, 13. September 2013
3 Kommentare

Der Countdown vor dem Kniefall

Es spricht viel dafür, dass der Stadtrat seine Glaubwürdigkeit gegen eine Tiefgarage eintauschen will.

Nächste Woche wird der Stadtrat entscheiden, wie es mit dieser Posse namens Marktplatz-Tiefgarage weitergeht – ausser es findet sich nochmals ein Grund, den Entscheid hinauszuschieben. Anzunehmen ist aber, dass zwei überflüssige Parkgaragen gebaut werden sollen und das Ganze mit etwas Kosmetik verbrämt wird: Zum Ausgleich dürften einige oberirdische Parkplätze aufgehoben werden, als ob dies für den Verkehr im Zentrum eine Rolle spielen würde.

Der Stadtrat – und hier insbesondere Stadtpräsident Thomas Scheitlin – wird mit seinem Entscheid entweder einige Investoren und Parteifreunde enttäuschen oder sich über den Volkswillen hinwegsetzen müssen und dabei viel an politischer Glaubwürdigkeit verspielen.

Eine wirklich schwierige Wahl.

Interessant ist die Frage: Wer ist beim Beschluss überhaupt dabei?

Bekanntlich hat Stadträtin Patrizia Adam bereits erklärt, dass sie in den Ausstand treten will, weil sie gleichzeitig im Verwaltungsrat der City Parking AG sitze. Schaut man aber heute Freitag, 13. September, im Handelsregister nach, ist sie im VR gar nicht aufgeführt. Dort sind immer noch Elisabeth Beéry und Nino Cozzio eingetragen.

Folgt man der Adam’schen Logik kann dies eigentlich nur eines bedeuten: Der neue und der alte Verwaltungsrat müssen in den Ausstand treten.

Die Rechnung geht dann so: Scheitlin stimmt Ja, Brunner und Buschor erinnern sich an die Vox-Analyse sowie an die damaligen Erklärungen und stimmen Nein. Cozzio und Adam befinden sich im Ausstand. Das ergibt: Bye, bye Tiefgarage.

Jedes andere Ergebnis wäre erklärungsbedürftig.

Das Komitee «Vernünftiger Marktplatz St.Gallen» um Hansuli Stettler bietet am Samstag nochmals Gelegenheit, all diese Fragen zu diskutieren und lädt zu einer öffentlichen Debatte.

Einer der Programmpunkte: Hans Ueli Eulenspiegel erinnert auf launige Art den Stadtrat an seine Versprechungen nach der Abstimmung vom 15. Mai 2011.

Veranstaltung: Öffentliche Debatte statt Kabinettspolitik am Samstag, 14. September, von 11 bis 13 Uhr. Treffpunkt: Blumenmarkt.

3 Kommentare zu Der Countdown vor dem Kniefall

  • Marcel Baur sagt:

    Spannend, das im Handelsregister Frau Adam nicht drin ist.
    Auf der Webseite der City Parking AG ist sie aufgeführt. Dafür fehlt Nino Cozzio
    http://www.cityparking.ch/die-cityparking-st-gallen-ag/
    Die Rechnung würde dann anders aussehen:
    Ja von Th. Scheitlin
    Nein von Brunner und Buschor
    Ausstand von Adam
    und was macht Cozzio?

  • Tek Berhe sagt:

    Einträge im HR sind immer zeitverzögert. Wieviel Zeit darf jedoch verstreichen bevor man von einem unrechtmässigen Zustand, nicht tatsachengerechte Einträge im HR, sprechen kann? Ist das nur eine Nachlässigkeit?

    Mutationen müssen, ausser bei amtlichen Vorgängen (Konkurese Urteile,…) von der Firma selber angemeldet werden. Hat hier der VR der City Parking St. Gallen AG um Gebühren zu sparen die Anmeldung noch nicht erledigt? Elmar Jud (ein Jurist) ist VR-Präsident, hätte mit einem weiteren Mitglied gemäss HandelsregisterV die Mutationen melden müssen. Das Gesetz verlangt, dass die einzutragenden Tatsachen anzugeben seien. Es ist schon eine geraume Zeit verstrichen, seit Elisabeth Beéry aus dem Stadtrat ausgetreten ist und Patrizia Adam als Nachfolgerin Einsitz in den VR genommen hat. Ist es schon ein Fall für die eidgenösische HR-Aufsicht? Ist es ein Versehen oder Irrtum? Die Öffentlichkeit muss sich auf die Einträge im Handelsregister verlassen können. Nur so kann sie Vorgänge, Entscheidungen, Beeinflussungen den jeweiligen Personen eindeutig zuordnen.

  • Carlo sagt:

    Wer gegen mehr Innenstadtparkplätze ist, muss zuerst gegen den Ausbau der Stadtautobahn sein.
    Wo soll denn der prognostizierte Mehrverkehr, 80% selbstverursachter Ziel- und Quellverkehr, denn sein Auto in der Innenstadt abstellen?
    Der Ausbau scheint unverständlicherweise quer durch alle Parteien bereits ein Factum.
    Selbst ex-Stadtautobahnanarchist SR Rechsteiner ist gemäss pseudofreisinnigem Kantonsrat und IG-Engpassbeseitigungspräsident Locher leicht überzeugbar wie die Monopolzeitung Tagblatt berichtet.
    Irgendeine Opposition gegen die IG-Engpassbeseitigung ist ausser meiner einer nicht auszumachen.

    Der Kanton investiert lieber hunderte Millionen in Umfahrungsstrassen für die Wohnqualität im Toggenburg, statt sein Hauptwirtschafts- und Arbeitsplatzzentrum attraktiver zu machen. Darum soll nun im föderalistischen Staat der Bund einspringen?

    Und wenn gemäss Wehrpflichtbefürworter doch plötzlich die Schweiz im Krieg sein sollte?
    Müssen dann neue Gripen am Boden bleiben, weil die CH-Erdölreseven für Steueroasenbewohner aus Mörschwil, Tübach, Teufen etc. mangels Dorfladen auf der 6-spurigen Autobahn in die Stadt für ihre Lebensmittelversorgung benötigt werden?
    Und woher bezieht im Kriegsfall die Stadt die Lebensmittel für die ganze Region?
    Oder stellt im Kriegsfall Mörschwil ihre riesige Landwirtschaftsfläche für die ganze Region zur Verfügung oder wird gemäss Föderalismus zuerst die kommunale einheimische Bevölkerung mit Nahungsmittel versorgt und die Stadt muss sich dann selbst um die einheimischen Hungernden kümmern?

    Eine Energiewende im Jahr 2050 funktioniert nur, wenn wir bis dann keinen Krieg haben. Dann können wir genausogut bis 2050 auf eine Armee verzichten. Oder die ureidgenössische Suffizienz fördern statt sie nur von unseren Nachfahren zu verlagen.

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