Saiten: Fahrende in der Schweiz haben es schwer, Standplätze für die Winterzeit zu bekommen. Entweder weigern sich die Gemeinden, Boden zur Verfügung zu stellen oder aus der sesshaften Bevölkerung erfolgen Einsprachen gegen konkrete Projekte. Nach sechsjährigem Hickhack ist auf dem Schiltacker-Areal in St. Gallen endlich der Spatenstich erfolgt. Warum ging das so lange?
Urs Glaus: Von einem Hickhack kann man aus meiner Sicht nicht sprechen, wenn man sich den ganzen Ablauf vergegenwärtigt. 2008 hat die Stadt den Schiltacker erworben. Anschliessend wurde der Zonenplan ausgearbeitet, und Ende 2009 wurden die Zonenplanänderung und der Überbauungsplan öffentlich aufgelegt. Dagegen wurden zwei Einsprachen erhoben. Im Juni 2010, also bloss ein halbes Jahr nach der Planauflage, hat das Parlament bereits die Zonenplanänderungen und den Ueberbauungsplan beraten und beiden zugestimmt. Jener Entscheid wurde von allen Fraktionen im Parlament unterstützt. Damit wurde im Grundsatz der Standplatz an diesem Standort gutgeheissen. Einzig die Finanzierung allein durch die Stadt wurde zurückgewiesen mit dem Auftrag, eine breitere Trägerschaft zu suchen. Das ist nachvollziehbar.
Im September 2011 entschied das Baudepartement die Rekurse der Nachbarn zugunsten des Projektes, diese Entscheide wurden akzeptiert. Ebenfalls im September 2011 stimmte das Stadtparlament der neuen Finanzierung zu. Anschliessend wurde die Stiftung gegründet, 2012 wurde projektiert und das Baugesuch und die Finanzierung vorbereitet. Die Baubewilligung wurde 2013 erteilt. Fazit ist, dass der Standplatz an diesem Standort nicht grundsätzlich umstritten war, alle Fraktionen des Stadtparlamentes stimmten zu. Verzögerungen ergaben sich zunächst dadurch, dass eine neue Finanzierung erarbeitet und eine neue Lösung für eine Trägerschaft gesucht werden musste. Eine weitere, allerdings geringfügige Verzögerung ergab sich durch die beiden Einsprachen von Nachbarn. Gesamthaft liegt die Realisierung zeitlich im Plan.
Für das Winterquartier stellt die Stadt St.Gallen im Baurecht rund 4400 Quadratmeter Boden zur Verfügung. Geplant sind 10 Wohnungen in 5 einfachen Doppelhäusern im Kostenrahmen von 3,1 Millionen Franken. Sie sollen an Familien vermietet werden, die seit langem in St. Gallen ansässig sind. Ist mit diesem Angebot die Nachfrage gedeckt?
Der Kanton St. Gallen hat die Anzahl Standplätze geschaffen, die erforderlich sind. Diese Aussage beruht auf dem Gutachten der Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende, das von Thomas Eigenmann ausgearbeitet worden ist und periodisch nachgeführt wird. Gesamtschweizerisch sieht die Situation allerdings anders aus: Mit dem Standplatz im Schiltacker bestehen 15 Standplätze; gesamtschweizerisch fehlen 26 Standplätze, vor allem in der Innerschweiz und in der Westschweiz.
Bauherrin ist die Stiftung «Plätze für Fahrende, St.Gallen», der neben der Stadt auch die Stiftungen «Zukunft für Schweizer Fahrende» und «Hausen und Wohnen» angehören. Hat diese Lösung Modellcharakter?
Die Stiftung „Zukunft für Schweizer Fahrende“ hat sich mit bescheidenen Mitteln am Stiftungskapital beteiligt, mit einem Betrag, den sie entsprechend ihren finanziellen Möglichkeiten als Beitrag ausrichten kann. Der Betrag allein, 15‘000 Franken, hat eher den Charakter eines «prix d’encouragement». Neu ist das Engagement der Stiftung selber an der Erstellung eines Platzes. Neu ist auch, dass die Stadt St.Gallen eine Stiftung – zusammen mit der Stiftung Hausen und Wohnen und der Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende – als Trägerin des Platzes als wünschbar angesehen hat. Diese Stiftung Plätze für Fahrende St.Gallen ist formell Bauherrin. In dieser Stiftung arbeiten die Verwaltung der Stadt, die im sozialen Wohnungsbau erfahrene Stiftung Hausen und Wohnen und die Stiftung des Bundes Zukunft für Schweizer Fahrende zusammen. Auf diese Weise werden die künftigen Benützer des Standplatzes optimal einbezogen.
Tatsächlich ist der Stiftungsrat der Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende der Meinung, dass die Erfahrung mit dieser Zusammenarbeit und dieser Art der Finanzierung spätestens nach der Realisierung des Platzes ausgewertet werden muss. Wir lernen aus dieser Form der Zusammenarbeit von Benützern, Behörden und unabhängigen Organisationen bei der Realisierung eines Platzes. Ich kann mir vorstellen, dass diese Form ein Modell werden könnte. Die breite Akzeptanz dieses Modells bei allen Fraktionen des Stadtparlaments, die Unterstützung bei den Behörden bei der Realisierung, der frühe Einbezug der Fahrenden als künftige Bewohner Betroffene“ bereits in der Planungsphase bis in die Realisierung deuten für mich in diese Richtung. Das beste Modell allerdings ist nur dann gut, wenn die Bereitschaft der Behörden besteht, sich des Anliegens der Fahrenden überhaupt anzunehmen; das stand am Anfang und ist das Verdienst der Stadt St.Gallen.
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