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Kein Neuchlen am Union!
Der Widerstand gegen die geplante Parkgarage Union+ am Schibenertor nimmt Gestalt an: Am Donnerstag rief Hansueli Stettler zur ersten «Stadt-Stubete». Und viele kamen.
Wenn die Parkgarage am Schibenertor gebaut werde, dann könnte das zu einem «zweiten Neuchlen-Anschwilen» werden: Albert Nufer, pensionierter Strassenwischer und Aktivist der ersten Stunde, malte das Schreckgespenst von Tausenden von Lastwagenfahrten am Union an die Wand. Und erinnerte an den Widerstand von damals gegen den Waffenplatz. Der Waffenplatz ist gebaut – die Parkgarage noch nicht, und so schnell wird sie es auch nicht sein.
Open mic für Albert Nufer.
Erstens weil eine ganze Reihe von Einsprachen gegen das Projekt vorliegen – mit Umwelt- und Verkehrsargumenten, mit staatspolitischen Einwänden und mit Protest gegen das Fällen der Platanen.
Zweitens weil seit jüngstem auch einer der wichtigen Verkehrsplayer, die Appenzeller Bahnen, auf Widerstand gehen, weil der geplante Bau den Bahnkorridor tangieren würde – was an der Stubete mit Applaus begrüsst wurde.
Und drittens, weil es in der Bevölkerung rumort. Hansueli Stettlers Aufruf zur Stubete folgten sicher hundert Leute, und am offenen Mikrofon wurde der Widerstand nicht nur beschworen, sondern auch begründet.
Regula Geisser, Architektin, hob die Qualität des einstigen Unionplatzes und des Grüngürtels um die Altstadt hervor – ein Ort für ein «Grand Café Union», nicht für den Verkehr.
Franziska Wenk rief die «enormen Auswirkungen auf die Verkehrsituation und die Umweltbelastung» in Erinnerung. In Stosszeiten käme der Verkehr völlig zum Erliegen, warnte sie im Namen der Umweltverbände WWF und VCS und des Heimatschutzes.
Peter Olibet, SP-Stadtparlamentarier, zitierte aus dem Jahr 2011: «Der Stadtrat entspricht der Mehrheitsmeinung in der Bürgerschaft und verzichtet auf den Bau des Parkhauses». Heute zähle der Volkswille offenbar nicht mehr – Stadtpräsident Scheitlin spiele vielmehr den «Erfüllungsgehilfen» für die freisinnigen Parkgaragen-Träumer.
Für die Grünen kämpfte Stadtparlamentarier Clemens Müller gegen das Fällen von mindestens neun Bäumen für ein Projekt, das «politisch arrogant, technisch mangelhaft und nicht bewilligungsfähig» sei.
Und Martin Wettstein, Kabarettist und Lehrer, erklärte den Parkgaragenbauern mal eben, was öV heisse: weder «ökologische Vorurteile» noch «österreichische Vorherrschaft».
Für Stubete-Initiant Stettler geht es um nichts weniger als um die innerstädtische Lebensqualität, die dem Autoverkehr geopfert zu werden droht. Neuchlen damals war nicht zu verhindern – der Parkgarage Union plus weht zumindest ein kräftiger Widerstandswind entgegen. Die Alternative wäre auch schon bekannt, Stettler nennt sie den «Plan B»: ein Platz zum Leben, wie er ihn in seiner Visualisierung (s. Titelbild) vorweggenommen hat. Und wie er für die ganze Planung rund um den Marktplatz gelten müsste mit den drei B: «Bescheidenheit» – «Bevölkerung» – «Bäume».
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Die Appenzeller Bahnen haben Einsprache zum Schutz des ÖVs erhoben. Das wäre die Aufgabe der VBSG gewesen. Positiv angenommen, unterstelle ich, dass Eigenmann das vom Stadtrat verboten wurde. Andererseits liegt die Vermutung nahe, dass sich zwischen Tiefbaumt, City Parking AG, Bauamt und VBSG bei all den gemeinsamen Projekten eine ungesunde Nähe entwickelt hat.
Es kann aber nicht Aufgabe von Eigenmann und Adam sein, Haltestellen aufzuheben um eine überzählige Parkgarage am falschen Ort durchzudrücken! Nach der Abschreibung dieses Projekts muss aufgearbeitet werden, und zwar politisch und juristisch, was im Verborgenen vorgegangen ist. Am Schluss kann es durchaus sein, dass die Rücktritte von Thomas Scheitlin und Patrizia Adam unausweichlich sein werden. Man wird das mulmige Gefühl nicht los, dass die Good Governance missachtet wurde! Es muss konsequenter Weise entweder die City Parking AG komplett durch die Stadt übernommen werden oder der Anteil der Stadt auf eine symbolische Aktie ohne Vertretung im Verwaltungsrat der AG reduziert werden. Nur so kann die unhygienische Nähe vermieden werden!
Auch das Verhältnis zu den kantonalen Stellen muss im Interesse des Ansehens von Kanton und Stadt kritisch betrachtet werden. Sind die Banden zwischen den Behörden zu eng? Gibt der Kanton der City Parking AG und dem städtischen Tiefbauamt unbesehen eine Carte Blanche?
Ein mögliches Happy End wäre, dass sich die City Parking AG in der UG24 einkauft und doch noch eine weitere Parkgarage in der Innenstadt hat. Sei es auch nur wenn sie die Betriebsführung übernimmt…