Scheitlins Amtszeit: Am Ende der Tiefpunkt

2006 war Wahlkampf und Thomas Schwager von den Grünen schrieb in einem Leserbrief im «Tagblatt» über den Stadtpräsidiums-Kandidaten Thomas Scheitlin von der FDP.

«Er ist gegen weitere Massnahmen zur Gleichstellung von Mann und Frau, gegen mehr Teilzeitstellen für Frauen beim Kanton und auch gegen mehr Tagesschulen. Andererseits befürwortete er die Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts für Umweltverbände, steht ein für eine zweite Gotthardröhre und für Steuerabkommen, um Reiche und Unternehmen mit Vergünstigungen und Steuervorteilen anzulocken.»

Die Wirkung blieb aus. Scheitlin setzte sich in einer Kampfwahl mit deutlichem Vorsprung gegen Peter Dörflinger von der SP durch. Danach wurde er dreimal bei Erneuerungswahlen bestätigt. Nach einer 14-jährigen Amtszeit tritt der inzwischen 67-Jährige im Herbst nicht mehr an.

2006 war noch eine andere Welt. Zumindest wenn man die politischen Machtverhältnisse in der Stadt St.Gallen zum Massstab nimmt.

Im fünfköpfigen Stadtrat regierten CVP und FDP mit zusammen vier Sitzen. Der fünfte gehörte der SP. Auch im Parlament waren die Verhältnisse klar: Nimmt man CVP, EVP, FDP und SVP als Block, waren dies 38 der insgesamt 63 Sitze. Die Opposition mit SP, Grünen und PFG kam auf 25 Mandate.

Die Stadt war damals fast so bürgerlich wie der Kanton.

Als sich an diesen Mehrheitsverhältnissen etwas änderte, begann dies zuerst im Parlament. Im Stadtrat folgte der grosse Schnitt erst 2016. Da war Scheitlin schon zehn Jahre im Amt.

Rund um 2006 war viel los. Die Stadt befand sich im Aufbruch. 2005 wurde ein neues Polizeigesetz mit dem Wegweisungsartikel nach einem harten Abstimmungskampf beschlossen. Die Gegner – unter anderem engagierte sich Saiten – erlitten eine klare Niederlage. Hausbesetzer und Aktivistinnen von «Aktiv Unzufrieden» legten sich mit der Stadtpolizei unter Pius Valier und mit der Universität an. Die Justiz reagierte mit übertriebenen Bussen, etwa wegen «gesteigertem Gemeingebrauch». In der Kultur war Bewegung: 2006 startete das Palace.

Doch zurück zum Thema: Wer war da eigentlich gerade Stadtpräsident geworden?

Mit der politischen Erfahrung schien es damals nicht unbedingt weit her: Scheitlin sass zwar von 1990 bis 1996 im Stadtparlament. Danach machte er aber zehn Jahre Pause von der städtischen Politik.

Der Ökonom (HSG) reiste für Novartis durch die Welt, als eine Art interner Wirtschaftsprüfer für die Tochterfirmen des Konzerns. Später arbeitete er für die UBS, unter anderem im Fürstentum Liechtenstein. Länger wohnte er in Rapperswil. 2001 trat Scheitlin in die Fussstapfen seines Vaters und wurde wie dieser Präsident der Ortsbürgergemeinde St.Gallen. Dort war er für rund 400 Angestellte verantwortlich, zum Besitz gehörte damals neben viel Wald und Land auch noch eine Bank, die Ersparnisanstalt der Stadt St.Gallen.

Mit dem neuen Amt kam die politische Karriere fast schon von selber ins Rollen: 2004 wurde er in den Kantonsrat gewählt. Zwei Jahre später war Scheitlin das neue St.Galler Stadtoberhaupt.

Kurze Zeit der Visionen

Gewählt wurde ein erfahrener und integrer Finanzexperte, ein Verwalter oder Manager – aber eher kein Gestalter und vielleicht nicht einmal ein leidenschaftlicher Politiker.

Das spielte lange keine Rolle. Die Stadt hatte ein Hoch wie auch der Kanton. Den Schub verliehen die Nationalbank-Millionen aus dem Goldverkauf. Viel war in der Zeit von Leuchttürmen die Rede. Sollte es ein neues Kunstmuseum hinter dem Bahnhof sein oder eher ein Neubau für eine Bibliothek? Von all der Planerei blieb die Lokremise übrig. 2008 schaffte sie die Hürde einer Volksabstimmung.

