Damit wird einmal mehr in der Ostschweiz über Sinn und Zweck eines Stadtparlaments diskutiert: Handelt es sich dabei nur um eine Schwatzbude oder ist ein Stadtparlament der Ort, wo an mehrheitsfähigen Entscheiden für das Allgemeinwohl gearbeitet wird?
Bürgerversammlung entscheidet am 10. Juni
Die Exekutive der 26’500 Einwohner zählenden Rosenstadt wird die Initiative ohne Gegenvorschlag der Bürgerversammlung vom 10. Juni zur Abstimmung vorlegen. Das Volksbegehren sei nicht ausgewogen, findet der Stadtrat. Das mit 36 Mitgliedern zu besetzende Parlament ist nach Ansicht der Exekutive «überdimensioniert».
Erfahrungen aus anderen Städten mit Parlamenten zeigten, dass es schwierig sei, genügend geeignete Kandidaten und Kandidatinnen zu finden. Ausser in Rorschach ist dieses Problem aber in den letzten Jahren in keinem anderen Ostschweizer Stadtparlament aufgetreten.
Ein weiterer Punkt, warum der Stadtrat von Rapperswil-Jona, der zweitgrössten Stadt im Kanton St.Gallen, den Parlamentsbetrieb ablehnt, ist die Befürchtung, dass dadurch seine finanzielle Handlungsfähigkeit eingeschränkt würde. Laut dem Initiativtext müssten dem Parlament unverhältnismässig viele Vorlagen unterbreitet werden, weil die Finanzkompetenzen des Stadtrats zu tief angesetzt sei.
Stadtforum anstatt Stadtparlament
Statt einen Parlamentsbetrieb einführen, will die Stadtregierung an der Bürgerversammlung und am Stadtforum in Rapperswil-Jona festhalten. Diese Institutionen hätten sich bewährt. Das Stadtforum wurde nach der Fusion von Rapperswil mit Jona im Jahr 2007 eingeführt. Es vertritt verschiedene Interessengruppen, die Parteien und die Quartiere. Das Forum hat aber weniger Kompetenzen als ein Parlament.
Der Stadtrat ist jedoch überzeugt, dass mit dieser Einrichtung für die Bevölkerung genügend Partizipationsmöglichkeiten geschaffen worden seien. Das Forum trage wesentlich zur Meinungsbildung und Entscheidungsfindung der Exekutive bei, heisst es seitens der Stadtregierung.
Das Initiativ-Komitee wirft dem Stadtrat «fehlenden Mut» zu einer echten Strukturreform vor. Wegen der Bedenken über die Grösse und die Kompetenz des vorgeschlagenen Stadtparlaments hätte der Stadtrat ja einen Gegenvorschlag ausarbeiten können, meinen die Initianten.
Nur Rorschach schaffte Stadtparlament ab
Ausschlaggebend für die Einführung eines kommunalen Parlaments ist die Entwicklung bei den Einwohnerzahlen. So wurde nach einem stetigen Wachstum in Gossau (17’500 Einwohner) 2001 das Parlament eingeführt. In Rorschach hingegen (8’600 Einwohner) wurde es nach anhaltendem Abwärtstrend 2004 nach 95 Jahren abgeschafft.
Die bürgerliche Mehrheit im Rorschacher Stadtparlament plädierte damsl selbst für die Aufhebung, um für die Hafenstadt mehr Dynamik und Handelsspielraum zu gewinnen. Zudem mussten alle Parteien eingestehen, dass wegen der gesunkenen Einwohnerzahl sich auch ein eklatanter Mangel an Kandidaten und Kandidatinnen für das Parlament breit machte. Trotzdem war die SP gegen die Aufhebung des Stadtparlaments, weil damit das Kontrollorgan in der Kommunalpolitik abgeschafft würde und der Stadt- und Schulpräsident zu viel Macht bekämen. Die Warnung hat sich bestätigt. SVP-Stadtpräsident und Nationalrat Thomas Müller gebärdet sich heute wie ein Autokrat.
In Wil (17’700 Einwohner) wurde die Aufhebung des Stadtparlaments anlässlich der Fusion mit Bronschhofen diskutiert. Es gab Stimmen, die dem Parlament Ineffizienz vorwarfen und für die Rückkehr zur Bürgerversammlung aufriefen, weil diese speditiver sei. Im thurgauischen Kreuzlingen (19’000 Einwohner) ist der Parlamentsbetrieb unumstritten. Mit dieser Einwohnerzahl wäre die Durchführung einer Bürgerversammlung, wenn alle Teilnahmeberechtigten erscheinen würden, schon aus Platzgründen nicht möglich. Ebenso unangefochten ist das Parlament im ausserrhodischen Herisau (15’500 Einwohner).
Es zeigt sich, dass Bevölkerungswachstum eine gute Messgrösse zur Einführung eines Parlamentsbetriebes ist. Ab einer gewissen Grösse einer Stadt können mit dem Parlament die politischen Entscheidungen gebündelt und die Handlungsfähigkeit der Kommune verbessert werden.
