, 19. November 2020
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«Ihre Freiheit ist eine Lüge»

Der ganz normale Irrsinn.150 Menschen protestieren am Samstagmorgen in der St.Galler Innenstadt gegen allerlei: Impfzwang, Corona-Massnahmen, Diktatur. Und die Polizei prügelt sich durch eine harmlose Gegendemonstration. Beobachtungen und offene Fragen. von Matthias Fässler

Die Herbstsonne scheint, Menschen shoppen sich durch die systemrelevante Innenstadt. Der Gallusplatz hat sich mittlerweile fast geleert, da präsentiert der Kommunikationsbeauftragte der Stadtpolizei die hastig zusammengeschusterte und vom Einsatzleiter diktierte Bilanz dieses Samstagmorgens: eine friedliche Demonstration gegen die Coronamassnahmen, eine illegale Gegendemonstration, gegenseitige Provokationen, ein Angriff auf Polizisten, Schlagstockeinsatz, keine Verletzten, dafür Anzeigen gegen zwei Gegendemonstranten.

Ganz schön was los also. Die grösseren und koordinierten Coronaproteste sind mittlerweile auch in St.Gallen angekommen. Nur, was genau ist passiert? Und wie benutzt man einen Schlagstock, ohne Menschen damit zu verletzen? Vielleicht ist es doch ein bisschen komplizierter.

Mehr als schiefe Vergleiche

Am Tag zuvor hatte das BAG 6739 Neuinfektionen vermeldet, europäischer Spitzenwert, wenn man die Zahlen herunterrechnet. Dazu 97 neue Todesfälle, 262 Spitaleinweisungen. Mittlerweile haben die Intensivstationen in einigen Kantonen ihre Kapazitätsgrenze schon fast erreicht. Doch während Spitäler und wissenschaftliche Gremien wegen steigender Infektionszahlen und fehlendem Gesundheitspersonal Alarm schlagen, fürchten sich andere vor einer «Gesundheitsdiktatur».

Zwei davon stehen an diesem Morgen unter der grossen Linde auf dem Gallusplatz: Martin und Simone Ehrismann. Als Teil des Vereins «Reaktion» haben sie zur Demonstration gegen die Coronamasssnahmen aufgerufen. Am Ende werden es rund 150 Personen sein, die sich ihnen anschliessen und in weissen Schutzanzügen und mit Plakaten ausgerüstet durch die Innenstadt ziehen.

Darauf sind Sprüche zu lesen wie: «Gehorche», «WHO allwissend», «Hinterfrage nicht», Gandhi wird zitiert, Benjamin Franklin. Kein Zitat zu grossspurig, um auf das Unrecht zu verweisen, das einem da grad widerfährt, weil man in der Migros eine Maske tragen muss oder in Restaurants nur noch zu viert an einen Tisch sitzen darf.

Doch es bleibt nicht bei Gandhi und Franklin: Obwohl die OrganisatorInnen im Telegram-Chat, über den hauptsächlich mobilisiert wurde, angekündigt hatten, dass «suggestive Botschaften zum 2. Weltkrieg oder den (sic!) Holocaust», wie etwa «Impfen macht frei», nicht zugelassen würden, tauchen gleich mehrere Schilder mit ebendiesen Botschaften auf. Oder auch: «Gehorsam macht frei».

«Kein Problem», finden die Ehrismanns auf Anfrage, es sei schliesslich ein Hinweis auf das aktuelle Geschehen und habe nichts mit der Nazi-Zeit zu tun.

Es sind mitunter solche antisemitischen Inhalte auf den Coronademonstrationen, die befürchten lassen, dass die Proteste auch als Mobilisierungsfeld für Rechtsextreme genutzt werden können. In Deutschland laufen gerade regelmässig bekannte Neonazis in den ersten Reihen der Demonstrationen mit und sind an Angriffen auf die Polizei beteiligt.

Auch in der Schweiz gibt es vereinzelt Anzeichen dafür: So rief etwa Ignaz Bearth, Mitglied der PNOS und einstiger Sprecher der erfolglosen Pegida Schweiz, ebenfalls dazu auf, am Stillen Protest in St.Gallen teilzunehmen. Er wohnt in der Ostschweiz.

Wiederum kein Problem, finden die Ehrismanns. Zwar grenze man sich von Rechtsextremismus ab, aber wenn Leute aus diesem Spektrum an der Demonstration teilnehmen wollten, ohne Gewalt, ohne Krawall, dann sei das natürlich möglich.

