Wahlpanne: Aus allen Fehlern lernen

Die diesjährigen Erneuerungswahlen fürs St.Galler Stadtparlament haben landesweite Schlagzeilen und umfangreiche Medienberichte ausgelöst. Das gelingt Themen aus der Gallusstadt sonst eher selten und Themen aus der St.Galler Stadtpolitik so gut wie nie. Auch diesmal hätten wir gut darauf verzichten können.

Dass sich die Wahlpanne um den gar nicht stattgefundenen Rechtsruck im Parlament auswärts für süffige Texte und schadenfreudige Kommentare eignet, ist klar. Die Aufregung über das Vorgefallene ist im Grundsatz auch richtig.

Glaubwürdigkeit hochhalten

Damit die Demokratie funktionieren kann, muss man ihren Mechanismen vertrauen können. Ganz zentral ist, dass Meinungsäusserungen des Stimmvolks, der obersten Instanz im Staat, neutral, zuverlässig und korrekt ermittelt werden. Haben Bürger:innen gute Gründe für die Annahme, dass dies nicht mehr der Fall ist, sind politische und gesellschaftliche Zerreissproben programmiert. Die Glaubwürdigkeit jener Institutionen, die den Volkswillen zu ermitteln haben, ist ein hohes Gut. Pannen wie jene in St.Gallen am Sonntagabend untergraben das Vertrauen in diese Gremien.

Der Rücktritt von Andreas Vögeli, dem Präsidenten des städtischen Stimmbüros, ist aus dieser Sicht konsequent. Er hat am Montag die Verantwortung für die Panne übernommen und sich entschuldigt. Dass er jetzt einen Schritt weitergeht und sein Amt zur Verfügung stellt, spricht für ihn. Der Rücktritt wird zur Beruhigung der Situation beitragen. Er wird hoffentlich den Neustart im Stimmbüro nicht erschweren. Voraussetzung dafür ist sowieso, dass der Stadtrat jetzt eine geeignete Nachfolge findet. Idealerweise wäre das jemand, der gar nicht ins Kuddelmuddel vom Wahlsonntag verwickelt war.

Respektlose Flegel verdienen selber keinen Respekt

Ein Beigeschmack hat der Rücktritt von Andreas Vögeli: Bevor überhaupt klar wurde, wie es zur Panne kommen konnte, tauchten Rücktrittsforderungen auf. Dabei gab es natürlich jene, die versuchten, die Empörung für eigene Zwecke zu bewirtschaften. Ganz offensichtlich war das bei den Jungfreisinnigen, deren Medienmitteilung forderte, «dem Vögeli sind die Flügel zu stutzen». Klar, zum Geschäft der Jungparteien gehört die Provokation. In der Politik wird immer wieder «auf den Mann» gespielt. Wer das aber mit den Worten der Jungfreisinnigen tut, ist nichts mehr als ein respektloser Flegel.

Dies gilt umso mehr, als man sich in diesem Fall auch fragen kann, ob Rücktrittsforderungen überhaupt gerechtfertigt und zielführend waren. Andreas Vögeli hat immerhin von sich aus auf Unstimmigkeiten im Resultat reagiert und eine Nachkontrolle veranlasst. Dabei wurde der Fehler am Montag sehr rasch eruiert. Danach wurde auch so rasch als möglich die Öffentlichkeit informiert. Es gab keine Versuche, etwas zu vertuschen, zu verzögern oder kleinzureden. Das Sicherheitsnetz hat funktioniert. Gerade auch dank dem Präsidenten des Stimmbüros.

Verantwortung übernommen, Konsequenzen gezogen

Natürlich hätte schon am Sonntag nachgezählt werden müssen. Natürlich hat das Stimmbüro mit der vorschnellen Validierung des Wahlresultats einen Bock geschossen. Den konkreten Fehler, der die FDP zum Wahlsieger machte, hat aber nicht der Präsident des Stimmbüros begangen. Und auch keines der anderen Mitglieder im Ausschuss des Stimmbüros hat auf die Unstimmigkeiten bei den Zahlen reagiert. Andreas Vögeli übernahm die Verantwortung für den Patzer. Und jetzt ist er so konsequent, wie man es sich von Politiker:innen wünschen würde, die gröbere Fehler zu verantworten haben.

Der Entscheid des Stadtrats vom Dienstag, das Wahlprozedere auf Schwachstellen abklopfen zu lassen, ist naheliegend. Um das Vertrauen wieder herzustellen, ist es ein Muss, die Wiederholung eines solchen Fehlers zu verhindern. An der Spitze des städtischen Stimmbüros gab es vor kurzem einen Generationenwechsel. Viel Erfahrung ist weggefallen. Das ist auch ohne Wahlpanne der richtige Zeitpunkt, das Prozedere beim Auszählen von Abstimmungen und Wahlen zu durchleuchten. Dies auch mit Blick auf neue technische Mittel, die bei der Kontrolle von Resultaten unterstützen können.

Meinungsbildung ohne Meinung des Stadtrats

So richtig und wichtig der Entscheid fürs externe Gutachten ist, so schwach war die Kommunikation der Stadtregierung (wieder einmal). Dank Onlineplattformen und Sozialen Medien setzt die öffentliche Meinungsbildung heute so schnell wie nie zuvor ein. Das Zeitalter des reitenden Boten und der Postkutsche oder der gedruckten Tageszeitung, die morgen unters Volk bringt, was heute gesagt wurde, ist definitiv vorbei. Das müsste sich bei einem Ereignis wie der Wahlpanne durch eine sofortige Reaktion in der Krisenkommunikation des Stadtrats spiegeln. Was nicht der Fall war.

Die Nachricht vom «Wahldebakel» zog am Montagabend schweizweit rasch grosse Kreise. Die dabei vermutlich nicht ganz unmassgebliche Sicht der St.Galler Exekutive spielte bei der sofort einsetzenden öffentlichen Meinungsbildung keine Rolle. Weil es der Stadtrat nicht für nötig befunden hatte, jemanden an die Medienkonferenz zu delegieren, an der erstmals offiziell über die Panne informiert wurde. Dieser Fehler wurde nicht zum ersten Mal begangen.

Vor die Medien traten Andreas Vögeli und Noëmi Huber, Präsident respektive Sekretärin des Stimmbüros. Und die beiden standen dort ziemlich im Regen. Sie entschuldigen sich für den Fehler und zeichneten nach, wie es dazu hatte kommen können. Eine Entschuldigung des Stadtrats? Eine politische Einordnung der Panne? Eine Zusicherung, dass man das Geschehene auf der obersten Ebene ernst nimmt und eine Wiederholung verhindern will? Fehlanzeige! Zwar stand Stadtpräsidentin Maria Pappa nach der Orientierung vor dem Rathaus für Stellungnahmen zur Verfügung. Das ersetzt aber in so einem brisanten Fall keinen Auftritt vor der am Montagabend ungewöhnlich grossen Medienschar. Genauso wenig wie es dies die am Dienstag nachgelieferte Mitteilung der Stadt vollumfänglich tun kann.