Der St.Galler Komponist Charles Uzor hat eine Art politisches Oratorium geschrieben. Am Sonntag wurde es in der Kirche Trogen aufgeführt: The Great Wall. A Labyrinth mit dem grandiosen New Yorker Vokalensemble Ekmeles.
An den Appenzeller Bachtagen erklärte die Medienwissenschaftlerin Mercedes Bunz, weshalb die künstliche Intelligenz kreativ sein kann – und warum sie dennoch grundlegend anders arbeitet als der Mensch.
Kunstausstellung
Gesellschaftskritik, Wirbelsäulen und Gelenke, die keine sind. Im Rahmen einer Zwischennutzung zeigen vier Kunstschaffende noch bis zum 29. August ihre Arbeiten im Kubik-Areal in St. Gallen.
Die Kultur hat keine Lobby? Am Stadtkulturgespräch vom Donnerstagabend im Talhof war sie da: Vertreter:innen von acht Berufsverbänden stellten sich vor. Brennendstes Thema waren einmal mehr die Honorare.
Im Kunst Kontor Rorschach lud der Künstler Felix Stöckle zu einem Dinner, einer Ausstellung, einem Happening – zwischen Fine Dining, Keramik, popkulturellen Referenzen und der alten Idee eines geteilten Tisches.
Nach zehn Jahren in der Schweiz wollte sich Samira Rahim mit ihrer Familie einbürgern lassen. Die zahlreichen bürokratischen Hindernisse und die hohen Kosten brachten die Familie zeitweise fast dazu, aufzugeben.
Berlingen hat eine neue Methode der Interessenabwägung entwickelt: eine Analyse des Ortsbilds als Grundlage, um die wertvolle Baukultur zu erhalten und gleichzeitig die Innenentwicklung voranzubringen. Nun steht die Verankerung in der Ortsplanung an.
SP-Mann Peter Jans tritt Ende Juni 2027 aus der St.Galler Stadtregierung zurück. In seiner Partei startet die Suche nach einer Nachfolge mit einem klaren Favoriten. Bei den Bürgerlichen sind Schmiede für eine grosse Allianz gefragt.
Im Botanischen Garten St.Gallen geht es ab nächsten Samstag wundersam zu und her: Künstler:innen aus verschiedenen Sparten laden zum szenischen Rundgang unter dem Titel In der Dämmerung wächst ein Flüstern. Ein Probenbesuch.
Der Dramatiker Andreas Sauter liest am 27. August im Literaturhaus Thurgau aus seinem unfertigen Manuskript Einbruch der Wildnis. Im Zentrum des Werks steht die Frage, was es für einen gesellschaftlichen Wandel braucht.
Die deutsche Filmemacherin Regina Schilling bringt zum 100. Geburtstag von Ingeborg Bachmann Jemand, der einmal ich war ins Kino. Der Dokumentarfilm verknüpft grossartige Archivaufnahmen mit fiktionalen Szenen aus dem letzten Lebensjahr der Dichterin zu einem zugänglichen Plot.
Die SVP macht seit Wochen Stimmung gegen die geplante neue Moschee der albanisch-islamischen Gemeinschaft El-Hidaje in St.Gallen. Anlässlich eines öffentlichen Rundgangs der SP stellten die Verantwortlichen das Projekt vor – und räumten mit vielen Vorurteilen auf.
Jim Dine gehört zu den bedeutendsten zeitgenössischen Künstler:innen. Seit ein paar Jahren erschafft er seine Skulpturen vornehmlich im Sittertal. In die Kunstgiesserei verliebte sich der Pop-Art-Pionier bei seinem ersten Besuch vor fast 20 Jahren.
Alles deutet drauf hin, dass die Uni St.Gallen demnächst in den bisherigen Hauptsitz der Helvetia-Versicherung, geplant vom Basler Architekturbüro Herzog und de Meuron, als zweiten grossen Standort auf dem Rosenberg einziehen kann. Zusätzlich ist ein Holzbau mit Seminarräumen in Planung.
Der FC St.Gallen zeigt sich gegen Sheriff Tiraspol von seiner besten Seite und gewinnt das Spiel nicht nur souverän, sondern auch hoch mit 5:1. Weiter geht's im Playoff gegen den FC Nordsjælland aus Dænemark.
Jubiläum
Durch bunte Galaxien bis in ein Meer aus Katzenstreu. Die Ausstellung «Hinter’m Mond» vom Künstler:innenkollektiv U5 und Monika Stalder im Stellwerk in Heerbrugg lädt zu einer intergalaktischen Reise ein.
Die Ostschweizer Band Drill bringt mit Catharsis eine neue EP raus. Die sechs Songs sind ein wilder Ritt auf schweren Gitarrenriffs, bei dem Metalcore auch mal auf Hyperpop trifft.
Bis zum Ende der Sommerferien präsentiert Saiten wöchentlich Kulturtipps aus der Region. Teil 7: Rathausoper Konstanz, Charles Uzors The Great Wall. A Labyrinth, Clanx-Festival und Rundgänge zu Wiboradas Schwestern.