Hat es zuviel Verkehr auf dem Gallusplatz? Eher schon, denken viele. Unter anderem inzwischen auch TCS-Präsident Martin Würmli. Entscheidend für allfällige Massnahmen sind aber die Beschlüsse der Altstadtrunde von 2008. Was steht drin? Wie bindend sind die Entscheide?

Ein Blick zurück lohnt sich.

Es gab nämlich 2002 bereits einmal eine erste Altstadtrunde. 21 Gruppierungen befassten sich mit dem Verkehrsproblem rund um den Gallusplatz. Die von der Runde beschlossenen Massnahmen wurden danach umgesetzt – mit einer entscheidenden Ausnahme: der schrittweisen Sperrung des Gallusplatzes für den Durchgangsverkehr.

Abgemacht war folgendes: Mit der sogenannten «Nase», die auf der Höhe der Kloster-Drogerie die direkte Durchfahrt verhinderte, sollte der Verkehr auf dem Gallusplatz um 85 Prozent reduziert werden. Wurde der Schwellenwert nicht erreicht, hatte der Stadtrat schärfere Massnahmen anzuordnen.

Das Ziel wurde nicht erreicht. Der Verkehr ging nur um 46 Prozent zurück. Damit wäre die Ausgangslage klar gewesen. Doch der Stadtrat hielt Verschärfungen «für nicht mehr unbedingt zweckmässig». Er schlug vor, auf den Zeitpunkt der geplanten Neugestaltung des Gallusplatzes hin «die vollständige Sperre der Durchfahrt» anzugehen. (Zitate aus dem Schlussbericht der Altstadtrunde zuhanden des Stadtrats.

Natürlich gab es sogleich lautstarke Proteste: Vom TCS, von der Wirtschaft St.Gallen (Wisg), vom Hauseigentümerverband.

Daraufhin macht der Stadtrat einen Rückzieher und beschloss, den Ball weiterzuleiten – an die Altstadtrunde II.

In zehn Sitzungen wurde ein neuer Kompromiss erarbeitet. Eine Sperrung für den Durchgangsverkehr hatte erwartungsgemäss keine Chance. Einen wirklichen Konsens gab es nicht.

Kernstück des Beschlusses ist ein Drei-Stufen-Plan zur Reduktion des Durchgangsverkehrs. Uneinigkeit gab es beim entscheidenden Schwellenwert. Einige Gruppierungen verlangten höchstens tausend Fahrten pro Tag, andere weit höhere Maximalwerte. Schliesslich einigte man sich halbwegs auf 1’700 Fahrten pro Tag. Nicht damit einverstanden waren: Wisg, Hauseigentümerverband, TCS/ACS. Sie forderten eine Grenze von 2’000 Fahrten.

Beschlossen wurde weiter:

Ein Nachtfahrverbot.

Eine Frist für den Versuch, die Durchfahrt nicht mehr einzuschränken. Sollte der Schwellenwert überschritten werden, muss der Versuch abgebrochen werden.
Die Altstadtrunde legte die Frist bei sechs Monaten fest.

Wenn man heute über den Gallusplatz spaziert, stellt man fest:

Es gibt kein Nachtfahrverbot.

Die sechs Monate sind schon lange vorbei.

Soviel zum Thema Kompromisspolitik an Runden Tischen.