne warme Kleidung ausharren. Und sich herabwürdigende Kommentare anhören. Ihr Vergehen: Sie hatten in der Innenstadt Plakate aufgehängt.

Kommunikation von oben herab

Zum Verständnis der aktuellen Situation gehört auch die Rolle der Medien. Sie waren es, in ihrer Mehrzahl, die den Ausnahmezustand herbeigeschrieben haben. Nicht nur das «St.Galler Tagblatt» griff rhetorisch tief in die Sensationskiste und sorgte gemeinsam mit anderen Livestreams und Livetickern für jene Öffentlichkeit, welche die Jugendlichen gesucht und provoziert hatten. Die Ausschreitungen entstanden dann aus dem Wechselspiel aus der jugendlichen Eskalationsbereitschaft und dem medialen Getöse.

Dazu passt der Polizeiheli, der öffentlichkeitswirksam stundenlang über der Stadt kreiste. Er trug seinen Teil zum Ausnahmezustand bei und manifestierte den Generalverdacht, unter dem die Jugendlichen stehen: Helikopter, das ist Kriegszustand, Kommunikation von oben herab statt auf Augenhöhe. Wie die überambitionierten Eltern zeigt die Helikopterstadt so ihrem Nachwuchs den Mahnfinger.

Das ist der falsche Weg, um Jugendliche ernstzunehmen, geschweige denn, «die Gewaltspirale zu durchbrechen». Auf die kurze Phase der Sichtbarkeit und des Ernstnehmens von Jugendlichen wird bald wieder Paternalismus und ihre Stummschaltung folgen. Es ergeht ihnen damit wie anderen sozialen Gruppen mit fehlender oder zu schwacher Lobby.

Die Gewalt am Freitagabend war erschreckend, doch der Polizeieinsatz am Sonntag darf nicht zur Blaupause werden, wie künftig mit solchen Konflikten umgegangen wird. Der Aufruhr hat diverse soziale und politische Ursachen, die auch dementsprechend aufgearbeitet werden müssen, und zwar nachhaltig und ohne unnötige Kraftmeierei.

20 Kommentare zu Helikopterstadt

  • Schlaflos am Wochenende sagt:

    Besprecht das doch mit euren noch vor Kurzem hochgejubelten StadträtINNEN (Genossinnen) welche die Verantwortung für das in euren Augen unangemessene Vorgehen tragen sollten…

  • mat sagt:

    Ich denke dieser Artikel ist eine klare Ansage, eben u.a. auch(!) an die Stadträtinnen. Danke für eure deutlichen Worte, es tut gut, dass ihr nicht auch noch in dieselbe Kerbe (Jugend als Sündenböcke) schlägt. Ich finde ihr formuliert sehr verständlich und ausführlich, wo die Probleme liegen.
    Ich finde es tragisch, dass sich die Polizei von Mitteilungen im Internet derart hat herausfordern lassen. Es ist seit langem klar, dass solche Einsätze durch die provozierende Kriegsmontur so gut wie immer eskalieren. Eskalation darf nie das Ziel von der Staatsmacht sein, denn diese trägt als die stärkere Seite die Verantwortung. Ich denke deshalb, die „defund the police“ Debatte dürfte nun auch bei uns angestossen werden. Was sind schon ein paar Schaufenster im Vergleich zu stundenlangem Helikopter fliegen (Lärm, Abgase und Kosten)?
    Und ganz allgemein gefragt, in was für einer Welt wollen wir eigentlich leben?!? Law and order wie in einem science fiction Alptraum? Nein danke.
    Ich hoffe auf einen breiten Dialog. Mögen sich die Gemüter beruhigen und erkennen, dass Grenzen überschritten wurden (auf allen Seiten), es deshalb Vergebung und Wiedergutmachung braucht, so wie wir es unseren Kleinsten lernen.
    Und dann natürlich nein zum Willkürparagraph (PMT) am 13. Juni

  • Louis sagt:

    Ich finde das Vorgehen der Polizei völlig in Ordnung. Gewalt kann unter keinen Umständen toleriert werden und ist nie die Lösung. Als Städter sehe ich zudem nicht ein, wieso ich unter Gewalt-Tourismus leiden soll. Oder was wollten die mit literweise Brennsprit? Grillsaison starten? Die haben ja nicht mal versucht, friedlich auf ihre (berechtigten) Anliegen aufmerksam zu machen. Demos wären mit Bewilligung ja möglich. Lustig finde ich, dass man hier von ausgehebelten Grundrechten spricht. Was war denn in den beiden Krawallnächten? Da wurden keine Grundrechte von den Chaoten ausgehebelt? Ah sorry, das wirft man natürlich nur der Polizei vor. Einmal mehr etwas plump, wie ich finde. Muss man sich an dieses Saiten gewöhnen?