Auch weil sich solche Proteste noch immer zu wenig gegen rechts abgrenzen und es Anzeichen gab, dass mehrere Rechtsextreme teilnehmen könnten, organisierten sich im Vorfeld lokale Antifa-Gruppen. Am Tag selber bleibt es diesbezüglich dann jedoch ziemlich still. Scheinbar beschränken sich Neonazis gerade darauf, martialische Bergsteigervideos zu drehen und auf Dächern rumzuposieren.

Klangschalenaktivismus

Die Demonstration am Samstag war nicht der erste Stille Protest dieser Art. Bereits in Schaffhausen und Zürich fanden ähnliche Aktionen statt, allerdings in deutlich kleinerem Rahmen.

Bislang ist es dem Verein und der noch sehr bescheidenen Protestbewegung gegen die Coronamassnahmen nicht gelungen, eine politische Öffentlichkeit herzustellen, die über diesen höchst symbolischen und diffusen Klangschalenaktivismus hinausgeht. Auch wenn es ihr an diesem Samstag durchaus gelang, die Aufmerksamkeit in der Stadt auf sich zu ziehen, fehlt es an konkreten Forderungen und einheitlichen Positionen.

Für linke Gegenproteste bedeutet das immer auch ein Dilemma: Wie protestiert man gegen solche Aktionen und Vereine, ohne sie grösser zu machen als sie sind? Und wie sorgt man dafür, dass bei all dem Abreagieren daran und der potentiellen Gefahr rechter Mobilisierungen andere Fragen nicht vergessen gehen: etwa jene, wer diese Krise bezahlt und wie wir es schaffen, das Geld bei jenen zu holen, die von der Krise profitieren. Oder wie es sein kann, dass gerade Wirtschaftsverbände und -lobbys der Bundesregierung den Takt vorgeben und weitere wichtige Massnahmen blockieren. Oder wie wir es hinkriegen, Pflegearbeit besser zu entlöhnen.

Keine einfachen Fragen, und natürlich das Mindeste, dem Coronaprotest zu sagen, was man von ihm hält. Während das die einen mit Plakaten und unmissverständlichen Botschaften taten («Gönd hei»), wiesen andere auf das beschränkte Freiheitsverständnis der Coronaproteste hin («Ihre Freiheit ist eine Lüge»), die sich erst dann politisch zu engagieren scheinen, wenn die eigenen Freiheiten und Eitelkeiten betroffen sind. Und eben nicht von einer Freiheit ausgehen, die Solidarität mit anderen beinhaltet.

Stapo ausser Rand und Band

Und natürlich bleiben auch noch andere Fragen offen, die sich vor allem die Polizei gefallen lassen muss. Sie war es, die mit übermässiger Härte auf eine kleine Gruppe reagierte, die sich hinter einem Transparent auf dem Gallusplatz versammelt hatte, als der Stille Protest wieder am Ausgangsort eintraf.

Die rund 30 AktivistInnen des Gegenprotests standen etwa 20 Minuten von den Bereitschaftspolizisten unbehelligt auf dem Platz, Personenkontrollen wurden zu diesem Zeitpunkt nicht vorgenommen.

Als sich die friedliche Gruppe danach in Richtung Innenstadt auflösen wollte, stürmten mehrere mittlerweile eingetroffene Beamte in die Gruppe hinein, wohl um Personenkontrollen vorzunehmen. Dabei prügelten sie mehrmals mit Schlagstöcken auf DemonstrantInnen ein, wobei sich – entgegen der Darstellung der Polizei – mehrere Personen leichte Verletzungen zugezogen haben.

Die Polizisten wirkten dabei so überfordert und unkoordiniert, dass es keine Überraschung war, dass innerhalb der GegendemonstrantInnen Panik ausbrach. Der von der Polizei später konstruierte «Angriff» auf die Beamten war nichts weiter als der Versuch der GegendemonstrantInnen, ihre Kollegen von der Polizei wegzuziehen.

Auch die TeilnehmerInnen des Gegenprotests widersprechen der Darstellung der Polizei.

Damit bleiben auch die Frage und die Skepsis, ob es nicht dieselben autoritären Sehnsüchte sind, die in den Augen der schlagstockschwingenden Polizisten aufblitzen, wie jene Gelüste, die sich hinter manchem der Schilder des Protests gegen die Massnahmen verbergen – mögen sie sich noch so freiheitsliebend geben.