Es war dann 2009, kurz nach der Bankenkrise, als die Stadt St.Gallen und damit auch der Stadtpräsident für einmal mit einer innovativen Idee schweizweit für Aufsehen sorgte. Sie stammte vom damaligen Finanzverwalter Reinhold Harringer. Um nach dem wirtschaftlichen Einbruch den lokalen Konsum zu stützen, wurde der Gewinn aus der Rechnung 2008 als eine Art «Bürgerdividende» in Form von 50 Franken Gutscheinen an die Bevölkerung verteilt. Die Reaktionen waren gemischt. Schliesslich wurden aber 97 Prozent der rund 74’000 Gutscheine eingelöst und in den Kassen der Geschäfte auf Stadtgebiet landeten 3,7 Millionen Franken.

Die Aktion wäre eine perfekte Blaupause für die Corona-Zeit gewesen. Aber Harringer ist schon länger im Ruhestand und der immer noch gleiche Stadtpräsident entwickelte im Frühjahr 2020 keine innovativen Ideen. Im Gegenteil. Aber dazu kommen wir später.

Es gab damals andere Projekte, die gewagt waren und für das nüchterne St.Gallen fast beispielslos gross. Treibende Kraft war zweimal der FDP-Stadtrat Fredy Brunner. 2009 bewilligten über 80 Prozent der Stimmberechtigten 78 Millionen Franken für ein städtisches Glasfasernetz. Im November 2010 befürworteten 83 Prozent rund 159 Millionen Franken – der grösste Kredit der Stadtgeschichte – für die Geothermie.

Dabei war es damals mit den finanziell guten Zeiten schon ziemlich vorbei. Trotzdem wagte die Stadt diese zukunftsgerichteten Investitionen und nahm bei der Geothermie eine Pionierrolle ein.

Mit den schwierigen Jahren rückte dann aber der lange eher unauffällig agierende Stadtpräsident vermehrt in den Blickpunkt. In der Öffentlichkeit war er vor allem mit einer Art Running Gag aufgefallen: In jeder Rede kam das Wort Standortpolitik vor.

Vom «Tagblatt» wurde Scheitlin in einer Wahlvorschau 2012 als «solider, aber nicht national ausstrahlender Stadtpräsident» bezeichnet. Die «NZZ» charakterisierte ihn in einem Vergleich mehrerer Stadtoberhäupter als «eher zurückhaltenden Schaffer» und fragte sich, ob es die charismatischen und visionären Figuren vielleicht gar nicht mehr brauche.

Eine politische Bewertung schien damals nicht angezeigt – als wäre ein Stadtpräsident nur ein Manager oder Repräsentant. Dies liegt auch daran, dass in einer Kollegialbehörde wie dem Stadtrat oft nicht ersichtlich ist, wer wie stimmt. Sichtbar sind deshalb vor allem die Auftritte gegen aussen.

Im Fall des nüchternen Schaffers aus dem St.Galler Rathaus fielen sie professionell und uneitel aus. Scheitlin strahlt eine zurückhaltende Freundlichkeit aus, die für einen Politiker ungewöhnlich ist. Er ist eigentlich immer bereit, die Positionen des Stadtrats zu vertreten – auch wenn er mit viel Widerspruch rechnen muss, wie zuletzt bei der Podiumsdiskussion um den verschobenen Umbau des Kunstmuseums im Stadtpark.

Wie aber tickt er politisch? Die Antworten finden sich in der Datenbank des Kantonsrats. Nach jeder Beratung kann man dort nachschauen, wie der St.Galler Stadtpräsident gestimmt hatte.

Interessant war dies vor allem, als der Kanton diverse Sparpakete schnürte mit Folgen für Bedürftige, mit Einschnitten bei der Kultur und bei der Bildung. Die Auswertung zeigte, Scheitlin stimmte so wie alle anderen rechtsbürgerlichen Mitglieder innerhalb der Fraktionen von FDP und SVP – unabhängig von den Interessen der Stadt.

Hier eine kleine Auswahl: Als Kulturchef unterstützte er die Kürzung von kantonalen Kulturbeiträgen, er war für die Verzichtsplanung bei Lehre und Forschung an der Universität St.Gallen, für Einsparungen bei der Pädagogischen Hochschule oder für den Abbau bei den Berufsschulen und stimmte auch für die Aufhebung der Wirtschaftsmittelschule in der Stadt. Dies geschah meistens mit der Ablehnung von Streichungsanträgen zu den einzelnen Massnahmen.

«Scheitlin stimmte wie Götte oder Güntzel», hiess es einmal in einem Kommentar von Saiten.