  • […] unter Generalverdacht stellt und ihr Grundrecht auf Bewegungsfreiheit ausser Kraft setzt.https://www.saiten.ch/helikopterstadt/Krawalle in St. Gallen: Sind Wegweisungen rechtlich vertretbar? – Schweiz AktuellHunderte Personen […]

    • Peter Honegger sagt:

      ES HAT VIEL DAMIT ZU TUN, AUSSAGE IM IMPFZENTRUM /TAGI VON HEUTE

      «Wenn wir beide
      den Impfpass haben,
      fliegen wir nach
      Gran Canaria oder
      nach Zypern.»
      Geimpfter 81-Jähriger

      WAS SAGEN WOHL 18JÄHRIGE ST.GALLER?

  • […] „Helikopterstadt“, Ostschweizer Kulturmagazin Saiten, 6.4.2021 […]

  • Peter Honegger sagt:

    ZUHÖREN ENTSPANNEN NACHDENKEN (Z.E.N.)

  • Marcel Baur sagt:

    Das Osterwochenende inklusive Vorlaufzeit müsste man vermutlich zwischen 2 Buchdeckel verpacken. Es wäre sicher auch geeignet, eine Abschlussarbeit in Sozialwissenschaften zu schreiben. In dem Sinne greift mir der Text von Corinne zu kurz. Er beleuchtet nur einen kleinen Aspekt. Nicht dass der Text schlecht oder gar falsch wäre. Er wird aber der gesamten Situation leider nicht gerecht.
    Die Arbeit der Polizei kritisch zu hinterfragen ist zwingend notwendig. Genau so wäre es aber auch notwendig, einen Blick auf die Vorgeschichte zu werfen. Die kontrollierten und weggewiesenen Personen waren sich grossmehrheitlich absolut im Klaren, was sie in der Innenstadt erwartet. Die Kontrollen geschahen nicht aus heiterem Himmel, sie waren angekündigt. Ja, es hat mit Sicherheit viele getroffen, bei denen die Massnahmen nicht gerechtfertigt waren. Genauso traf es aber auch sehr viele Menschen in der Stadt während den Krawallen. Sie mussten Umwege in Kauf nehmen, konnten nicht nach Hause und wurden in ihrer Freiheit beschränkt, zu ihrer eigenen Sicherheit versteht sich.
    Ich will hier keine Gruppe gegen eine ander ausspielen und auch ich finde die Kollektivstrafe als äusserst unglücklich.
    Die Arbeit der Polizei ist bei solchen aussergewöhnlichen Fällen sehr komplex. SIe muss sich selber schützen, sie muss Inventar schützen, sie muss Feuerwehr und Sanität schützen und nicht zuletzt muss sie die Krawallbrüder und Schwestern auch untereinander schützen. Das geht sehr schnell vergessen. Ob die Polizei ohne diese harten und teilweise ungerechten Massnahmen all diese Aufgaben noch hätte sicherstellen können, wage ich zu bezweifeln.
    Wie Corinne schreibt. Der Dialog ist wichtig und wir müssen darüber reden. Wir müssen aber auch konstruktiv über die Arbeit der Polizei reden. Sie jetzt zu brandmarken greift zu kurz
    Alle anderen, genau so wichtigen Aspekte, wie Freiräume, Repression, Psyche füllen vermutlich Bücher und Doktorarbeiten

  • Georges sagt:

    Interessant, wie Herr Fässler und Frau Riedener jetzt Kreide gefressen haben, nachdem das – bezeichnender weise nicht gezeichnete – Saiten-Editorial vom 2. April noch mit Schaum vor dem Mund so getönt hatte: „Um in solchen Aktionen noch «freie Meinungsäusserung» zu erkennen, braucht es einiges an Phantasie. Voraussetzung dafür wäre erst mal eine eigene Meinung. (…)Die aufgeputschten Machobubis vom Roten Platz scheinen aber gar nicht recht zu wissen, was sie eigentlich wollen ausser ein bisschen Ä-Ä-Äktschen auf Kosten anderer. Vielleicht sollten sie die Eiersuche dieses Wochenende im eigenen Garten fortsetzen. Die Aussichten auf Erfolg stiegen wesentlich.“ In der NZZ vom Sommer 1968 über den Globus Krawall oder von 1980 über den Opernhauskrawall klang es fast identisch, nur das Wort „Machobubis“ war damals noch nicht geläufig……

    • Corinne Riedener sagt:

      stellen sie sich vor: die saiten-redaktion besteht aus mehreren menschen, die alle eine eigene meinung haben.

      • Raouf sagt:

        Wenn die Meinung der/des Schreiberlings so zentral ist, müsste es dann nicht als Kommentar gekennzeichnet sein? Immerhin gibst du zu, dass Objektivität bei euch kein Kriterium ist. Schade, so verkommt der Beitrag zur „Linken Hetze“. Völlig unreflektiert. Dabei wäre Objektivität etwa das Wichtigste in einer so verfahrenen Debatte.

      • Steff Signer sagt:

        Oh je! Bin ich froh, lebe ich in Herisau und kann die Kaspar Surber Eindrücke (mit Herz) in der WOZ lesen.

  • Georges sagt:

    Ja, und wer hat denn nun diesen resktionaeren Hetzartikel vom 2.April geschrieben? Habt ihr etwa Angst?