Der Polizei hätte klar sein müssen, dass sie die Situation eskalieren lässt, wenn sie die Personenkontrolle und -anhaltung um jeden Preis durchsetzen will. Sie hätte die ziemlich unspektakuläre und friedliche Gegendemonstration, die sie vorher so lange gewähren liess, ruhig abziehen lassen können. Mittlerweile jedoch, so bestätigen mehrere Quellen, telefoniert sie sich quer durch die Stadt und verteilt persönlich Vorladungen, um diesem scheinbar so ungeheuerlichen Gegenprotest Herr zu werden.

Man braucht nicht an Verschwörungen zu glauben, um zu merken, dass es hier auch darum geht, junge linke Aktivistinnen und Aktivisten einzuschüchtern und zu kriminalisieren. Gerade auch, wenn man bedenkt, wie geduldig die Polizei noch vor wenigen Monaten in St.Gallen gegen unbewilligte Coronademonstrationen am Bahnhof vorging und erst nach mehreren Durchsagen und direkten Gesprächen verständnisvoll Personenkontrollen durchführte. Und im Vergleich dazu am vergangenen Samstag kurzerhand und ohne Ankündigung den Knüppel aus dem Sack zieht.

Ginge es nach der kantonalen SVP, müssten die VeranstalterInnen von nicht bewilligten Demonstrationen künftig solche Polizeieinsätze gar noch selber berappen.

Ironische Pointe: Einigen GegendemonstrantInnen wirft die Polizei nun vor, gegen das Verbot von Menschenansammlungen von über 15 Personen im öffentlichen Raum verstossen zu haben. Der ganz normale Irrsinn.

12 Kommentare zu «Ihre Freiheit ist eine Lüge»

  • Anita Gassmann sagt:

    Es ist einfach unglaublich, wie ihr Medien alles verdreht und uns die Hucke voll lügt. Ich kenne Ignaz, er ist ein seriöser Journalist, allerdings ein ehrlicher und somit nicht gefraagt. Die gaze Corona-Geschichte ist eine einzige Lüge und die Menschen klein zu halten. Was für eine Aussage zum Masken tragen. Die Dinger schaden nur und nützen nichts wie übrigens auch die gesammten Massnahem des Bundesrats eine einzige Frechheit sind. Wo sind den eigentlich die Toten? Wer die Zahlen des BAG richtig lesen kann, weiss, dass keinerlei Uebersterblichkeit vorliegt, auch wenn sämtliche, an anderen Krankheiten Verstorbenen, die einen poitiven PCRTest hatten, als Corona-Tote deklariert werden. Und das mit einem Test, der bewiesenermassen keine Indektion fest-stellen kann. Mir wird nur noch schlecht, wenn ich an unsere Regierung denke. Hier gehts um alles andere, nur nicht um Gesundheit.

    • Daniela sagt:

      Frau Gassmann
      Wie können Sie behaupten Corona sei eine Lüge!!! Sind Sie Ärztin oder Wissenschaftlerin? Scheinbar haben Sie in Ihrem Umfeld keine Betroffenen – ich leider schon. Und eine Maske tragen um andere nicht anzustecken tut nun wirklich nicht weh. Mir geben Menschen wie Sie mehr als zu denken. Machen Sie weiter die Augen zu- Nur stecken Sie keine Anderen an wenn es Sie doch noch treffen sollte. Und vor allem – erwarten Sie keine Hilfestellung vom Gesundheitswesen den SIE haben es dann nicht verdient!

  • […] die Polizei prügelt sich durch eine harmlose Gegendemonstration. Beobachtungen und offene Fragen.https://www.saiten.ch/ihre-freiheit-ist-eine-luege/ BUNDESTAG/AFD-SKANDAL: Coronaleugner im Bundestag: Eingeschleuste Provokateure Die AfD verschafft […]

  • Dieser Bericht ist nichts weiter als der Versuch, normal denkende BürgerInnen zu diffamieren, um sie allenfalls von weiteren Teilnahmen abzuhalten. Weder die gesetzeswidrige Aktion noch die verachtende Parole „Wir impfen euch alle!“ der linksextremen Antifa werden mit der notwendigen Kritik bedacht. Stattdessen versucht Fässler, den Stillen Protest subtil in die rechtsextreme Ecke zu stellen und ihnen die Legitimation abzusprechen, für mehr Eigenverantwortung und weniger Angst im Umgang mit Corona einzustehen. Solange Fässler nicht versteht, dass Fallzahlen, welche aus einem nicht validierten PCR Test resultieren und rein gar nichts mit Erkrankungen und Sterbefällen (Evidenz für das Vorhandensein einer Epidemie) zu tun haben, bleibt jeder Versuch eines sachlichen Diskurses sinnlos.

