, 23. Dezember 2018
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Hopp Kultur statt Stille Nacht

In St.Gallen wird Protest laut über die Sparentscheide des Stadtrats gegen das Palace und das Sitterwerk. Gute Gelegenheit, an Hopp Kultur zu erinnern, die Proteste gegen die kantonale Kulturplafonierung vor fünf Jahren.

«Wir akzeptieren den massiven Kulturabbau nicht und wollen gemeinsam ein Zeichen des Widerstands setzen. Es trifft uns alle, darum zählen wir auf euer aktives Mitwirken!» Mit diesen Worten rief eine Gruppe mit dem Namen Hopp Kultur zu Protestaktionen gegen das Kultursparen auf. Nein, das war nicht Ende 2018, das war Mitte Juni 2013.

Zur Debatte stand damals das kantonale Sparpaket 3. Es enthielt Sparbefehle im Kulturbereich von gesamthaft 820’000 Franken, darunter die Halbierung der Betriebsgelder für die Kunstzone in der Lokremise, den Verzicht auf das Rom-Atelier und weitere Einschnitte.

Die Protestaktion von 2013.

«Hopp Kultur» machte mit Plakaten und Klebern Lärm. Geholfen hat es wenig – wenn man von der Mobilisierung der Szene absieht. Diese hatte immerhin zur Folge, dass das Rom-Atelier von einem Freundeskreis privat weiterfinanziert wurde. Diese private Zwischenfinanzierung läuft dieser Tage aus. Die neue Lösung ab 2019 ist eine überkantonale Kooperation mit Graubünden und dem Fürstentum Liechtenstein, mehr dazu hier.

Das Unwort des Jahres: Kulturplafonierung

Diesem kleinen Erfolg standen seither weitere Sparübungen entgegen. Die langfristig gravierendste leistete sich ebenfalls das Kantonsparlament: Es hat 2017 erstmals eine Plafonierung der Kulturausgaben auf dem Stand von 2017 beschlossen und diese im Februar 2018 verlängert bis ins Jahr 2021.  Betroffen war unter anderem die Archäologie-Ausstellung, die erst zwei Jahre zuvor feierlich eröffnet worden war – und jetzt den Geldhahn abgedreht kriegte.

Die Folgen waren und sind aber umfassender, wie Andreas Kneubühler schrieb: «Der Antrag bedeutet, dass eine Erhöhung der Beiträge ausgeschlossen ist, auch wenn beispielsweise das Angebot erweitert werden könnte, weil es dafür mehr als genug Publikum gibt. Anders gesagt: Keine zusätzlichen Ausstellungen, keine neueröffneten Kulturorte. Eine tiefgefrorene St.Galler Kulturlandschaft.»

Die Plafonierung ist von der Parlamentsmehrheit von SVP und CVP durchgeboxt worden. FDP und SP/Grüne waren dagegen, inklusive Kulturminister Martin Klöti, der sich im Saiten-Interview 2017 denn auch gründlich ärgerte: «Stets geht es darum, weniger Geld auszugeben oder zumindest nicht mehr. Von Gestaltungswillen und vom Engagement der Politik für die Gesellschaft ist hingegen kaum etwas zu spüren. Rundherum sehe ich sehr viel Eigeninitiative und freiwilliges Engagement, sei es im Gesundheitswesen, in der Kultur, im Sport, im Sozialen oder in der Bildung. Bloss beim Staat wird einzig ans Geld gedacht.»

Die Plafonierung wirkt sich bereits auch auf städtische Projekte aus; seither gebe es «weniger und reduzierte Beiträge» des Kantons, stellt Katrin Meier fest. Bedroht sei aber auch der kulturelle Aufschwung in den Landregionen, wo sich der Kanton und die Gemeinden fifty-fifty an der Finanzierung von regionalen Kulturprojekten beteiligen. Meiers Fazit: Die Kulturplafonierung «drückt auf viele ein wenig – nicht spektakulär, aber spürbar.»

Eine weitere Kultur-Ohrfeige war der Entscheid des Kantonsrats, das Klanghaus-Projekt im Toggenburg zu versenken; es kommt in einer finanziell entlasteten Variante nächstes Jahr immerhin doch noch vors Volk.

Und jetzt also die Kulturschere in der Stadt: Der Stadtrat reagiert damit auf den Entscheid im Stadtparlament, den Steuerfuss um 3 Prozentpunkte zu senken, der Kommentar dazu hier.

Das Palace begründet – und protestiert

In einem Sonder-Newsletter äusserte sich am Samstagabend das Palace zur Nicht-Erhöhung des Betriebsbeitrags. «Unser Antrag für eine Subventionserhöhung war gut begründet», heisst es darin. «Seit der Gründung 2006 hat sich das Palace zu einem Betrieb mit rund 50 Mitarbeitenden entwickelt, erhielt aber seither keine Subventionserhöhung. Jährlich unterstützt uns die Stadt mit 200’000 Franken, wobei 60’000 davon direkt wieder als Miete an die Stadt zurückgehen. Die jetzt geplante Erhöhung wäre bescheiden gewesen, erst der Anfang für eine langfristige Sicherung des Betriebs.»

Ausserdem treffe der Entscheid auch das Sitterwerk, dem eine Subventionserhöhung um 15’000 Franken ebenfalls verwehrt wurde. Und betroffen sei letzlich die ganze Kulturszene.

Wie kurzsichtig dies sei, zeige ein Blick zurück. «Mitte des letzten Jahrzehntes fand in der Stadt und im Kanton St.Gallen ein kultureller Aufbruch statt. Die Lokremise mit Kinok und Theater wurde gegründet, eine neue Museumsstrategie mit dem Neubau des Naturmuseums und dem Umbau des Kunstmuseums in Angriff genommen, die Bibliothek in der Hauptpost entstand und auch das Palace. All diese Häuser wurden zu beliebten öffentlichen Treffpunkten und Diskussionsorten.»

Viele dieser Projekte seien durch Druck von unten entstanden und verwirklicht worden dank einer Politik, «die für einen kurzen Moment mutig in die Zukunft blickte und sich von der sonst üblichen Ostschweizer Skepsis befreite. Durch die simple Steuersenkungs- und Sparpolitik werden diese Errungenschaften in Frage gestellt. Als ob tiefere Steuern Leben in die Strassen bringen würde und nicht die Kultur.»

Der Speckgürtel soll mitzahlen

Kurzum: Grund genug zum Widerstand. Dieser scheint sich momentan zu formieren – nicht zuletzt auch aus dem Ärger heraus, dass die Stadt gerade mit grossem Schwung und breiter Beteiligung ein neues Kulturkonzept aufgleist – und gleichzeitig schnöde den Sparhebel ansetzt.

Das Palace hofft in seinem Newsletter daher, «dass wieder eine Bewegung in St.Gallen entsteht», und nennt schon einmal die wichtigsten Anläufe: einen Antrag im Stadtparlament, Subventionserhöhungen für das Palace, das Sitterwerk und weitere Betriebe wieder zu ermöglichen; ein Ende der kantonalen Kulturplafonierung; vorwärts machen mit dem Umbau des Kunstmuseums.

Und, zentral: eine Debatte darüber, die reichen Gemeinden im Umland der Stadt besser an den Kulturausgaben zu beteiligen.

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