, 15. Juli 2016
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SG und AR: Zusammenarbeit im Sonneblick

Appenzell Ausserrhoden beauftragt den Kanton St.Gallen mit der Betriebsführung des Asyl-Durchgangszentrums Sonneblick in Walzenhausen, das 2017 für 80 Asylsuchende eröffnet wird. Der Betrieb ist für 10 Jahre geplant.

Das «Sonneblick» in Walzenhausen. (Bild: pd)

Ausserrhoden müsse bei der Betriebsführung des Zentrums durch den Kanton St.Gallen keinen eigenen Betreuungsdienst aufbauen und könne von den Erfahrungen und dem Fachwissen des Nachbarkantons profitieren, sagt Georg Amstutz, Leiter des Kommunikationsdienstes von Appenzell Ausserrhoden.

Der Halbkanton betrieb bis 2009 in eigener Regie das Durchgangszentrum Alpenblick in Wienacht. 2010 wurde es in das auf der Kantonsgrenze zwischen Rorschach und Heiden gelegene und vom Kanton St.Gallen geführte Durchgangszentrum Landegg integriert. Der Ausserrhoder Regierungsrat verzichtet aufgrund der guten Zusammenarbeit mit dem Kanton St.Gallen auf die selbständige Betriebsführung des künftigen Durchgangszentrums Sonneblick.

21’000 Franken Miete pro Monat

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) prognostizierte für 2016 rund 40’000 neue Asylgesuche. Appenzell Ausserrhoden würden bei dieser Entwicklung rund 320 Personen zugewiesen. Die dem Kanton im Zentrum Landegg zur Verfügung stehenden Plätze reichen dafür nicht mehr aus, kurz- und mittelfristig besteht deshalb zusätzlicher Bedarf. Aus diesem Grund mietet Appenzell Ausserrhoden bei der Stiftung «Sonneblick Walzenhausen» die Liegenschaft Sonneblick, die bisher vor allem von Menschen mit Handicap für Ferien und Bildungsangebote genutzt worden ist.

Der Mietvertrag ist in diesen Tagen unterzeichnet worden. Die monatliche Miete beläuft sich auf 21’000 Franken, darin enthalten sind auch Mobiliar und Einrichtungen sowie zusätzliche Anfangsinvestitionen.

Widerstand in der Bevölkerung

Als Mitte März vom Kanton die Einrichtung des Durchgangszentrums Sonneblick angekündigt worden ist, gab es in Teilen der Walzenhausener Bevölkerung Widerstand. Dem Kanton wurde eine unzureichende Information der Öffentlichkeit über das Vorhaben vorgeworfen.

In einer Petition, die von der Gemeindebehörde Unterstützung bekam, sind eine starke Kürzung der geplanten Betriebsdauer des Zentrums von 10 Jahren und eine massive Reduktion der für den Normalbetrieb vorgesehenen 80 Unterbringungsplätze für die Asylsuchenden verlangt worden.

Die Regierung von Appenzell Ausserrhoden zeigte Verständnis für die Petition, sagte aber auch, dass die verlangte Reduktion der Betriebszeit und der Belegungsplätze betriebswirtschaftlich keinen Sinn mache. Laut Georg Amtstutz soll der Dialog mit der Bevölkerung in Walzenhausen weitergeführt werden. Im Vorfeld der Betriebsaufnahme des Zentrums soll näher informiert und zu gegebener Zeit auch ein runder Tisch einberufen werden.

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