Meistens spielte dies keine Rolle. Die Mehrheiten waren deutlich. Mindestens einmal aber wäre die Stimme des Stadtpräsidenten entscheidend gewesen. Es ging um eine Kürzung des Beitrags an die Lokremise um 120’000 Franken: Ein kurzfristig eingereichter Antrag auf Streichung wurde mit 56 gegen 55 Stimmen abgelehnt. Kurz vor der Abstimmung verliess Scheitlin den Rat wegen eines anderen Termins. Er hätte den Antrag unterstützt, wie er später sagte.

In diesen Debatten kam es eigentlich nie vor, dass der St.Galler Stadtpräsident im Rat aufstand und sich gegen Sparmassnahmen zur Wehr setzte, die die Stadt betrafen. Einmal zeigte er sich gegenüber dem «Tagblatt» erleichtert, dass ein weiteres Sparpaket wegen der damit verbundenen Belastung für die Gemeinden keine Mehrheit gefunden hatte. Dabei hatte er im Kantonsrat dafür gestimmt.

Entscheidendes 2013

2012 verlor die SP nach dem Rücktritt von Elisabeth Beéry ihren einzigen Sitz im Stadtrat. Das Gremium war danach zwei Jahre lang mit zweimal FDP, zweimal CVP und einmal Buschor bürgerlich besetzt und konnte damit schalten und walten wie es wollte. Vor allem 2013 wurde zu einem besonderen Jahr.

Da gab es das städtische Sparprogramm «Fit13plus». Im Mai stellte es der Stadtpräsident in allen Einzelheiten vor – aber nicht im Parlament oder an einer Medienorientierung. Es war an einer Veranstaltung von PricewaterhouseCoopers (PwC), dem «1. Public Forum».

«Scheitlin gab sogar Einblicke in die Details, die später in der GPK des Stadtparlaments und dort auch nur nach hartnäckigem Nachfragen einzelner Mitglieder auf den Tisch gelegt wurden», schrieb damals der Journalist Ralph Hug in einem Saiten-Artikel über die Präsentation, die für kurze Zeit im Internet einsehbar war.

Und noch etwas war damals besonders – und sollte sich 2020 wiederholen: Umgesetzt wurden die Massnahmen wie in der Privatwirtschaft – und nicht wie in einer Verwaltung der öffentlichen Hand, in der die Schwerpunkte von Sparprogrammen politisch definiert werden sollten.

Hug beschrieb dies so: «Auch im Foliensatz von Fit13plus, der den Teilnehmenden vorgeführt wird, existieren nur die Exekutive, die Dienststellen und die Arbeitsgruppen. Das Parlament fehlt, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sowieso. Von einem demokratischen Prozess ist nicht die Rede, nur von Projektarbeit und Massnahmensetzung.»

PwC hatte damals für «Fit13plus» einen Beratungsauftrag erhalten.

Es war im gleichen 2013, als im Juli in St.Gallen die Erde bebte und Scheitlin wenige Stunden später bei einer eiligst zusammengerufenen Medienkonferenz im Sittertobel für den noch in den Ferien weilenden Amtskollegen Brunner Erklärungen finden musste. Das Ereignis läutete die Beerdigung der grossen Geothermie-Pläne für die Stadt ein.

Es war immer noch 2013, im September, als der Stadtrat unter der Regie von Scheitlin den berühmten Kniefall vor den Investoren der Marktplatz-Parkgarage machte. Trotz zuvor gegenteiliger Versprechen wurde erklärt, dass man das umstrittene Projekt nun doch bewilligen wolle. An der Medienorientierung sagte Scheitlin einen für ihn typischen Satz: «Eine Aufhebung von Parkplätzen in der Altstadt ohne angemessenen Realersatz schwächt die Stadt im Standortwettbewerb.»

Man kann es heute kaum mehr nachvollziehen, aber diese Tiefgarage war jahrelang das umstrittenste Thema in dieser Stadt. Wegen ein paar Dutzend Parkplätzen im Untergrund wurde damals nichts weniger als die Machtfrage durchexerziert: Wer regiert die Stadt?

Nur noch Trittbrettfahrerin des Kantons

Bekanntlich wurde die Tiefgarage nie gebaut. Zu verdanken ist dies dem politischen Wandel. 2014 trat der unternehmungslustige Stadtrat Brunner zurück. Peter Jans von der SP gewann die Ersatzwahl. Links-grün legte im Stadtparlament und anschliessend im Stadtrat stetig zu.

