In der Stadt Wil leben gut 23’500 Personen, der Ausländeranteil liegt um die 30 Prozent, je nach Quelle. Der aktuelle Jugendquotient (Anteil der unter 19-Jährigen im Verhältnis zur erwerbsfähigen ständigen Wohnbevölkerung von 20 bis 64) ist 0,3 gemäss Kantonsstatistik. In Wil ist demnach etwa ein Drittel der Bevölkerung unter 20, ebenso viele gelten als Ausländerin oder Ausländer. Sie alle sind wohl Teil des Stadtbildes, auf der politischen Karte aber unsichtbar.
«Migranten und Jugendliche haben keine politischen Rechte», kritisiert Rahel Diethelm und sammelt deshalb seit knapp einer Woche Unterschriften. Die von ihr mitverfasste Petition des Vereins Fair Wil fordert mehr Mitsprache für die beiden Gruppen und wurde bis Sonntag fast 130 Mal unterschrieben. Ein gelungener Auftakt in ihren Augen. Obwohl erst kürzlich auf die Beine gestellt, sei die Forderung keine Reaktion auf die Abstimmung im Februar, sagt die Fachfrau für internationales Recht und Beziehungen. «Als Verein agieren wir primär auf der zwischenmenschlichen Ebene, nicht auf der politischen.»
Artikel statt Stimmrecht
In Wil werde derzeit die neue Gemeindeverordnung erarbeitet, ergänzt SP-Parlamentarier und Vereinspräsident Arber Bullakaj, deshalb der Zeitpunkt. Der gebürtige Kosovare – buchstäblich über Nacht bekannt geworden, als er im Juli 2013 als erster Mensch aus dem Balkan ins Wiler Stadtparlament gewählt wurde – ist Mitbegründer von Fair Wil. «Förderung der interkulturellen Kommunikation zwischen Menschen aller Altersstufen, Schichten und Länder und damit auch deren Teilnahme am gesellschaftlichen und politischen Leben», fasst Vorstandskollegin Diethelm den Vereinszweck zusammen.
Bis zum Sommer sind mehrere Infoveranstaltungen, Vorträge und Standaktionen geplant, dann soll die Petition dem Stadtrat überreicht werden. Anders als etwa im Ausserrhodischen, wo auf kommunaler Ebene seit bald 20 Jahren ein Ausländerstimm- und Wahlrecht existiert, fordert sie aber keine Parlamentssitze, sondern einen Partizipationsartikel. Verankert in der Gemeindeordnung, nach dem Vorbild der Stadt St.Gallen.
Kaum Vorstösse in der Kantonshauptstadt
2007 wurde der Passus in St.Gallen nach einem Referendum knapp angenommen, mit unerwarteter Bilanz: Die befürchtete oder erhoffte Vorstoss-Flut bliebt aus. Insgesamt gab es acht Vorstösse, sechs von migrantischer und zwei von jugendlicher Seite, nur einer davon wurde für erheblich erklärt. In seinem Bericht präsentiert der städtische Integrationsbeauftragte Peter Tobler 2011 mehrere Erklärungen, zum Beispiel «langwierige Lern- und Vertrauensprozesse» oder «wachsende Politikverdrossenheit». Diese nehme auch bei den Stimmberechtigten zu, hält er fest. Wichtiger als die Zahl der Vorstösse sei ohnehin das Mitspracherecht an sich.
Papiertiger oder Chance für Wil? «Die Beteiligung hängt von der Umsetzung des Artikels ab», so Diethelm, «aber wir setzen wie St.Gallen auf spezielle Minderheitenvorstösse». Fair Wil wünscht sich vom Stadtrat zudem ein Jugendparlament samt Finanzplan für die Minderjährigen in Wil, unabhängig ihrer Papiere. Abstimmen mit 16 stehe aber nicht zur Debatte.
