Im zweiten Anlauf: Kantonsrat sagt Ja zu Minasa
Minasa bekommt also doch Geld aus dem Lotteriefonds: Der Kantonsrat hat dem von Saiten und Thurgaukultur.ch aufgebauten Projekt, das den grössten Veranstaltungskalender der Ostschweiz ermöglicht, die Finanzierung für drei weitere Jahre gesichert.
Der Kantonsrat während der Sommersession 2026. (Bild: Benjamin Manser/St.Galler Tagblatt)
Im zweiten Anlauf hat es geklappt: Der St.Galler Kantonsrat hat am Dienstag dem Lotteriefondsbeitrag von 195’000 Franken für die Periode 2026 bis 2028 an das Kalenderprojekt Minasa zugestimmt. Vor einem halben Jahr, an der Wintersession im Dezember, hatte die bürgerliche Mehrheit einen Streichungsantrag der SVP-Fraktion angenommen. Nun musste das Parlament an der Sommersession erneut die halbjährliche Lotteriefondsbotschaft beraten – und der Beitrag an Minasa war wieder drin.
Es sei aussergewöhnlich, dass die Regierung das gleiche Gesuch innerhalb so kurzer Zeit dem Rat erneut vorgelegt habe, sagte Regierungspräsidentin Laura Bucher gegen Ende der Debatte. Ihre Vorredner hätten jedoch bereits aufgezeigt, was sich in der Zwischenzeit getan habe. Die Kulturministerin bezog sich darauf, dass Minasa nicht mehr an Saiten angegliedert ist, sondern einen eigenständigen Trägerverein hat.
Dennoch hatte die SVP-Fraktion erneut einen Streichungsantrag eingereicht. Diesmal bleib sie jedoch chancenlos: Mit 73 Nein- zu 39 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen (Martin Stöckling und Jens Jäger, beide FDP) schickte der Rat den Antrag bachab. Sämtliche Ja-Stimmen kamen aus Reihen der SVP-Fraktion, die ihn – bis auf die Gossauer Stadträtin Claudia Martin – geschlossen annahm.
Ivan Louis begründete den erneuten Streichungsantrag damit, dass drei der vier Argumente für die Ablehnung vor einem halben Jahr immer noch gültig seien. Zwar sei die «potenzielle Querfinanzierung» von Saiten durch die Ausgliederung von Minasa nicht mehr gegeben. Das Potenzial einer Wettbewerbsverzerrung bleibe jedoch, der Beitrag aus dem Lotteriefonds an Minasa wirke «innovationshemmend». Demzufolge bleibe auch die Konkurrenzierung privater Marktteilnehmer:innen, die es durchaus gebe, bestehen.
Ausserdem handle es sich bereits um den dritten Beitrag aus dem Lotteriefonds, kritisierte Louis. Der Nesslauer zitierte aus der Lotteriefondsbotschaft von 2023, wonach der Betrieb von Minasa durch eine dreijährige Start-up-Finanzierung ermöglicht werden sollte – eine Falschaussage, die er bereits in der Wintersession getätigt hatte und nun wider besseres Wissen wiederholte. Richtig ist, dass es sich bei den Lotteriefondsbeiträgen an Minasa nie um eine einmalige Anschubfinanzierung handelte, sondern immer davon die Rede war, dass der Aufbau des Projekts über mehrere Jahre dauern würde.
Diese Start-up-Finanzierung habe dazu dienen sollen, die passenden Strukturen für einen langfristigen Betrieb zu festigen sowie gemeinsam mit den Stakeholdern die nachhaltige Finanzierung sicherzustellen, zitierte Louis weiter. Zu den Stakeholdern gehört im Wesentlichen auch der Kanton St.Gallen – auch deshalb, weil Minasa ein Service public ist. Die in der Lotteriefondsbotschaft 2023 erwähnte anschliessende Eingliederung in eine reguläre Finanzierung sei für die SVP-Faktion «eine private Finanzierung, nicht eine öffentliche Finanzierung». Deswegen beantrage die Fraktion die Streichung des Beitrags.
FDP-Fraktionspräsident Raphel Frei stellte ebenfalls infrage, ob Minasa mittelfristig aus dem Kantonshaushalt unterstützt werden soll – «darüber kann man diskutieren». Seine Fraktion, die der SVP vor einem halben Jahr noch mehrheitlich die Stange gehalten und so erst für die nötige Mehrheit gesorgt hatte, schwenkte diesmal in der konkreten Frage der Unterstützung von Minasa aber um. Der wichtigste Kritikpunkt sei inzwischen ausgeräumt, sagte Frei: keine Verknüpfung von Minasa mit Saiten, «sondern Unabhängigkeit, damit es keine verdeckte Medienförderung gibt». Dies sei nun gewährleistet. Deshalb könne die FDP-Fraktion dem Antrag der SVP-Fraktion nicht mehr folgen.
Auch bei der Mitte-EVP-Fraktion gab es für die SVP diesmal keine Ja-Stimmen für den Streichungsantrag zu holen. Philipp Egger (Mitte) verwies ebenfalls darauf, dass die Trägerschaft inzwischen «massgeblich weiterentwickelt worden» und der neue Verein unabhängig sei. Darüber hinaus sei dieser Kalender nicht nur für Kulturinstitutionen relevant, sondern auch für die Vereine, die so eine grosse Reichweite für ihre Aktivitäten erlangen, etwa auch regionale Wochenmärkte.
