Scheitlins Welt (2)

Letzten Freitag erklärte der Stadtpräsident in einem Tagblatt-Interview sinngemäss, das Ergebnis der Volksabstimmung über die Städteinitiative habe für ihn keine Bedeutung. Und grad beginnt man sich zu wundern, ob solche Aussagen in dieser Stadt  eigentlich keine Reaktionen mehr auslösen, da liest man das Communiqué der Jungen Grünen und eine – allerdings reichlich milde – Medienmitteilung des VCS.

Die Jungen Grünen stellen fest: «Deutlicher kann man dem Willen der Bevölkerung nicht widersprechen.»  Der Stadtpräsident nehme Abstimmungsergebnisse und damit die Bevölkerung nicht ernst. Scheitlin solle seine Aussage korrigieren und sich voll und ganz hinter die Ziele des Verkehrsreglements stellen.

Der VCS räsoniert, dass der Stadtpräsident den Tarif vorgebe.  «Einschränkungen beim Angebot für den motorisierten Individualverkehr wird es nach ihm nicht geben.» Und: «Dass die Fachleute das Gegenteil empfehlen, kümmert ihn nicht». Der VCS fragt sich weiter: «Ist der Parkplatzkonsens bereits gescheitert?»

Tatsächlich muss man die Aussagen von Thomas Scheitlin als Kampfansage lesen. Offenbar ist man in gewissen Kreisen zum Schluss gekommen, dass der links-grüne Aufbruch, der sich unter anderem im Ja zur Städteinitiative und dem Nein zur Umgestaltung Marktplatz manifestierte, nur ein Episode gewesen ist. Mit der Wahl von Patrizia Adam, der Übernahme der Direktion Bau durch die CVP-Vertreterin heisst es für Scheitlin und seine Freunde von Gewerbe und City Parking AG offensichtlich: Bahn frei.

Das bedeutet:

Die Südspange mit dem Autobahnanschluss am Güterbahnhof wird gebaut.

Am Gallusplatz gibt es keine Beschränkungen für den Autoverkehr.

Der logische nächste Schritt aber ist die Baubewilligung für die Parkgarage Schibenertor. Die von der FDP initiierten Gespräche für einen Parkplatzkonsens dürften nur zur Verbrämung ebendieser Absicht dienen.

Offensichtlich beabsichtigt der VCS tatsächlich, sich an dem Spiel, sprich Parkplatzkonsens, zu beteiligen.

Gute Nacht Opposition, kann man da nur sagen.

Und einen Kommentar aus einem der vorherigen Blogs zitieren:

«Trotzdem lassen sie sich beim Parkplatzkonsens II wieder über den Tisch ziehen statt mit der Bevölkerung im Rücken Opposition zu machen.»