, 27. Januar 2016
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Vierjahresplan mit Ungeplantem  

Endspurt für die städtischen Legislaturziele 2013 – 2016: Bei der Präsentation im St.Galler Rathaus dominierten jedoch ungeplante Aktualitäten: der Streit im Schulhaus Buchental und die Flüchtlingsbetreuung.

«Ich bin erschüttert über die Vorgänge im Buchental», sagt Stadtrat Markus Buschor am Dienstag bei der Medienkonferenz der Stadtregierung. Die Leidtragenden dürften jetzt nicht die Kinder sein. «Ich setzte alles daran, dass bis im Sommer wieder Ruhe einkehrt im Schulhaus.»

Hintergrund der Erklärung durch den Chef der Direktion Schule und Sport: An der Realschule war ein Lehrer freigestellt worden. Kurz darauf warf der kritisierte Schulleiter das Handtuch, und die betroffene Klasse forderte in einem offenen Brief ihren beurlaubten Lehrer zurück. Die Gründe des Konflikts liegen noch im Dunkeln.

Zur Medienkonferenz hat der Gesamtstadtrat eingeladen, um ein Resümee der politischen Ziele in der noch laufenden Legislatur 2013-2016 zu ziehen. Im Vordergrund stehen aber die tagespolitischen Themen.

Weitere 80 Asylsuchende

Zum nicht abreissenden Flüchtlingsstrom nach Europa prognostiziert Stadtrat Nino Cozzio von der Direktion Soziales und Sicherheit: «Der Stadt St.Gallen werden wahrscheinlich bis im April dieses Jahres weitere rund 80 Flüchtlinge vom Bund zugeteilt.» In einer befristeten Aktion hat die Stadt bis Ende Februar in der Zivilschutzanlage Riethüsli bis zu 100 Asylsuchende einquartiert. Das sei bislang ohne nennenswerte Proleme abgelaufen, sagt Cozzio.

Laut Stadtpräsident Thomas Scheitlin ist der Stadtrat mit seinen Legislatur- und Jahreszielen «grösstenteils auf Kurs». 2008 seien erstmals in einer Vision 2020 acht strategische Handlungsfelder für eine erfolgreiche Entwicklung der Stadt festgelegt worden. Sie hätten für die Legislatur- und Jahresziele Basisfunktion. Als Handlungsfelder für die Stadtpolitik sind in der Vision 2020 der gesellschaftliche Zusammenhalt, das Bildungsklima, Begegnungsorte, Standortchancen, Verkehr, Energie, der Begriff Zentrumsregion und Stadtkultur definiert worden.

Stadtbibliothek soll Schulbibliothek werden

Im Bereich Kultur gehöre zu den Jahreszielen 2016 die Etablierung der Stadtbibliothek Katharinen als städtische Schulbibliothek, sagt Stadtrat Buschor. Katharinen strebe in Zusammenarbeit mit der PHSG für die pädagogische Abteilung die gleichen Inhalte und Aufgaben an, wie sie von den regionalen didaktischen Zentren (RDZ) angeboten würden. Die Stadtbibliothek ermögliche aufeinander aufbauende Klassenführungen für alle Stufen.

Jahresziele 2016 für den Stadtverkehr sind laut Stadtrat Cozzio die Realisierung des Pilotprojekts zur technikunterstützten Parkplatzbewirtschaftung. Dies soll zu weniger Parkplatzsuchverkehr und somit zu weniger Verkehrsbelastung in der Stadt führen. Ein weiteres Ziel ist die Schaffung einer flächendeckenden Begegnungszone in der gesamten Altstadt.

Hohe Nachfrage nach Fernwärme

In der Fern- und Nahwärmeversorgung durch die Stadtwerke gehören zu den Jahreszielen 2016 die Akquisition von Wärmekunden und die Erstellung der notwendigen Infrastruktur.

Wie geht es weiter bei dem Ausbau des städtischen Fernwärmenetzes? Auf diese Frage sagt Stadtrat Peter Jans von der Direktion Technische Betriebe , dass der in der Volksabstimmung bewilligte Rahmenkredit von 82 Millionen Franken zwar 2017 ausgeschöpft, das Netz aber noch nicht maximal ausgebaut sei. Zur Zeit sei die Kundennachfrage nach Fernwärme hoch. Für eine weitere Ausbauphase des Netzes sei jedoch ein weiterer Rahmenkredit nötig.

Zu den Jahreszielen 2016 der Direktion Bau und Planung zählt die zuständige Stadträtin Patrizia Adam die Neugestaltung der Altstadtgassen. In diesem Jahr sollen die Sanierungen der Goliathgasse, der Neugasse, der Spisergasse und der Hinterlauben erfolgen. Bis Ende der laufenden Legislatur ist laut Adam mit der Projektorganisation und der Festlegung der Baulinie bei der Arealentwicklung St.Gallen West/Gossau Ost zu rechnen.

Nachhaltige Lebensqualität

Auch wenn die Stadtpolitik gemäss Scheitlin «grösstenteils auf Kurs» ist: Bei der spektakulär aufgegleisten Geothermie hat es eindeutig nicht geklappt. Noch in diesem Jahr muss entschieden werden, wie es mit dem über 4000 Meter tiefen Bohrloch im Sittertobel weitergehen soll.

Ein schlechtes Zeichen, was die letzten vier Jahre Stadtpolitik betrifft? Für den Stadtrat überwiegt insgesamt das positive Potenzial, Stichwort: entwickelbare, nachhaltige Lebensqualität. Für die Stadt ist dies von essenzieller Bedeutung, will sie nicht zum Moloch werden. St.Gallen wächst. Zwischen 2012 und 2015 stieg die Wohnbevölkerung von 77’878 auf 79’410 Personen. Die Beschäftigtenzahl wuchs zwischen 2011 und 2013 von 75’928 auf 78’623. Im gleichen Zeitraum stieg die Anzahl der Betriebe von 6684 auf 6855.

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