Einsatz durch Wertschätzung
Ein Jugendstimmrecht kennt bisher einzig der Nachbarkanton Glarus, dort wurde 2007 ein Juso-Vorschlag angenommen. Knapp zwar, aber offenbar im Glauben, dass Demokratie lernbar ist. Ein Vertrauensbeweis für die junge Minderheit – jene Wertschätzung, die auch die berufstätige Minderheit über 18 ohne Schweizer Pass verdient hätte. Deren Vorstösse mögen rar sein, doch wer nur halbwegs einbezogen wird, engagiert sich dementsprechend. Breitwillig räumen Personen ohne Stimmrecht manchmal ein, dass ihre angebliche «Verdrossenheit» nur als Ausrede diene.
Die Politik ist da zurückhaltender. Schwer zu sagen, wo ihre Beweggründe sind, ob Partizipationsartikel ebenfalls nur Alibi oder ernst gemeinte Schritte sind.
Mitsprache beginnt ohnehin nicht in der Politik, weiss auch Fair Wil und setzt deshalb seit der Gründung 2012 auf soziale Netze. Dreh- und Angelpunkt ist das Schreibbüro beim Bahnhof. Dort bietet der Verein jeden Samstag Schreib-Unterstützung in wichtigen Bereichen und ist zugleich Kontakt- und Anlaufstelle für Fragen rund um die Stadt und das Leben in Wil. Getragen wird das Freiwilligenprojekt von aktuell knapp 60 Vereinsmitgliedern, sowie Gönnern und Sponsoren.
Weitere Infos zur Petition: fairwil.ch
Auf seinem neuen Album Three Chords and a Shaking Hand besingt der Rheintaler Singer-Songwriter Mo Klé die gegenwärtige Debattenkultur, Regenstürme und Selbstakzeptanz. Die Albumtaufe findet am 7. November im st.gallischen Bahnhof Bruggen statt.
Boukhalfa und Görtler bringen die Espen in Führung, welche das Team dann über die Zeit bringt.
Alexander Veljanov ist die unverwechselbare Stimme der Dark-Wave-Band Deine Lakaien. Mit seinem neuen Soloalbum gastiert er am 9. November in Frauenfeld. Ein Gespräch über Schubladen, Lüge, Wahrheit und die Frage, was Musik mit unserem Menschsein zu tun hat.
Zumthor plant in Wildhaus
Ein Wahlgang genügte: Die SP der Stadt St.Gallen schickt Peter Olibet ins Rennen um die Nachfolge von Stadtrat Peter Jans. Er erhielt 109 von 182 Stimmen. In der Fragerunde ging es um Sparpolitik, bezahlbare Wohnungen und die Frage, wie viel Opposition ein künftiges Regierungsmitglied noch machen kann.
Während Zürich und Genf geraubte Benin-Bronzen zurückgeben, laviert das Kulturmuseum St.Gallen. Derweil untersucht der Thurgau seine ethnografische Sammlung und schliess Restitutionen nicht aus. Ausserdem im Novemberheft: Der solidarische Protest der St.Galler Kulturszene gegen die Sparpläne des Kantons, die neue Ausstellung zum Zehnjährigen im Naturmuseum St.Gallen, das erste elektronische Soloalbum von Kafi-D und vieles mehr.
Seit einigen Jahren sind Benin-Bronzen in Schweizer Museen ein heisses Eisen. Im St.Galler Kulturmuseum laviert man bei der Frage einer möglichen Rückgabe zwischen Dialogbereitschaft und Verweigerungshaltung.
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Ein Festival über den Tod – darf das auch lustig sein? «Last Call» lädt am 31. Oktober in St.Gallen dazu ein, über das Sterben zu sprechen. Interview mit Michelle Mauchle von der Geschäftsstelle Palliative Care Stadt St.Gallen.
In St.Gallen hat am Samstag zum ersten Mal ein emanzipatorisch-antifaschistisch-queerfeministisches Kampfsportturnier stattgefunden. Wie das aussieht? Schon ziemlich brutal, aber dann auch wieder herzlich.
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Seit 35 Jahren untersucht Patrick Rohner Naturprozesse, insbesondere im Zusammenhang mit Geologie, zeichnerisch, malerisch und bildhauerisch. Die Ausstellung «Faltungen» im Museum Bickel zeigt noch bis zum 22. November einen Querschnitt dieser kontinuierlichen Beschäftigung.
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Nachruf auf Urs Ullmann
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