In den folgenden Jahren wurde die Stadt pragmatisch und etwas glanzlos verwaltet. Immer deutlicher zeigte es sich, dass St.Gallen in einer Randregion liegt – ausserhalb des Siedlungsdrucks der Wirtschaftsmetropole Zürich. Investoren planen grosse Projekte eher anderswo. Für Impulse wäre deshalb die öffentliche Hand zuständig. Sie blieben weitgehend aus.

Noch schlimmer: Die Stadt gab die Initiative ab. Es war nun der Kanton, der nach jahrelanger Zurückhaltung investierte. Der HSG-Campus, die Sanierung des Theaters, die Pläne für eine neue Bibliothek stammen alle aus der Kantonsküche. Das gilt auch für die neuen Architektur- oder Medizinausbildungen.

Die Hauptstadt mit ihrem zurückhaltenden Stadtpräsidenten ist bloss noch Trittbrettfahrerin. Das Rektorat für die Fachhochschule wanderte nach Rapperswil-Jona ab. Beim einzigen Prestigeprojekt, bei dem die Stadt nach dem Naturmuseum noch die Federführung hat, dem Umbau des Kunstmuseums, wurde nicht einmal die Diskussion gestartet, obwohl die Pläne schon lange vorliegen. Inzwischen ist das Vorhaben aus Spargründen bis 2025 verschoben. Daneben gibt es als Besonderheit noch die Überdachung der Autobahn für eine neue Olma-Halle. Es ist ein klassisches Projekt der Standortpolitik.

So hätte es bis zum Ende von Scheitlins Zeit als Stadtpräsident bleiben können: nüchtern, etwas langweilig, aber solide und berechenbar. St.Gallen richtet sich im Stillstand ein.

Aber dann folgte wie aus heiterem Himmel ein Rückfall ins Jahr 2013. Es war, als hätten im Stadtrat (zweimal SP, einmal GLP, einmal Parteilos und einmal FDP) immer noch die Gewerbevertreter von gestern die Mehrheit. Da wurde im Sommer 2019 nach mehreren Jahren mit positiven Rechnungsabschlüssen ein Entlastungsprogramm gestartet, über das – erneut – nur innerhalb der Verwaltung entschieden wurde.

Wieder erhielt PwC einen (kleinen) Auftrag.

Es folgten die Corona-Monate. Die Stadtregierung ging auf Tauchstation, als gelte der Lockdown auch für Ideen. Kaum waren erste Lockerungen möglich, deregulierte der Stadtrat in einem einsamen Entscheid die Ladenöffnungszeiten gleich an allen sieben Tagen der Woche. Weil dabei der demokratische Prozess umgangen wurde, droht nun ein langer politischer und vielleicht auch juristischer Streit.

Nicht genug der Rückfälle in längst überwunden geglaubte Zeiten: Als erste grössere Gemeinde der ganzen Schweiz gab die Stadt St.Gallen wenige Wochen später – angeblich wegen Corona – ein rigoroses Sparprogramm bekannt. Präsentiert wurde eine wilde Streicherei mit teils lächerlichen Beträgen, bei der etwa das Kinderfest vom kommenden Jahr und damit Aufträge an das Gewerbe eingespart wurden.

2009 wusste man noch, dass es in Krisenzeiten Investitionen braucht.

Dieses Bild der grundlosen Selbstbeschneidung kontrastiert ausgerechnet mit demjenigen des Kantons, der in seiner Finanzplanung bislang nicht von Sparpaketen ausgeht.

Was hat der Stadtpräsident Thomas Scheitlin mit all dem zu tun?

Im Stadtrat ist er einer von fünf, im Kantonsrat ein Mitglied der FDP-Fraktion. Viel Macht bedeutet dies nicht. 2006 war ein erfahrener Finanzverwalter gewählt worden, aber auch ein klarer Vertreter von Gewerbe und Wirtschaft, der an die Rezepte aus dem Handbuch von PwC & Co. glaubte. Wenn man ihn liess, setzte er sich in den vergangenen 14 Jahren damit durch.

Sein Anteil an Stillstand und Rückschritt ist nicht klein, sollte aber auch nicht überbewertet werden.

Wobei.

Stellen wir uns vor, St.Gallen hätte nach dem Ende der Geothermie weitergemacht, wäre in den Jahren danach zu einer selbstbewussten Stadt, einer kleinen Metropole geworden, die immer wieder mit guten Ideen und überraschenden Projekten aufwartet.

Scheitlin wäre als Stadtpräsident des Aufbruchs in die Geschichte eingegangen. Auch wenn sein Anteil daran vielleicht nicht viel grösser gewesen wäre.

Aber dazu kommt es bekanntlich nicht.