«Wir wollen eure aufgeräumten Stadtbilder nicht»
In St.Gallen regt sich Widerstand gegen öffentliche Raumnahme und digitale Druckversuche rechtsextremistischer Kreise. Am Donnerstag haben gut 400 Personen in der Altstadt friedlich demonstriert, skandiert und gesungen und damit ein starkes Zeichen gesetzt.
Hellebarden unerwünscht: Ein breites Bündnis geht am Donnerstagabend in St.Gallen gegen rechtsextreme Vereinnahmungsversuche auf die Strasse. (Bilder: hrt)
Die Frühlingssonne zwängt ihre letzten Strahlen durch die Altstadtgassen, bevor die abendliche Kälte langsam einzieht. Die Wärme kommt heute von innen heraus. Über 300 Menschen haben sich an diesem Donnerstagabend vor dem Vadiandenkmal in St.Gallen eingefunden. Ein breit aufgestelltes Bündnis aus politischen, aktivistischen und zivilgesellschaftlichen Kreisen hat zur Kundgebung gegen den Rechtsextremismus aufgerufen, der sich jüngst in St.Gallen viel Platz genommen und sich so enorme mediale Aufmerksamkeit erschlichen hat.
Am 14. Februar hatten verschiedene Gruppierungen zur Anti-Impfpflichtdemo aufgerufen. Doch rechtsextreme Kräfte rund um die Mass-voll-Bewegung und aus Kreisen der Jungen Tag, der Schweizer Nationalisten und der Nemesis-Bewegung hatten eine der beiden angekündigten Demos rasch vereinnahmt, sich mit ihren Hellebarden an die Spitze des Zugs gesetzt und sind – trotz kurzfristigen Entzugs der Bewilligung durch die Stadtpolizei – an den machtlos (oder willenlos?) dastehenden Polizist:innen vorbeimarschiert. Um Impfkritik ging es der rechten Schar, die die Demo anführte, allerhöchstens am Rande. Saiten hat online ausführlich berichtet.
So etwas wollten sich viele in St.Gallen nicht bieten lassen. Grüne und Junge Grüne hatten für diesen Donnerstag einen Vortrag mit einem Historiker und Rechtsextremismusexperten geplant. Gelabelt war der Abend unter anderem auch als «Nachhilfelektion» für die bürgerlichen Parteien, die sich bis heute nicht öffentlich zur illegalen Aktion des rechten Mobs geäussert haben. Doch der Vortrag musste abgesagt werden, weil in rechten Chats zur Gegenkundgebung aufgerufen worden war. Als Reaktion mobilisierten auch antifaschistische Kreise. Innert weniger Stunden entwickelte sich im digitalen Raum eine Eigendynamik, die bis nach Deutschland reichte. Grüne und Junge Grüne konnten und wollten nicht mehr für die sichere Durchführung ihres Anlasses garantieren.
Der sozial-mediale Druck von Rechtsaussen hatte vorerst seine Wirkung getan. Mass-voll und andere Gruppierungen konnten einen Zwischensieg verbuchen und inszenierten sich als Bewahrer der Meinungsfreiheit, weil man ja angeblich nur «reden» wollte, ein bisschen Blumen und Schokolade verteilen vor dem Waaghaus. Die Polizei hat ihre Gegendemo allerdings nicht bewilligt. Und nachdem klar war, dass der Vortragsabend nicht stattfindet, nahm Mass-voll offensichtlich auch wieder Abstand von der Idee, im Sinne der «richtigen Sache» unbewilligt in St.Gallen aufzukreuzen.
Die Absage des Vortrags hinterliess aber doch einen fahlen Beigeschmack. «Keinen Millimeter dem Faschismus» sei eben nicht bloss ein Slogan, wie die antifaschistische Rechercheurin Lotta Maier später am Abend in der Grabenhalle feststellen sollte. So schnell wollte man sich nicht geschlagen geben, hat kurzerhand ein breites Bündnis auf die Beine gestellt und zur Demo gegen rechts aufgerufen. Alles von der Polizei bewilligt und an diesem Abend auch hervorragend überwacht, inklusive Drohnenüberflug und etwas Abseits in den Gassen – für die Demoteilnehmenden nicht sichtbar – im Bereitschaftsmodus stehende Einsatzfahrzeuge mit aufgepflanzten Räumschilden.
In dieser Weise vor allfälligen rechten Störenfrieden beschützt, kehrte bald eine friedliche, gemeinschaftliche, aber auch betont antifaschistische Stimmung ein vor dem Vadiandenkmal. Dazu beigetragen hat aber weniger das Sicherheitsdispositiv, sondern vor allem das rednerische und musikalische Rahmenprogramm. Für die Polizei blieb es bei der Trockenübung, die befürchteten rechten Störmanöver blieben aus.
Historiker und Aktivist Matthias Fässler erinnerte in seiner Ansprache daran, wie rechtsextremistische Umtriebe auch bei uns in der Region seit 1945 schon immer kleingeredet, bagatellisiert oder als Problem in anderen Ländern lokalisiert wurden. Er appellierte an das breite zivilgesellschaftliche Engagement und die Fähigkeit, Widersprüche auszuhalten, um die demokratischen Institutionen wie den Rechtsstaat oder die Menschenrechte zwar immer wieder zu kritisieren, zu reformieren, aber sie vor allem in ihrem Kern zu bewahren vor den Angriffen von Ideologien, die keine Widersprüche zulassen.
