, 27. März 2011
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VCS mag Parkgaragen

In diesen Tagen landen diverse Communiqués zur Vorlage neue Parkgarage und Umgestaltung Marktplatz auf den Schreibtisch. In einem stehen Sätze wie: «Die Behörden der Stadt haben in intensiven Gesprächen versucht, einen Kompromiss zu finden, der mehr bringt als eine blosse Kompromisslösung.» Das verstehe wer will. Aber im gleichen Stil geht es weiter: «Ob es diese […]

In diesen Tagen landen diverse Communiqués zur Vorlage neue Parkgarage und Umgestaltung Marktplatz auf den Schreibtisch.
In einem stehen Sätze wie:
«Die Behörden der Stadt haben in intensiven Gesprächen versucht, einen Kompromiss zu finden, der mehr bringt als eine blosse Kompromisslösung

Das verstehe wer will. Aber im gleichen Stil geht es weiter:

«Ob es diese Parkgarage braucht ist fraglich. Immerhin hilft sie die nördliche Altstadt endlich weitgehend verkehrsfrei zu machen.»
Oder:
«Weniger schön ist, dass die Ein- und Ausfahrt am Schibenertor an einem schon stark belasteten Ort liegt.»

Ein Hoch der Kompromisspolitik?

Fragliche Parkgarage?

Weniger schöne Einfahrt?

Eigentlich der klassische CVP-Sound. Doch ein irritierter Kontrollblick auf den Briefkopf zeigt, dass die Mitteilung wirklich nicht von der Partei des Einerseits/Andererseits und Sowohl-als-auch stammt. Sondern tatsächlich vom VCS.

Es trägt unter anderem die Handschrift von Doris Königer, Vorstandsmitglied der VCS Sektion St.Gallen/Appenzell, Architektin, SP-Stadtparlamentarierin und Unterzeichnerin des unseligen Parkplatzkompromisses.

Es gab Zeiten, da galt der VCS als kämpferisch oder – um mal etwas blumig zu auszudrücken – als Stachel im Fleisch der bürgerlichen Verkehrsplaner und Stadion- und Einkaufszentrumsbauer.

Lange vorbei.

Kein Wunder musste mit «Umverkehr» eine Umweltorganisation aus dem fernen Zürich in St.Gallen antreten, um mit einer Verkehrsvorlage einen Abstimmungssieg erringen. Zur Erinnerung: Im März 2010 stimmten 59 Prozent der Stimmbürger in einer richtungsweisenden Abstimmung dem Verkehrsreglement (Städteinitiative) zu.

Wie die FDP, der TCS, das Gewerbe tut nun auch der VCS so, als hätte es diese Abstimmung nie gegeben.
Weil sie schwierig umzusetzen ist? Das ist das Problem der Exektive. Was muss dies eine Umweltorganisation kümmern?

Das Communiqué bedeutet nicht nur ein Suhlen im Kompromisssumpf. Es soll auch Versäumnisse der Vergangenheit verwedeln: Wo war beispielsweise der VCS, als es darum ging, die Kompensation der neu gebauten Parkplätze in den Tiefgaragen Brühltor, Webersbleiche, Einstein-Kongresszentrum einzufordern? Wäre dafür eine richtige Kampagne lanciert worden, wäre niemand auf die Idee gekommen, eine weitere, komplett überflüssige Parkgarage bauen zu wollen.

Nach diesen politischen Versäumnissen einen von der FDP erfundenen Parkplatzkompromiss und «Veloabstellplätze, wo sie hingehören» als Gewinn zu verkaufen, ist fast schon eine Bankrotterklärung.

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