Wieso sich stören an ein paar Kameras im öffentlichen Raum in diesen Zeiten permanenter Selbstüberwachung, könnte man denken. Macht es einen Unterschied, ob man von der Polizei beim Knutschen am Bohl gefilmt wird oder ob man seinen Status ohnehin der halben Welt verrät dank Smartphone & Co.? Klar, denn im Vergleich zum WWW, wo man mit ein bisschen Geschick wenigstens noch ein paar Dinge selber beeinflussen kann in Sachen Persönlichkeitsschutz, hat man bei der polizeilichen Videoüberwachung nichts mitzureden.

49 Kameras, 11 Kontaktsäulen

Natürlich ist der Gedanke verlockend, mithilfe von Kameras Straftaten aufzuklären oder im Idealfall sogar zu verhindern. Dafür opfern manche nur zu gern ein paar Grundrechte. Grossbritannien macht es vor: London gilt als Metropole mit der höchsten Dichte an Überwachungskameras, praktisch der ganze öffentliche Raum wird flächendeckend videoüberwacht von den Behörden.

Einerseits erhofft man sich dadurch einen Abschreckungseffekt, andererseits soll das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung gesteigert werden – davon träumte man auch in St.Gallen, als 2008, nach einem heissen Abstimmungskampf, die ersten Kameras montiert wurden.

Eine von vier Kameras (samt Notrufsäule) am Bohl.

Heute sind total 49 Kameras und 11 Kontaktsäulen in Betrieb, verteilt auf «vier neuralgische Orte in der Innenstadt»: Brühltorpassage, Marktplatz Bohl, Rathaus- und Bahnhofsunterführung. Aber halten die Kameras, was man sich von ihnen verspricht? Das wollten auch Monika Simmler (ehemals Juso) und Etrit Hasler (SP) wissen, zwei überzeugte Gegner der Überwachung. 2014 reichten sie deshalb ein Postulat ein und verlangten einen Bericht zur Wirksamkeit der Videoüberwachung im öffentlichen Raum.

Konkret wollten sie vom Stadtrat wissen:

Ob die Videoüberwachung an den neuralgischen Orten zur erhofften Abschreckungswirkung, einer Verminderung der Kriminalität und einer Erhöhung des subjektiven Sicherheitsgefühls geführt hat.

Ob in Bezug auf die polizeilich registrierten Vorfälle eine Verlagerung an andere Orte, eine Verdrängung sozialer Kontrolle oder ein positiver Effekt auf benachbarte Gebiete festgestellt werden kann.

Ob dabei auch das erfolgsentscheidende Zusammenspiel zwischen Kamera, Monitoring und Polizeieinsatz einwandfrei funktioniert hat oder ob und wie dieses allenfalls verbessert werden kann.

Tendenzen, keine eindeutigen Belege

Um diese Fragen zu beantworten, gab die städtische Direktion Soziales und Sicherheit unter anderem zwei Studien in Auftrag, die am Donnerstag zusammen mit einem 47-seitigen Evaluationsbericht vorgestellt wurden: Ein Team der Fachhochschule St.Gallen (FHSG) untersuchte das subjektive Sicherheitsempfinden von Passantinnen und Passanten, und darauf aufbauend erarbeitete die Fachstelle Statistik des Kantons St.Gallen einen Online-Fragebogen, mit dem die Meinungen und Erfahrungen der Bevölkerung weiter ausgewertet wurden.

Die zwei Studien zeigten zwar Tendenzen auf, seien aber nicht repräsentativ, betonte Stadtrat Nino Cozzio an der Medienkonferenz. Weil einerseits die Samples zu klein seien und andererseits die Daten nur über einen kurzen Zeitraum erhoben werden konnten.

Die Notrufsäulen sind noch zu wenig bekannt, heisst es in den Studien. Allerdings werden sie auch regelmässig missbraucht.

Die Erkenntnisse sind nicht gerade bahnbrechend. Die FH-Studie, basierend auf Beobachtungen und Leitfadengesprächen, zeigt beispielsweise auf, dass die Kameras akzeptiert und «grundsätzlich als wichtig erachtet werden, und zwar vor allem, um strafrechtlich relevante Situationen im Nachhinein rekonstruieren zu können».

An den zwei untersuchten Orten – Marktplatz Bohl und Bahnhof Ost – sei das Sicherheitsempfinden tendenziell hoch, heisst es in der Evaluation, allerdings sinke es in der Nacht und in den frühen Morgenstunden. «Zwei Unsicherheitsfaktoren spielen dabei eine grosse Rolle: Der Alkoholkonsum und die Abwesenheit von anderen Menschen bzw. die Leere der Plätze nachts. Regelmässige Patrouillen der Stadtpolizei während diesen Stunden sowie die Anwesenheit von Taxi- und Buschauffeurinnen und Buschauffeuren werden häufig als Sicherheitsfaktoren beschrieben.»

