, 7. Februar 2016
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PowerPoint, Blitzkästen und Korruption

Wer ohne grosse Partei im Rücken zu den Wahlen antritt, beruft sich gerne auf die kleinen Leute. Auch die St.Galler «Möchtegern-Kantonsrätinnen und -räte».

Während die etablierten Parteien bei den Wahlen den Kuchen unter sich aufteilen, gibt es immer auch ein paar Polit-Freaks, die sich um die wertlosen Krümel streiten. Eines der schrägsten Beispiele der letzten Jahre ist wohl die «Anti PowerPoint Partei» (APPP). Diese sieht sich als «Anwalt der etwa 500’000 Schweizer Bürger, die monatlich bei langweiligen Präsentationen in Unternehmen oder Universitäten zwangsweise anwesend sein müssen».

Das Argument zog nur bei wenigen Wählern: Bei den Nationalratswahlen 2015 holte die APPP im Kanton Zürich 4359 Stimmen – etwa gleich viele wie die Liste «DU – die Unpolitischen» und weit weniger als «HanfUeli», «Stopp Stau und Blitzerterror» oder die «Tierpartei Schweiz».

Es gibt im Schweizer Stimmvolk also ein gewisses Bedürfnis nach neuen, unkonventionellen Parteien oder auch parteilosen Einzelkämpfern.

Der Politikwissenschaftler Michael Hermann spricht bei den obigen Beispielen von «Jux-Listen, bei denen man sich fragen kann, wie ernst man sie nehmen muss». Daneben habe die parteilose Bewegung in der Schweiz aber eine erfolgreiche Seite: Ihre Vertreter sitzen in vielen politischen Gremien, in denen Sachpolitik gefragt ist. «Gerade in kleineren Gemeinden ist Parteipolitik eher hinderlich», sagt Hermann. Im Ausserrhoder Kantonsparlament bilden die Parteiunabhängigen sogar eine eigene Fraktion.

Sarah Bösch twittert wieder

Zurück zu den Polit-Freaks, von denen bei den Kantonsratswahlen am 28. Februar auch in St.Gallen ein paar antreten. Darunter Sarah Bösch, die 2015 landesweit als «Bier-Bösch» bekannt geworden ist: Nach einer Blaufahrt wurde sie von der Polizei gestoppt und kritisierte daraufhin die «krasse Bürokratie» auf Facebook. Wegen der Affäre musste sie aus der SVP austreten und das Wiler Stadtparlament verlassen.

Bösch zügelte nach St.Gallen und will jetzt in den Kantonsrat. Dafür hat sie «Die Stadtliste» aufgestellt und sogar drei Mitstreiter gefunden, politisch allerdings völlig unbekannte. Bösch bleibt ihrem Stil auch als Parteilose treu: Mitte Januar wetterte sie öffentlich auf Facebook gegen die Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare («Keine Experimente auf dem Rücken der Kinder») – und löste einen Shitstorm aus.

Gegenüber Saiten sagt Bösch, als Parteilose zu politisieren, habe gewisse Vorteile. «Ich kann viel mehr aus dem Bauch heraus kommunizieren, weil ich an keine Parteidisziplin gebunden bin». So sei sie «viel näher an den Leuten dran». Und so gab sie auch zum Thema Nummer eins von Anfang Jahr, der Kölner Silvesternacht, einen Kommentar ab: «Wie breit ist #einearmlaenge? Mittelmeerbreite? Würde Sinn machen!», twitterte die 34-Jährige.

Zur Erinnerung: 2015 sind laut der UNO im Mittelmeer rund 2500 Menschen ertrunken. Böschs digitales und mediales Gepolter zieht bei einem Teil des Stimmvolks: Sie erhielt als Newcomerin bei den Nationalratswahlen mehr Stimmen als die Spitzenkandidaten der Jungparteien.

Keine Lust auf allzu viel (Partei-)Disziplin haben neben Bösch noch andere im Kanton St.Gallen: Vier parteilose Listen sind für die Kantonsratswahlen gemeldet, drei davon im Wahlkreis Rorschach. Dort sticht die Liste mit dem Titel «Marcel Eck – Bündnis gegen Korruption und Beamten-Willkür» heraus. Der Goldacher Eck ist in der Ostschweiz vor allem bekannt, weil er seit Jahren einen Kleinkrieg gegen Behörden und Gerichte führt und Dokumentationen davon ungefragt an Journalisten verschickt.

