, 27. Juni 2013
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Ränkespiele um St.Galler Parkgaragen (Teil 37)

Der Stadtrat ändert seine Meinung, will das Ganze aber noch verbrämen.

Eigentlich war für diese Woche ein Entscheid des Stadtrats zur Tiefgarage Marktplatz angekündigt. Doch dann wurde am Mittwoch unter dem Titel «Parkierung in der Innenstadt» ein Communiqué veröffentlicht, das eigentlich nur eine Reaktion auslösen konnte:

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Nach mehrmaligem Durchlesen erschliesst sich folgender Inhalt: Der Stadtrat will sowohl die Tiefgarage am Marktplatz als auch diejenige am Unteren Graben bewilligen. Dafür sollen in der Innenstadt 200 oberirdische Parkplätze aufgehoben werden. Dem «Regionaljournal» erklärte Stadträtin Patrizia Adam, das Ziel sei «die oberirdischen Parkplätze möglichst wegzuräumen, für eine bessere Strassengestaltung, für die Bevölkerung, den ÖV und den Langsamverkehr».

Oder übersetzt: Dem Stadtrat fällt es trotz neuer Zusammensetzung schwer, das Prestigeprojekt der FDP am Marktplatz einfach so zu bewilligen. Deshalb muss das Ganze mit ein paar Zückerchen für die links-grüne Opposition garniert werden.

Es ist die x-te Auflage des gleichen Spiels.

Dass diese Tiefgarage im Stadtzentrum immer noch ein Thema ist, hat natürlich mit den Stadtratswahlen zu tun, die die SP verloren hat. Seither gibt es andere Mehrheiten. Nach allem was zuletzt zu hören war, könnte die Abstimmung zum Thema Tiefgarage Marktplatz folgendermassen ausgefallen sein:

Buschor und Brunner stimmten Nein.

Scheitlin, Adam und Cozzio Ja.

Ein knapper Entscheid im Stadtrat, die Frage der politischen Glaubwürdigkeit des Stadtpräsidenten und die Unsicherheit, wie sich ein solcher Entscheid in kommenden Wahlgängen auf die im Stadtrat übervertretene FDP auswirken würde, führen nun dazu, dass ein weiterer Eiertanz aufgeführt wird.

Fortsetzung folgt.

1 Kommentar zu Ränkespiele um St.Galler Parkgaragen (Teil 37)

  • Markus sagt:

    Wie zufällig meldet der Stadtrat heute die Sperrung der südlichen Altstadt. Damit wird die Strategie komplett. Man gibt euch einen autofreien Marktplatz inklusive nördliche und südliche Altstadt für den Preis von eineinhalb Parkhäusern. Könnt ihr dazu noch Nein sagen?

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