Künstlerin Julia Kubik merkte in ihrer Rede an: «Um es als pathetische Kühlschrankpostkarte zu sagen: Das einzig Beständige ist der Wandel.» Auch darum sei sie gegen rechtsextreme Weltbilder, wonach alles einen festbestimmten Platz haben, alles in ordentlichen Bahnen verlaufen, jede Lebensform vorherseh- und beherrschbar sein müsse. «Wir wollen eure aufgeräumten Stadtbilder nicht», meinte Kubik unter dem Applaus der Menge, «wir haben unsere eigenen!»
Julia Kubik verbindet in ihrer Rede gekonnt Autobiografisches, Heraklit und Antifaschismus.
Ist sichtlich erleichter, dass doch noch ein Anlass gegen rechts stattfinden konnte: Diego Müggler, Co-Präsident der Jungen Grünen.
Auch der Co-Präsident der Jungen Grünen, Diego Müggler, liess es sich nicht nehmen, an diesem so gut besuchten «Ersatzanlass» für ihren abgesagten Vortragsabend das Wort zu ergreiffen. Seine Kritik richtete sich vor allem an die bürgerlichen Parteien, die das Problem noch immer nicht erkannt und beispielsweise im vergangenen Herbst im Kantonsrat die Gelder für die Extremismusprävention gekürzt hätten, «um dafür den Reichen noch etwas mehr die Steuern senken zu können».
Und Andrea Scheck, bis vor Kurzem noch SP-Kantonalpräsidentin, berichtete von ihren Erlebnissen am 14. Februar. Sie war an der Gegendemo gegen Mass-voll und Junge Tat und also Teil jener Gruppe, die von der Polizei mitunter heftig angegangen – es wurde viel gepfeffert, ein Gegendemonstrant brach sich eine Rippe – und in der Presse später als «linksextremistisch» gelabelt wurde, während die Hellebardisten als «Impfskeptiker» verharmlost wurden. Scheck selber, die nach eigenen Angaben mit einer Freundin lediglich am Strassenrand gestanden, ein Pappschild hochgehalten und gebuht habe, sei von der Polizei mit körperlicher Gewalt vom Geschehen weggezogen und für 24 Stunden aus der Stadt, in der sie lebt, verwiesen worden. Während dieselbe Polizei den unbewilligten, bewaffneten Umzug der Rechten einfach gewähren liess. Sie wies schliesslich auf die Vereinnahmung des feministischen Spruchs «Mein Körper, meine Freiheit» hin und gab diese der Lächerlichkeit preis, da der Slogan auch aus Mündern von Männern kam, die den weiblichen Körper ansonsten auf dessen Gebärfähigkeit reduzierten.
Musikalisch rundeten PunkPaula mit zwei hübschen Balladen (inkl. stimmigem St.Mangenglocken-Outro) und Simon Hotz mit zwei kernigen Arbeiter:innenliedern die Platzkundgebung vor dem Vadiandenkmal ab. Der Abend war damit aber noch nicht gelaufen. Ein Grossteil folgte Matthias Fässlers Einladung in die Grabenhalle, weshalb sich dann doch noch eine Art Demonstrationszug durch die Altstadt in Bewegung setzte. Was will man auch machen, wenn alle dasselbe Ziel haben? Die Polizei hatte ein Einsehen und regelte den Verkehr, während der Tross antifaschistische Parolen skandierend über den Marktplatz durch die Metzgergasse hinauf zur Grabenhalle zog.
Es kommt doch noch zum spontanen Umzug.
Die Polizei ist an diesem Abend wenig gefordert und hat die Situation im Griff.
Die Hütte füllte sich rasch, das Interesse am Vortrag von Rechercheurin Lotta Maier – also doch noch ein Expert:innengespräch! – war immens. Die Stuhlreihen und die Stehplätze waren bald besetzt. Maier gab Einblicke in die aktuellen rechtsextremistischen Strömungen in der Schweiz und darüber hinaus. Und sie stellte St.Gallen punkto Antifaschismus ein gutes Zeugnis aus. Sie verortet den faschistischen Hotspot derzeit eher in der Region Zürcher Oberland/Toggenburg. Und vom Königreich Deutschland, das sich vor wenigen Jahren im «Appenzellerhof» in Speicher einnisten wollte, sei dank des «aufmerksamen zivilgesellschaftlichen Engagements» im Moment rein gar nichts mehr zu hören.
Es gab viele Publikumsfragen, es hätte vermutlich noch hunderte mehr gegeben, und Maier hätte auch noch lange weitererzählen können. Doch bald drängten – wie früher jeweils bei den Stadtgesprächen von Kubik und Fässler – die Donnerstags-Pingpöngler:innen in die Halle und verbannten das ernstzunehmende wie lästige Thema Rechtsextremismus in die kühle Märznacht hinaus und verschafften so endlich der gemütlichen Hallenbeizstimmung Raum, die sich hervorragend mit dem gestärkten Gemeinschaftsgefühl eines ermutigenden, friedlichen und informativen Demoabends gegen rechts verband. So geht Antifaschismus.
Nächsten Donnerstag sollte in St.Gallen ein Gespräch über «neuen Rechtsextremismus» stattfinden, organisiert von den Grünen und den Jungen Grünen der Stadt St.Gallen. Weil rechte Kreise weit über die Landesgrenze hinaus Wind davon bekommen und zur Teilnahme aufgerufen haben, wird der Anlass jetzt verschoben.
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