, 18. Februar 2018
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Trommeln gegen den Spar-Kantonsrat

Manchmal wünscht man sich, über Sessionen des St.Galler Kantonsrats würden Vorschauen geschrieben wie für einen Cupfinal.

Oder es würden trommelnde Herolde in die Stadtquartiere und Landgemeinden geschickt, mit dem Auftrag, alle aufzuschrecken, die sich für nichts mehr interessieren, weil alles so weit weg scheint.

Der Anlass fürs Getrommel: Am Dienstag wird in der Februarsession des St.Galler Kantonsrats über den Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre von 2019 bis 2021 entschieden.

Das tönt harmlos. Dabei geht es um viel.

Beispielsweise für die Künstlerinnen oder Künstler, egal in welcher Sparte. Oder für die Kulturveranstalter in der Stadt St.Gallen oder irgendwo in einer Gemeinde im Kanton.

Unter anderem beantragt die Finanzkommission, die Beiträge, die das Amt für Kultur ausrichten kann, zu plafonieren. Und zwar bis 2021.

Das heisst, wer bisher Geld vom Kanton erhalten kann, bekommt es auch weiterhin.

Allerdings nur unter Vorbehalt. Es droht schliesslich auch noch ein Sparpaket.

Der Antrag bedeutet, dass eine Erhöhung der Beiträge ausgeschlossen ist, auch wenn beispielsweise das Angebot erweitert werden könnte, weil es dafür mehr als genug Publikum gibt. Anders gesagt: Keine zusätzlichen Ausstellungen, keine neueröffneten Kulturorte.

Eine tiefgefrorene St.Galler Kulturlandschaft.

Die Plafonierung gilt bereits für 2018. Durchgesetzt wurde sie erstmals vor einem Jahr mit den Stimmen von SVP und CVP. Setzen sich diese Fraktionen erneut durch, dann bedeutet dies mindestens vier Jahre Stillstand in der Kulturförderung.

Die Plafonierung ist nur ein Punkt im Aufgaben- und Finanzplan. Eigentlich eine Nebensächlichkeit. Die zentrale Forderung der Finanzkommission ist die Senkung des Steuerfusses um 5 Prozentpunkte.

Die Regierung ist dagegen. Sie hat allerdings ohnehin vor, die Steuern der Unternehmen deutlich zu senken.

Nun warnt sie davor, dass mit der zusätzlichen Forderung der Kommission der Staatshaushalt aus dem Gleichgewicht geraten würde und baut dagegen eine Drohkulisse auf.

So würde sie die IT-Bildungsoffensive stoppen. Und keine zusätzlichen Polizisten einstellen. Und vor allem: Zum Ausgleich hat sie für die Septembersession ein Sparpaket in der Höhe von 130 Mio. Franken in Aussicht gestellt.

Betroffen wären die Ausgaben für Verkehr, Soziales, Bildung, Kultur, Energie, Gesundheit oder Sicherheit.

Dieser Teil der Drohung könnte allerdings auch als Einladung verstanden werden. Beispielsweise von der SVP. Die FDP ist im Zweifelsfall ebenfalls für den Staatsabbau. Die CVP möchte sich als Sparpartei profilieren, muss aber Rücksicht auf den Finanzchef aus ihren Reihen nehmen.

Noch ist nichts entschieden. Stimmen SVP und FDP geschlossen, können sie durchsetzen, was sie wollen. Aber natürlich verfolgen FDP und CVP auch eigene Agenden, unabhängig von der SVP. Dies zeigen die Communiqués, die vor der Session verschickt wurden.

Kaum Einfluss auf die Entscheide hat die Linke, solange sie alleine steht. Sie kann mit ihren Stimmen höchstens das eine oder andere Lager stärken – falls die bürgerlichen Parteien sich nicht einig sein sollten.

Die Debatte kann online unter sg.ch live verfolgt werden.

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