Cozzio pflichtet der letzten Bemerkung bei und betonte an der Medienkonferenz mehrfach, dass Kameras nicht den Menschen ersetzen können. «Trotz Kameras braucht es Polizeipräsenz. Die Videoüberwachung ist nur ein Mosaikstein in der Sicherheitsarchitektur unserer Stadt. Und sie wird weiterhin nur lokal und unter klar geregelten Voraussetzungen eingesetzt.» Zu diesen Voraussetzungen gehört zum Beispiel, dass jegliches Videomaterial nach 100 Tagen wieder vernichtet werden muss und dass die Polizei nicht über einen permanenten Livestream verfügt, sondern die Bilder nur im Ernstfall aufschalten darf und alles protokollieren muss.

Die Kritiker: jung, männlich, gut gebildet

An der Onlineumfrage der Fachstelle Statistik haben insgesamt 622 Personen teilgenommen. 70 Prozent der Befragten denken, dass die polizeiliche Videoüberwachung die Sicherheit der Bevölkerung erhöht und 60 Prozent fühlen sich in ihrem subjektiven Sicherheitsgefühl gestärkt. Das sehen aber nicht alle so: Rund ein Viertel der Befragten sind von der Videoüberwachung verunsichert und gut zwei Fünftel sehen darin die Privatsphäre teilweise verletzt.

Auffällig: Die kritischen Stimmen sind tendenziell männlich, jung und gut gebildet. «Die 15- bis 29-jährigen Männer haben am häufigsten Bedenken bezüglich der Verletzung der Privatsphäre», heisst es im Bericht. «Rund zwei Drittel dieser Personengruppe sehen die Privatsphäre durch die Videoüberwachung bedroht. Noch höher sind die Anteile, wenn man nur die 15- bis 29-jährigen Männer mit Ausbildungsabschlüssen auf Ebene allgemeinbildender Schulen (Matura, Berufsmittelschulen etc.) und Hochschulen betrachtet.»

Nummer 2 am Bohl. 3 und 4 befinden sich beim Waaghaus.

Polizeikommandant Ralph Hurni sieht das natürlich anders. Aus seiner Sicht ist die Videoüberwachung «äusserst wertvoll, absolut verhältnismässig und sehr zurückhaltend.» In der Vergangenheit hätten die Kameras mehrfach zur Überführung von Tätern beigetragen, unter anderem bei Entreissdiebstählen, Schlägereien, zwei Vergewaltigungen und ein einem Fall von schwerer Körperverletzung.

Eine Reduktion der Kriminalität, die ausschliesslich oder überwiegend auf den Einsatz der Videotechnik zurückzuführen ist, lasse sich aber nicht belegen, räumte Hurni ein. «Beim Bohl zumindest liegt die Vermutung nahe, dass die Kameras keinen erkennbaren Einfluss auf die verübte Delinquenz haben.»

Keine weitere Videoüberwachung

Auch andere Fragen, etwa ob die Videoüberwachung zu Verlagerungseffekten führe, könne man nicht abschliessend beurteilen, erklärte Cozzio, aber in der Summe überwiegten die Vorteile, weshalb sich der Stadtrat für die Beibehaltung der bestehenden Massnahmen ausspreche. «Wir sind davon überzeugt, dass die Videoüberwachung ein wichtiges Instrument für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der Strafverfolgung darstellt und sind uns der besonderen Verantwortung in diesem sensiblen Bereich bewusst.» Man werde regelmässig prüfen, wo die Videoüberwachung optimiert werden könne, sehe aber zurzeit keinen Bedarf, diese auf weitere Gebiete auszuweiten.

Zusammenfassend kann mal also sagen, dass die Videoüberwachung in St.Gallen einigermassen akzeptiert ist und hilft. Irgendwie, unter anderem, scheinbar. Die Behörden sind jedenfalls überzeugt davon, auch wenn die von ihnen in Auftrag gegebenen Studien nur bedingt aussagekräftig sind.

Man könnte sich aber auch ein Beispiel an der Stadt Luzern nehmen – eine Videoüberwachungspionierin: Sie hat ihre Kameras mittlerweile wieder entfernt. Weil man festgestellt habe, dass sie «keine abschreckende Wirkung zeigten», wie Patrick Bieri von der Luzerner Sicherheitsdirektion im September 2014 erklärte.

Wir bleiben jedenfalls dran, denn was die Initianten zum Evaluationsbericht sagen, ist ja auch noch offen.