Am Telefon will er sein politisches Programm nicht näher erläutern, sagt aber, die Schweiz «fährt mit 120 auf eine Wand zu und die etablierten Politiker haben keine Lösungen». Dann hängt er auf und schickt per Mail sein mehrseitiges politisches Programm. Es ist ein atemlos geschriebenes Manifest von ökologischen («Umwelt-Verschmutzungs-Abgabe») und sozialen («Bedingungsloses Grundeinkommen für Arme») Argumenten sowie einer radikalen Anti-Haltung gegen Verwaltung und Parteipolitik.

Ebenfalls in Rorschach tritt der Einzelkämpfer Manuel Cadonau mit der Liste «Mehr Familie – mehr Freiheit – mehr Sicherheit!» an. Auch SVP-Mitglied Cadonau hat sich in den letzten Jahren auf sozialen Medien Entgleisungen geleistet. So hatte er nach dem Charlie-Hebdo-Attentat auf Facebook «moslemfreie Fluglinien» gefordert. Nach viel Kritik erklärte Cadonau den Post gegenüber dem «Blick» als «satirisch gedacht». Die «Handelszeitung» wühlte danach in alten Tweets von Cadonau und fand sexistische Sprüche sowie Begeisterung für die Pegida-Demonstranten.

Im Wahlkreis Rorschach tritt zudem die Liste «Parteifrei SG» an, ein Zusammenschluss von Parteilosen mit verschiedenen Hintergründen. «Unser Profil ist rot-grün bis libertär», sagt die Kandidatin Irene Varga, die selber früher bei den Grünen politisierte. Es brauche Politiker, die unabhängig von vorgegebenen Parteilinien Lösungen suchen. «Weit über die Hälfte der Bürger ist nicht Mitglied in einer Partei. Für diesen Teil der Bevölkerung wollen wir eine Alternative sein». Statt bei Abstimmungen Parolen zu fassen, listen die St.Galler Parteifreien bei ihren monatlichen Treffen jeweils Pround Kontra-Argumente auf, die sie dann online veröffentlichen.

Dass nur gerade vier von 72 Listen im Kanton St.Gallen nicht von etablierten Parteien gestellt werden, ist eigentlich erstaunlich: Für eine Kantonsratsliste braucht man nur 15 im jeweiligen Wahlkreis gültige Unterschriften.

Alle machen Opposition

Dass sich eine der neu gegründeten Kleinparteien und parteilosen Listen längerfristig etablieren kann, glaubt Politologe Hermann allerdings nicht: «Das klappt selten. Dazu müsste eine neue Gruppierung ein aktuelles Megathema aufgreifen können, wie etwa die Grünen die Ökologie. Aber selbst die Piraten haben mit der Digitalisierung als Thema in der Schweiz den Durchbruch nicht wirklich geschafft.»

Tatsächlich treten die Piraten für den Kantonsrat nur noch im Wahlkreis St.Gallen an – und von den drei Kandidaten auf ihrer Liste ist einer ebenfalls parteilos: der Ex-Pirat und Viel-Twitterer Marcel Baur aus St.Gallen. Er werde diesen Herbst voraussichtlich auch als Parteiloser fürs Stadtparlament kandidieren, sagt Baur, der sich für erneuerbare Energien und gegen die Sparpolitik im Bildungswesen einsetzen will.

Weil die Megathemen derzeit schon besetzt sind, versuchen viele Parteilose, mit Anti-Politik-Stimmung Stimmen zu holen. Diese wird laut Hermann in der Schweiz aber von den etablierten Parteien schon sehr gut abgedeckt: «Alle Parteien machen mit speziellen Themen Opposition gegen das Establishment. Bei der SVP ist die Kritik an der Classe politique ein regelmässiges Argument. Aber auch die Linken greifen zu diesem Mittel, wie in den vergangenen Jahren etwa die 1:12-Initiative der Juso gezeigt hat», sagt Hermann.

Dieser Text erschien im Februarheft von Saiten.

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