, 24. August 2013
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Der abwesende Stadtpräsident und die Lokremise

Eine Stimme fehlte und die Lokremise hätte jährlich 120’000 Franken weniger einsparen müssen. Der Stadtpräsident war bei der Abstimmung abwesend. Wieso?

Eine fehlende Stimme kostete 120’000 Kulturfranken.

So könnte man das Ergebnis eines Antrags der SP/Grüne-Fraktion in der Sparsession vom Donnerstag zusammenfassen.

Es ging um die Sparmassname für die Kunstzone in der Lokremise. Statt 290’000 Franken sollten mit dem Antrag «nur» 170’000 Franken eingespart werden.

Die Argumente dafür lassen wir mal weg.

Jedenfalls: Der Kantonsrat stimmte knapp zu (zwei Stimmen), den Antrag zu diskutieren, lehnte ihn dann aber ab – äusserst knapp: Mit 56-Nein gegen Ja-55 Stimmen.

Die Rechnung geht so: Mit einer einzigen zusätzlichen Ja-Stimme wäre der Stichentscheid des Rats-Präsidenten nötig geworden. Der heisst Donat Ledergerber und kommt von der SP.

Wellen schlägt die Geschichte deshalb, weil Stadtpräsident Thomas Scheitlin bei der Abstimmung nicht anwesend war.

Scheitlin ist Kulturchef und auch Mitglied des Stiftungsrats der Lokremise. Und: Er hatte noch im Juni im Kantonsrat einen eigenen Antrag gestellt, der mit demjenigen von SP/Grüne vom Donnerstag von der Wirkung her vergleichbar war. Er wollte die Kürzung für die Kulturzone um 100’000 Franken reduzieren und scheiterte: Es gab 70 Nein- gegen 39 Ja-Stimmen.

Wieso hat Thomas Scheitlin letzten Donnerstag beim Antrag von SP/Grünen nicht abgestimmt?

Es kursieren zwei Theorien.

Die eine: Der Stadtpräsident wollte keinen Antrag der Linken gegen die Sparpolitik der FDP unterstützen.

Die zweite: Die SP-Grüne-Fraktion hat ihren Antrag schlecht organisiert und Scheitlin nicht ins Boot geholt.

Was stimmt?

Zuerst die Nachfrage bei SP-Fraktionschef Peter Hartmann:

Der Antrag sei vor dem Start der Session auf den Pulten der Kantonsräte gelegen, erzählt Hartmann. Er selber habe Thomas Scheitlin am Morgen, bevor die Session begonnen hatte, auf den Antrag hingewiesen und ihn gefragt, ob er das Geschäft unterstützen und dazu ein Votum abgeben würde. «Er hat sich dazu bereit erklärt.» Kurz bevor dann aber das Geschäft behandelte wurde, habe Scheitlin den Saal verlassen, offenbar wegen eines Pressetermins. Das müsste «einen Aufschrei geben», findet Hartmann.

Was sagt Thomas Scheitlin dazu?

Erst am Donnerstag um neun Uhr habe er von Peter Hartmannn vom Antrag erfahren. So kurzfristig habe man nicht mehr viel unternehmen können. «Sonst hätten wir breiter fahren können.» Er selber bei der FDP und Nino Cozzio bei der CVP hätten über Gespräche Unterstützung organisieren können. Es hätte auch die Möglichkeit eines Gegengeschäfts zu den Kürzungen des Sparbeitrags für das Klanghaus gegeben. Er wundere sich: Noch letzten Montag habe sich der Stadtrat mit den Kantonsräten getroffen. Susanne Hoare sei dabei gewesen, habe aber kein Wort über den Antrag gesagt. «Das Ganze mag mich.»

(Susanne Hoare war die Sprecherin der SP/Grüne-Fraktion für diesen Antrag.)

Als abgestimmt wurde, sei er nicht mehr im Saal gewesen, bestätigt Scheitlin. Der Grund sei eine seit längerem geplante Medienorientierung über eine städtische Abstimmungsvorlage (Versicherungskasse) gewesen. «Wenn man beispielsweise eine Woche vorher vom Antrag gewusst hätte, hätte man herumschaufeln können.» Auch wenn das Geschäft eine halbe Stunde früher oder am Nachmittag diskutiert worden wäre, hätte er abstimmen können. «Es ist völlig klar, dass ich den Antrag unterstützt hätte», versichert Thomas Scheitlin.

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