    • Martha Stewart sagt:

      Aber aber Markus… Für einen, der vor wenigen Jahren eine Kundgebung mit dem Motto „Wir sind das Volk“ gegen sogenannte „Masseneinwanderung“ organisieren wollte gibst du dich hier sehr ahnungslos. Warum stehst du nicht offen zu deiner eigenen rechtsextremen Gesinnung? Und das du selbst den Protest organisiert hast, um den es hier geht, legst du auch nicht offen.. tsk tsk.

      Ein Protest, der von dir organisiert wird, bei dem es Holocaustvergleiche offen gibt, muss man nicht „subtil in die rechte Ecke“ stellen, ihr seid schon selbst in die Ecke gerannt. Ihr seid auch keine „normal denkenden BürgerInnen“, ihr seid rechte Eiferer, die sich hinter verunsicherten Menschen verstecken und sie instrumentalisieren.

      Ausserdem: AntifaschistInnen sind auch nur vom ganz rechten Rand aus betrachtet linksextrem, normale Menschen finden Antifaschismus einfach logisch und notwendig für das weiterbestehen einer menschenwürdigen Gesellschaft.

  • herbert weber sagt:

    Wer ist Ignaz?

  • Jakob sagt:

    Dass die Sympathien des Autors hier klar bei den Teilnehmenden einer nicht bewilligten Kundgebung sind, wird beim Lesen schnell klar. Dass diese Sympathien dann aber dazu missbraucht werden, vermeintliche «Gegner» wie die Polizei zu verunglimpfen und eine Sonderbehandlung für sich zu beanspruchen, kann ich nicht nachvollziehen. Problematisch finde ich auch, dass der Autor die Polizei mit Formulierungen wie «rasch zusammengeschustert» diskreditieren möchte. Klar soll man die Aussagen der Polizei kritisch hinterfragen und auch die Wahrnehmung von Involvierten wiedergeben – dafür ist Journalismus da. Aber das ginge doch auch ohne eine so lächerliche «wir gegen das böse System»-Argumentation. Und das in der Schweiz? Come on! Dass sich die «friedlichen» Teilnehmenden einer nicht bewilligten Kundgebung geweigert haben sollen, sich auszuweisen, wird kurzerhand ausgeblendet. Lieber Autor, Sie können doch nicht einfach alles ausblenden, was nicht in Ihre Story «Arme Aktivisten gegen böse Polizei» passt. Anordnungen der Polizei gelten nun mal auch für nette Aktivisten die eine illegale Kundgebung veranstalten. Auch wenn Sie in der Sache mit den Aktivisten sympathisieren, können Sie das doch unmöglich ignorieren. Der Polizei schliesslich die gleichen «autoritären Sehnsüchte» zu unterstellen wie den Corona-Leugnern, entbehrt jeglichem ernst zu nehmendem Journalismus. Der Gastbeitrag verkommt zu unreflektierter linker Hetze. Schade, denn ich erachte es als durchaus wichtig, dass Saiten Themen aus einer anderen Perspektive beleuchtet. Für einmal leider völlig misslungen.

    • Daniela sagt:

      Danke für das Schreiben Jakob
      ich kann dies nur unterstützen!

    • Reto Gaechter sagt:

      Stimme Dir Jakob völlig zu.

      Dieser Artikel ist nicht gelungen und auch nicht ausgewogen, lieber Herr Fässler.

      Ich hatte vor dem Spaziergang die Diskussion mit 3 der schwarzgekleideten, jungen apersinen gesucht. Mein Anliegen war die kritische Überprüfung der geplanten Impftechnologien (RNA, DNA, Vektor). Denn mit links und rechts habe ich politisch nichts am Hut.

