, 12. Dezember 2011
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System Berlusconi (Kömme III)

Bekanntlich hat der Bausekretär Fredi Kömme, der laut «Tagblatt» nur Auskunftsperson und keine treibende Kraft sein soll, erklärt, dass eine Tiefgarage Schibenertor für den Stadtrat weiterhin eine Option darstellt. Darüber kann man sich weiterhin wundern. Unter anderem weil der Stadtrat gerade dies im Juni 2011 explizit ausgeschlossen hat. Es stellen sich aber noch andere Fragen. […]

Bekanntlich hat der Bausekretär Fredi Kömme, der laut «Tagblatt» nur Auskunftsperson und keine treibende Kraft sein soll, erklärt, dass eine Tiefgarage Schibenertor für den Stadtrat weiterhin eine Option darstellt.

Darüber kann man sich weiterhin wundern. Unter anderem weil der Stadtrat gerade dies im Juni 2011 explizit ausgeschlossen hat.

Es stellen sich aber noch andere Fragen.

Beispielsweise diese: Liegt ein konkretes Baugesuch für eine redimensionierte Tiefgarage Schibenertor auf dem Tisch?

Wenn ja, wieso weiss die Öffentlichkeit nichts davon?

Ist der Grund vielleicht die Tatsache, dass nicht nur von aussen nicht mehr ersichtlich ist, wo Stadtrat/Stadtparlament aufhören und der Verwaltungsrat der City Parking AG anfängt?

Hier zur allgemeinen Erbauung der Blick ins Handelsregister.
Der Verwaltungsrat der City Parking AG:
Hans-Jürg Bernet
Elisabeth Beéry
Nino Cozzio
Roger Dornier
Elmar Jud
Markus Morant
Daniel Rietmann
Urs Wehrle

Die Stadt ist zudem mit knapp 40 Prozent an der City Parking AG beteiligt.

Wieso eigentlich?
Ist der Betrieb von Tiefgaragen eine Staatsaufgabe?
Wieso ist die Stadt nicht beispielsweise auch an HRS beteiligt? Schliesslich baut das Unternehmen oberirdisch soviel wie die City Parking AG unterirdisch.

Man kann folgendermassen zusammenfassen: Zwei Stadträte, zwei FDP-Parlamentarier, zwei ehemalige CVP-Stadtparlamentarier sitzen im Verwaltungsrat der City Parking AG, die ein Projekt weiterverfolgt, das vom Volk klar abgelehnt wird.

Ist es da verwunderlich, dass der Bau einer Tiefgarage für den Stadtrat weiterhin eine Option darstellt?

Man fragt sich, was diese St.Galler Häfeli-Deckeli-Normalität eigentlich noch vom System Berlusconi unterscheidet?

Im Herbst 2012 sind Stadtratswahlen.

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