Dario Sulzer (SP) zeigte sich vom Vorgehen der SVP-Fraktion irritiert. Störend sei nicht, dass sie den Streichungsantrag zum zweiten Mal gestellt habe, sondern dass er zum zweiten Mal nicht in der Finanzkommission gestellt worden sei und dort diskutiert werden konnte. «Das ist wirklich ein Unding, wenn wir hier zu jedem Beitrag eine Detaildiskussion führen wollen. Diese Arbeit sollte in der Kommission passieren», so der SP-Grüne-GLP-Fraktionspräsident.
Auch Sulzer begrüsste, dass für Minasa ein neuer, unabhängiger Trägerverein gegründet worden sei. Die nun vorgesehene Finanzierung bis 2028 diene dazu, eine funktionierende und koordinierte Infrastruktur für Veranstaltungsdaten in der Ostschweiz sicherzustellen. Die Zahlen seien beeindruckend: Rund 1500 Institutionen, Vereine und Veranstaltende würden jährlich rund 80’000 Termine eingeben, davon profitierten wiederum Gemeinden, Tourismusorganisationen, Medien, aber auch regionalen Kulturförderinstitutionen. «Wenn es Minasa nicht mehr gäbe, würde dieses ganze System auseinanderfallen. Das wollen wir nicht», so Sulzer. Vielmehr solle weiter einer breiten Bevölkerung der Zugang zu einem breiten Veranstaltungsangebot ermöglicht werden.
«Wenn es Minasa nicht mehr gäbe, würde dieses ganze System auseinanderfallen.»
Martin Sailer (SP), der im Toggenburg das Kleintheater Zeltainer betreibt und derzeit einen Neubau in Wildhaus plant, betonte ebenfalls die Wichtigkeit von Minasa. Es vereinfache das Leben von Veranstaltenden ungemein. «Wer alle Verantwortung auf den Markt abtritt, verklärt die Realität», sagte Sailer. Ein solcher «Gross-Veranstaltungskalender» könne nicht ohne öffentliche Gelder auskommen, denn er übernehme eine wichtige Aufgabe: die Vermittlung der Daten an die Bevölkerung. Es sei klar, dass das koste, ebenso die vielen Einträge zu redigieren. Ein selbsttragender Betrieb wäre gemäss Sailer nur mit wahnsinnig viel Sponsorengeldern oder mit Gebühren für das Erfassen der Veranstaltungen möglich. Letzteres hätte zur Folge, dass niemand mehr die Anlässe eintragen würde.
Regierungspräsidentin Laura Bucher griff zum Schluss noch zwei Argumente der SVP-Fraktion auf: Zum einen äusserte sie sich zur angeblichen Wettbewerbsverzerrung. «Wer so etwas sagt, hat einfach nicht verstanden, worum es bei Minasa geht», so die Kulturministerin. Die SVP habe sich wohl zu wenig mit dem Projekt befasst. Ein Angebot wie Minasa gebe es auf dem Markt gar nicht, es sei auch nicht vergleichbar mit anderen Diensten. Deshalb könne «in keiner Weise» von einer Marktverzerrung die Rede sein.
«Wer so etwas sagt, hat einfach nicht verstanden, worum es bei Minasa geht.»
Zum anderen kam Bucher auf die Behauptung zu sprechen, es handle sich um eine wiederholte Finanzierung derselben technischen Entwicklung. Auch das sei nicht korrekt: «Wir befinden uns in der dritten von drei unterschiedlichen Förderphasen.» Die erste Phase sei die Entwicklung der technischen Infrastruktur gewesen, die zweite die Markteinführung und der Betriebsaufbau. In der dritten Phase gehe es nun um die «Konsolidierung und Verstetigung des Betriebsmodells». Und um diese Phase gehe es bei der aktuellen Eingabe im Lotteriefonds. Die beantragten Mittel seien also nicht etwa für die Software-Entwicklung vorgesehen, sondern für Betrieb, Vernetzung, Akquise, Qualitätssicherung und Weiterentwicklung.
Die SVP-Fraktion habe insofern Recht, als der Kanton «substanzielle Mittel» in die Entwicklung und Etablierung von Minasa investiert habe, sagte Bucher. Ein Abbruch der Unterstützung zum jetzigen Zeitpunkt würde aber die bisherigen Investitionen entwerten. Die aktuelle Förderung diene einer nachhaltigen Sicherung eines bereits aufgebauten, kantonsübergreifend genutzten Kulturvermittlungsinstruments, das von sehr vielen kleinen und grossen Kulturinstitutionen und Vereinen, aber auch von den regionalen Kulturförderorganisationen sowie vielen mehr als sehr wichtig, ja unverzichtbar geschätzt werde.
Das sah schliesslich auch die Mehrheit des Kantonsrats so – und korrigierte mit ihrer Ablehnung des Streichungsantrags der SVP-Fraktion beziehungsweise der Annahme der Lotteriefondsbotschaft ihren Entscheid von vor einem halben Jahr. Man darf ja aus Fehlern lernen.
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Der St.Galler Kantonsrat hat heute der Finanzierung des Kalenderprojekts Minasa zugestimmt. Damit hat das Parlament einen kurzfristigen und mit Falschaussagen begründeten Streichungsentscheid vom letzten Dezember korrigiert.
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