Der St.Galler Kultur gehts an den Kragen
Die St.Galler Regierung spart gegen ihren Willen weitere 60 Millionen Franken ein und rechnet für 2027 mit einem Plus von 55 Millionen Franken. Kulturelle Arbeit wird dabei weiter prekarisiert – mit einer grossen Ausnahme.
Ketzerische Frage: Könnte auch Konzert und Theater St.Gallen 14,5 Prozent sparen? (Illu: red.; KI hat die schraffierte Fläche errechnet.)
Schon vergangenen Dezember sprach die Ratslinke vom «Ausbluten» der Kantonsfinanzen, weil das bürgerlich dominierte Parlament die Steuersenk- und Sparspirale immer weiter ankurbelte, dass es sogar Finanzdirektor Marc Mächler schwindlig wurde. Im Rat sagte er damals, man habe mit den 180 Millionen aus dem Sparpaket 2026 das Ziel bereits erreicht. Nun ziehe die bürgerlich dominierte Finanzkommission aber die Anrechenbarkeit einiger Sparmassnahmen in Zweifel, konstruiere damit ein «künstliches Delta» von 54 Millionen Franken und runde dieses noch «grosszügig» auf 60 Millionen auf. «Meine Damen und Herren, damit überschiessen Sie deutlich ihr Ziel», resümierte Mächler im Dezember.
Das sind aussergewöhnlich markige Worte für den bürgerlichen Magistraten mit Bankenhintergrund. Und gerade für die Kultur in St.Gallen ein alarmierendes Zeichen. So sind im aktuellen 60-Millionen-Abbaupaket, das die Regierung vergangene Woche zusammen mit dem Budget 2027 präsentiert hat, einige einschneidende Massnahmen enthalten.
Die härteste kulturpolitische Massnahme im aktuellen Abbaupaket betrifft die 81 Institutionen, die vom Kanton einen jährlichen Betriebsbeitrag erhalten. Dazu zählen grössere Institutionen wie das Textilmuseum St.Gallen (erhielt 2026 vom Kanton 446'000 Franken), das Schloss Werdenberg (902'000 Franken) oder das Kunstzeughaus in Rapperswil-Jona (290'000 Franken), aber auch kleinere Organisationen wie das Chössi Theater in Lichtensteig (30'000), der Verein Rockamweier in Wil (15'000) oder das Schloss Dottenwil in Wittenbach (10'000).
Sie alle müssen – sofern das Parlament im Dezember nicht korrigierend eingreift – ab 2028 auf 14,5 Prozent ihrer Kantonsbeiträge verzichten. Ausgenommen davon ist allerdings Konzert und Theater St.Gallen (KTSG), der mit Abstand grösste Empfänger kantonaler Mittel (21,6 Millionen). Die Ausnahme begründet die Regierung damit, dass KTSG bereits seit diesem Jahr 350'000 Franken oder umgerechnet rund 1,6 Prozent weniger vom Kanton erhält. Für alle anderen sind es aber 14,5 Prozent.
Zur Einordnung der kulturpolitischen Verhältnisse im Kanton hier nur ein kleines, ketzerisches Rechenspiel: Es könnte auch einfach der Beitrag an KTSG um 14,5 Prozent gesenkt werden. Alle andern müssten dann ihre Budgets nicht kürzen, ihre Beiträge könnten im Gegenteil noch um 14,5 Prozent erhöht werden und der Kanton würde immer noch fast die angestrebten 1,6 Millionen Franken in diesem Bereich einsparen.
14,5 Prozent weniger Kantonsbeiträge: Das geht an die Substanz, einigen auch an die Existenz. Die Entlastungsmassnahmen «erhöhen den Druck auf die Institutionen und tragen zur Prekarisierung der kulturellen Arbeit bei», schreibt der Kanton denn auch im Detailbeschrieb der Sparmassnahmen.