  • Chrigel Neff sagt:

    Molotows und Wurfgeschosse gegen Polizisten, Menschen wie wir alle auch, haben 0 % mit Corona zu tun. Die dümmlichen, von deren Eltern vernachlässigten Gewaltverherrlicher interessiert Corona gar nicht. Denen geht es alleine um Gewalt. Ausleben von niederen Beweggründen. Verletzen des indoktrinierten Feindbildes – dem organisierten Staat. Und die Polizei nimmt hier leider häufig die „Lead“-Rolle ein als Gesicht des Staates.

    Ich bin für konsequente und harte Vorgehensweisen ggü all denjenigen Subjekten, die meinen, dass die Gefährdung von Leben Befugnis erhalten soll, wenn man Interessen durchsetzen will. Das beginnt bei Frohndienst (Sauerei selbst räumen) bis hin zu Solidarhaftung für den Schaden.

  • Peter sagt:

    Sicher, viele Jugendliche sind jetzt konsterniert. Aber keine einzige/kein einziger hat einen messbaren Schaden erlitten. Ganz anders die Ladenbesitzer. Die Versicherungen werden sicher nur einen Bruchteil des Schadens ersetzen. Aber wohl keine/ keiner der gewalttätigen Jungen wird auch nur einen Rappen Schadenersatz zahlen. Und im Notfall werden die Eltern einen guten Anwalt suchen…
    Ich finde, dieser Aspekt gehört auch hierhin.

    • Jo sagt:

      Extrem einseitiger Artikel. Wie wäre es mit ein wenig Empathie für Polizist:innen, die sich an zwei Freitagen mit Molotow-Cocktails bewerfen lassen mussten? Die Gewalt auf den Strassen lässt sich durch keine Corona-Einschränkung entschuldigen. Dass die Polizei nicht wartet, bis es wieder so weit kommt, ist nur nachvollziehbar.

      • Matthias Fässler sagt:

        Sie lesen nicht genau: Im Artikel geht es um jugendliche Eskalationsbereitschaft, um das generelle Einfordern eines Debattenraums über Polizeieinsätze, um erschreckende Gewalt der Jugendlichen, um die Rolle der Medien, um einen Polizeieinsatz am Freitag mit Augenmass. Und dann aber auch um unverhältnismässigen Aktionismus und Kraftmeierei am Sonntag.

        Werfen Sie jenen ebenfalls Einseitigkeit vor, die den Polizeieinsatz bedingungslos unterstützen und beklatschen?

        Einseitige Grüsse

        • Emile Henry sagt:

          hast recht, matthias, aber bitte, nehmt auch ihr euch das zu herzen: denn auch pappa, hochgelobt und heissgeliebt, tat das ihrige, um den völlig danebenen bulleneinsatz politisch und medial zu stützen. zwei stunden lang zuhören und verstehen, um dann die feutchten träume aller robocops inklusive helikoptereinsatz für gerechtfertigt zu halten und die verstandenen kids aus der stadt fegen? Ich würd mich nicht wundern, wenn die jugendlichen bald wieder mit dem „Wer hat uns verraten?…“ anfangen.
          ich kann mir den schongang mit pappa nur mit parteifrömmelei erklären (ob jetzt von euch oder vom chasperli) und verstehs ja – eine sp-frau an der speerspitze der regierung, wahnsinn! aber wer seine freunde nicht kritisieren kann, verliert an glaubwürdigkeit und das täte mir dann doch leid.

  • Carlo sagt:

    Typisch für Stadtstgaller Politik? Unangenehmes wird unter den Teppich gekehrt.
    Die Krawallnacht und der Polizeieinsatz ist bereits an der darauffolgenden Parlamentssitzung kein Thema mehr.
    https://www.stadt.sg.ch/home/verwaltung-politik/demokratie-politik/stadtparlament/sitzungen/2021_2024.sitzungDetail.html?sitzungGUID=10f602026c7940f2877179ee3c7e3a90

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Impressum

Herausgeber:

 

Verein Saiten
Gutenbergstrasse 2
Postfach 2246
9001 St. Gallen

 

Telefon: +41 71 222 30 66

 

Hindernisfreier Zugang via St.Leonhardstrasse 40

 

Redaktion

Corinne Riedener, Peter Surber, Roman Hertler

redaktion@saiten.ch

 

Verlag/Anzeigen

Marc Jenny, Philip Stuber

verlag@saiten.ch

 

Anzeigentarife

siehe Mediadaten

 

Sekretariat

Irene Brodbeck

sekretariat@saiten.ch

 

Kalender

Michael Felix Grieder

kalender@saiten.ch

 

Gestaltung

Samuel Bänziger, Larissa Kasper, Rosario Florio
grafik@saiten.ch

 

Saiten unterstützen

 

Saiten steht seit über 25 Jahren für kritischen und unabhängigen Journalismus – unterstütze uns dabei.

 

Spenden auf das Postkonto IBAN:

CH87 0900 0000 9016 8856 1

 

Herzlichen Dank!