Das Resultat der Erneuerungswahl für den St.Galler Stadtrat ist keine Überraschung. Schon im Vorfeld des Wahlsonntags gingen Beobachter:innen der Stadtpolitik davon aus, dass die Bestätigung der fünf Bisherigen am wahrscheinlichsten sei.
Den Kampfkandidaturen von Patrik Angehrn (Mitte), Robin Eichmann (Juso) und Cem Kirmizitoprak (parteilos) wurden keine grossen Chancen eingeräumt. Bei einer Wahlbeteiligung von 41,7 Prozent und einem absoluten Mehr von 8’971 Stimmen machten jetzt tatsächlich die fünf Bisherigen das Rennen, wobei zwei nur ganz knapp das absolute Mehr erreichten.
Zufrieden mit ihren Resultaten: Die wiedergewählte Stadtpräsidentin Maria Pappa, Juso-Kampfkandidat:in Robin Eichmann und der wiedergewählte Stadtrat Peter Jans (links).
Kein Erfolg hatte die Mitte mit dem Versuch, einen ihrer einst zwei Stadtratssitze zurückzuholen. Ihr Kampfkandidat Patrik Angehrn erzielte ein beachtliches Resultat, blieb aber doch gut 1’700 Stimmen unter dem absoluten Mehr. Der zweite Wahlgang, auf den vor allem die Bürgerlichen gehofft hatten, findet nach der Wiederwahl der fünf Bisherigen gar nicht mehr statt.
Die Lehre aus den Wahlen 2020 bestätigt sich einmal mehr: Solange sich Mitte, FDP und SVP nicht auf eine echte Wahlallianz mit gemeinsamem Ticket einigen können, liegt die Mehrheit im Stadtrat für sie ausser Reichweite.
Blaues Auge für Lüthi und Buschor
Die besten Resultate bei der Erneuerungswahl des Stadtrats erzielten Maria Pappa (SP) mit 12’556, Peter Jans (SP) mit 11’872 und Mathias Gabathuler (FDP) mit 10’585 Stimmen. Nur knapp über dem absoluten Mehr liegen Markus Buschor (parteilos) mit 9’200 und Sonja Lüthi (Grünliberale) mit 9’105 Stimmen.
Buschor lag nur 229, Lüthi nur 134 Stimmen über dem absoluten Mehr. Dass die beiden schlechter abschneiden, war erwartet worden: Sonja Lüthi hat die missglückte Fusion der Stadtspitex zu verantworten, Markus Buschor eckte unter anderem mit dem abgestürzten Projekt eines neuen Busdepots, aber auch aufgrund seines Kommunikationsstils an.
Ein respektables Resultat erzielte Patrik Angehrn (Mitte). Er liegt mit 7’234 Stimmen zwar klar unter dem absoluten Mehr, kam aber überraschend nahe an die fünf Bisherigen heran. Hier hat offensichtlich die Solidarität unter der Wählerschaft von Mitte, FDP und SVP recht gut gespielt.
Wie erwartet schnitten die zwei politischen Aussenseiter:innen ab: 3’961 Stimmen erzielte Robin Eichmann (Juso), auf 2’190 Stimmen kam Inklusionsfachmann Cem Kirmizitoprak (parteilos). Auf Vereinzelte entfielen mit 2’782 relativ viele Stimmen.
Die Wahl ins Stadtpräsidium war mangels Gegenkandidaturen von Anfang an eine klare Sache. Bestätigt wurde mit 12’017 Stimmen Amtsinhaberin Maria Pappa (SP). Das absolute Mehr bei der Wahl ins Stadtpräsidium lag bei 7’622 Stimmen. Auf Vereinzelte entfielen 3’226 Stimmen.
Stadtrat weiterhin auf Mitte-Links-Kurs
Die Kehrtwende in der Stadtregierung, auf die Bürgerliche und vereinzelte Kommentator:innen der Stadtpolitik aufgrund der Kandidatur von Patrik Angehrn (Mitte) gehofft hatten, lässt also weiter auf sich warten. Eine Mehrheit der Städter:innen bevorzugte erneut eine Mitte-Links-Regierung.
Zum einen ist das Resultat von Pappa, Jans und Gabathuler ein starker Vertrauensbeweis. Dass Buschor und Lüthi gegenüber den drei Kolleg:innen abgefallen sind, ist nicht mehr als ein vorsichtiger Schuss vor den Bug. Eine – wenn auch knappe – Mehrheit traut ihnen weiterhin zu, ihr Amt auszufüllen.
Man kann das Wahlresultat durchaus so interpretieren, dass eine Mehrheit der Städter:innen hinter der Stadtsanktgaller Regierungspolitik der vergangenen vier Jahre steht. Dies gilt auch für umkämpfte Bereiche wie die Verkehrs- oder die Umwelt- und Klimapolitik. Mehr Grün in der Stadt und Tempo 30 auf Hauptachsen bleiben Themen.
Nachdem das Stadtparlament auch in der Amtszeit 2025 bis 2028 eine Mitte-Links-Mehrheit aufweisen wird, dürfte es den diesbezüglichen Ideen der Stadtregierung nicht nur gewogen sein, sondern auch noch eigene Vorstellungen in dieser Richtung einbringen. Der Stadtrat kann also seine Politik der vergangenen Jahre fortsetzen.
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