Auch wenn kaum jemand im Kulturkuchen ein Interesse daran haben kann, dass Konzert und Theater kaputtgespart wird, muss sich das zuständige Departement des Innern die Frage nach einer nachvollziehbaren Förderstrategie gefallen lassen. Alles über einen Kamm zu scheren und bei allen Institutionen mit Jahresbeiträgen 14,5 Prozent einzusparen und das zugunsten des grössten Empfängers? Das klingt nach «the winner takes it all» (resp.: «the winner takes what’s left») statt nach Vielfalt und steht damit im argen Widerspruch zur kantonalen Förderstrategie, die jedoch 2027 ausläuft.
Zum Vergleich: Im Nachbarkanton Thurgau geht die Tendenz eher Richtung Ausbau der Jahresbeiträge an Institutionen mit Leistungsvereinbarungen. Mit dem Schönheitsfehler allerdings, dass der Ausbau nicht aus Steuermitteln finanziert wird, sondern aus dem Lotteriefonds, mithilfe dessen sich die Kantone zunehmend aus ihrer kulturpolitischen Verantwortung stehlen. Auch St.Gallen will die aktuellsten Kürzungen im Kulturbereich über den Lotteriefonds auffangen. Ansonsten müssten die geförderten Institutionen ab 2028 sogar mit 29 Prozent weniger Beiträgen rechnen.
Der Lotteriefonds steht in St.Gallen politisch eh schon unter Druck. Anfang Jahr beschloss der Kantonsrat eine teilweise Verlagerung der Gelder weg von sozialen, gemeinnützigen und kulturellen Projekten zugunsten des Sportfonds (Saiten hat berichtet). Von bürgerlicher Seite ist zumindest versprochen worden, dass der Anteil aus dem Lotteriefonds an die Kultur auf dem Stand von 2026 eingefroren wird. Man wird sie bei der Beratung des entsprechenden Gesetzes beim Wort nehmen dürfen.
Nicht nur die Jahresbeiträge sollen reduziert werden. Auch die kantonalen Beiträge an die Regionalen Förderorganisationen (RFO), bei denen der Kanton bislang die Gemeindebeiträge um 100 Prozent verdoppelte, werden auf 75 Prozent gesenkt. Damit werden 316'000 Franken eingespart. 70'000 Franken, die der Kanton bislang für kleinere Projekte bereitstellte, die nicht in den Aufgabenbereich der RFO gehören, entfallen komplett. Ausserdem müssen auch Staatsarchiv, Kantonsbibliothek, Archäologie, Denkmalpflege und das Amt für Kultur auf Projektebene Federn lassen. So werden beim Staatsarchiv etwa durch die Umstellung auf ein günstigeres Archivinformationssystem mittelfristig 331'000 Franken jährlich eingespart.
SP, Grüne und Gewerkschaften kritisieren die kantonalen Sparmassnahmen grundsätzlich und bedauerten in Medienmitteilungen, dass auch bei der Kultur stark gespart wird. Die IG Kultur Ost spricht von einem «erheblichen Leistungsabbau». Besonders gefährdet seien kleinere Institutionen, die freie Szene und Kulturangebote in den Gemeinden, darunter Theater, Museen, Festivals und Kulturzentren. Das sei «kein blosser administrativer Einschnitt, sondern ein substanzieller Abbau kultureller Leistungen», schreibt die IG in ihrer Mitteilung. Zudem werde durch dir Kürzung der Kantonsbeiträge an die RFO um einen Viertel die Zusammenarbeit mit den Gemeinden erschwert. Und die «Kultur vor Ort», wie es die Kulturförderstrategie verlangt, geschwächt. Darunter leiden nicht zuletzt auch Tourismus, Gastronomie und lokales Gewerbe. Denn Kultur sei kein reiner Kostenfaktor, sondern ein wichtiger Standortfaktor, der wesentlich zur regionalen Wertschöpfung beitrage.
Mehr zum Thema gibts in der Novemberausgabe von Saiten.
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