      Schnell wurde die Diskussion darauf hingelenkt, dass hier nur Maskenverwigerer und bestimmt Rechtsextreme mitlaufen. Mit Verweis auf Deutschland. Das gängige Framing, dass bei der Querdenken-Bewegung angewendet wird.
      Es gab sogar Ansätze von sachlicher Diskussion. Bis wieder ein pauschales „Hier gehts um Solidarität“ von einer bisher schweigenden Anwesenden geäussert wurde.

      Dass die Polizei die unbewilligte Demo über längere Zeit gewähren liess, kommt aus dem Bericht nicht heraus. Auch nicht, dass die ganze Antifa-Truppe bei der Rückkehr der stillen Protestteilnehmer um die Linde stand und somit bei den Rucksäcken der bewilligten Demoteilnehmer. Skandiert wurde: „Wir impfen Euch alle“. Videos vorhanden.

      Zudem wollten die schwarzgekleideten Personen sich nicht wie dieser Bericht vermittelt friedlich auflösen, sondern skandierend zusammen durch die Gasse losziehen. Erst dann hatte die Polizei eingegriffen.

      Ich frage mich ernsthaft Herr Fässler, wo waren Sie an diesem Samstag?

  • Jonas Bischof sagt:

    Die wirkliche Tragödie ist ja, dass es jetzt wieder mal so ist, dass das einfache Volk gespalten ist (wobei 150 und 30 Personen ja noch eine recht überschaubare Volksmenge ist) und die Normalos und Klangschalenliebhaber, denen es früher nie in den Sinn gekommen wäre, zu demonstrieren, jetzt demonstrieren. Das ist aber nicht recht (warum eigentlich nicht?), darum demonstrieren die, die immer schon demonstriert haben, gegen die anderen, weil die zu rechts seien. Klar versuchen die Rechten, alle diese neuen „normalo“Bewegungen zu unterwandern, aber die meisten Leute dürften wirklich Ignaz Wer? fragen und sind wahrscheinlich doch nicht rechts. (Abgesehen davon ist natürlich rechts-links eine schon sehr seltsame Kategorie der Volkseintelung) Und jetzt ist es so, dass die Antifa, wenn der brave Bürger endlich auch mal gegen das System demonstrieren geht, nicht mitmachen kann, sondern dagegen ist, weil das andere ja sicher Nazis sind, sie tragen ja sogar abgewandelte KZ-Sprüche auf ihren Verkleidungen! Ich glaube, diese Sprüche „antisemitisch“ zu nennen, ist etwas reflexartig. Ich verstehe es intuitiv eher so, dass die Demonstrierenden diese Sprüche als Warnung vor einer Kontrolldiktatur (Techno-Fascho) unter dem Vorwand der Volksgesundheit tragen, um daran zu erinnern, was schlimmstenfalls wieder passieren kann. Und dann die Pozelei… Die wissen, wenn sie die Normalos verprügeln würden, dann wäre was los… Dann doch lieber die 30 Rümpeltümler, die kennt man ja auch schon, da hat man weniger Hemmungen. Ich glaube, „denen mal recht die Meinung zu sagen“ mit einer Gegendemonstration, wie das ja für die Antifa ein wichtiger Teil ihrer Aktivitäten darstellt, ist, wie ich in Berlin mehrmals gesehen habe, einfach nur Teil eines absurden Spiels, mit dem das Volk weiterhin gespalten wird. Es ist etwa so, wie wenn der CH-Büezer denkt, sein Feind sei der Albaner mit dem BMW. Diese Zeit der sich gegenüberstehenden Narrative ist sowas von vorbei…

  • Jonas Bischof sagt:

    P.S.: Noch nie habe ich übrigens derart kritische Demonstrationsrezensionen bei Klima- oder anderen Demos gelesen (ich habe nichts gegen Klimademos, finde sie super). Auch dort Könnte man in einigen Fällen von einer Diffusität der Argumente sprechen (Plakat: „Wir sind gegen CO2“). Dabei ist dennoch klar, was sie wollen: Die eingen Sorgen sich um die Umwelt, andere um die Freiheitsrechte und die doch sehr dynamische Entwicklung im (Gesundheits)technologiebereich, viele wohl auch um beides.

  • Udo Sonnabend sagt:

    Ja – die Polizei hätte diese unbewilligte, friedliche Gegendemonstration ohne Bussen gewähren lassen sollen, genau so wie sie die unbewilligten, friedlichen Mahnwachen auf dem St. Galler Bahnhofsplatz im April gegen die Corona-Massnahmen ohne Busse hätte gewähren lassen sollen !

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