2012: Linksrutsch: Links-Grün und GLP legen neun Mandate zu, auf Kosten vorallem von SVP und CVP.
2016: Rechtsrutsch: Die Grünliberalen verlieren drei Mandate, Links-Grün kann seine Sitze halten, SVP und FDP erobern aber die absolute Mehrheit auf Kosten der Kleinparteien.
Und jetzt 2020: Die Grünen erobern zwar 4 Sitze mehr, erreichen ihr Ziel: Fraktionsstärke und sogar mehr: 9 statt der erhofften 7 Sitze. Die GLP legt auch um 4 Sitze zu. Die SP verliert dafür Stimmen und 2 Sitze. Hauptverliererin ist zwar die SVP mit dem Verlust von 5 Mandaten – sie bleibt aber klar stärkste Partei im Kanton. Gewählt wurde mehr Mitte: Die CVP legt leicht zu, die EVP taucht nochmal aus der Versenkung auf. Die FDP schwächelt. Sieht so Veränderung aus? Was war das jetzt für eine Wahl?
Ein «genialer» Tag für die Grünen
Für Thomas Schwager, Parteipräsident der Grünen war es «ein guter Sonntag – und das ist nur der Vorname», sagt er. 9 Sitze seien «genial», die Verluste der SP zwar schmerzlich, «aber insgesamt hat Links-Grün zugelegt». Das Argument, die bürgerliche Mehrheit im Parlament sei weiterhin massiv, lässt Schwager gelten – aber Politik heisse, auch mit kleinen Schritten weiterzukommen. «Die SVP hat 5 Sitze verloren, das ist schon mal erfreulich.»
Und wie steht es um die Zusammenarbeit mit den Grünliberalen, die ihrerseits stark zugelegt haben? Vor vier Jahren wollte die GLP nichts mit den Grünen am Hut haben und bildete mit der CVP eine Fraktion. Gespräche seien von Seiten der Grünen nicht vorgesehen, winkt Schwager ab – mit wem die GLP (mit 6 Sitzen unterhalb der Fraktionsstärke) jetzt zusammenarbeiten wolle, sei deren Problem.
«Man traut den Grünen mehr zu»
Immerhin 6 Sitze mehr im linken und grünen Spektrum und starke Verluste bei der klimaresistenten SVP: War das doch eine Klimawahl? Franziska Ryser, im Herbst neugewählte Nationalrätin der Grünen, zögert am Telefon. Das St.Galler Resultat führe, wenn auch abgeschwächt, zumindest den Trend vom Herbst weiter, sagt sie. Im St.Galler Wahlkampf hätten zwar andere Schwerpunkte, Sozial- und Gesundheitspolitik, dominiert. Das Klima bleibe aber Topthema, «gerade auch in diesem Winter ohne Schnee».
Ryser sieht den Wahlerfolg darüber hinaus als Indiz dafür, dass den Grünen auch in St.Gallen zugetraut wird, ein breites Themenspektrum und also auch andere als Umweltfragen aus einer fortschrittlichen Sicht zu bearbeiten. Die eigene Fraktion und das überraschend gute Abschneiden der grünen Regierungskandidatin: Das sei insgesamt «ein sehr erfreulicher Sonntag», bilanziert Ryser.
Frauenwahl – und Schläge für die Männer
Regional fällt auf: In den ländlichen Wahlkreisen war dieser 8. März eine Wahl des Beharrens auf dem Bisherigen; die Verschiebungen sind minimal. Etwas mehr Bewegung gibt es in den Städten: Die zweitgrösste Agglomeration See-Gaster gibt Grün und GLP zwei zusätzliche Sitze auf Kosten von SVP und FDP. Und verstärkt den Frauenanteil kräftig. In Wil gewinnen Grüne, Grünliberale und CVP je einen Sitz auf Kosten der drei anderen Parteien. Auch hier: mehr Frauen. In St.Gallen verlieren die vier «Grossen» je einen Sitz, die GLP gewinnt 2, die Grünen und die EVP je einen hinzu.
A propos 8. März: Wer an diesem Wahltag parteiübergreifend das Nachsehen hatte, waren die Männer. Mit Susanne Hartmann hat eine CVP-Frau die Wahl in die Regierung im ersten Wahlgang geschafft. Und die CVP-Frauen waren auch sonst gut unterwegs, etwa in den Wahlkreisen Wil und See-Gaster. Frauenwahl auch bei den Grünen (in Rorschach, St.Gallen und See-Gaster). Und ganz massiv bei der SP in St.Gallen: Ihre Frauenliste triumphiert mit vier Sitzen, bei der Männerliste werden gleich drei Bisherige weggewählt, darunter mit Etrit Hasler und Max Lemmenmeier zwei markante Figuren, deren Fehlen man nur bedauern kann. Abgewählt wurden auch anderswo, in Rorschach, in Wil oder im Werdenberg durchwegs Männer. Der Frauentag wurde zur Frauenwahl.
Desinfiziert in die neue Legislatur
Noch stärker als die erfolgreichen Frauen aber sind die Security-Leute, die dem Publikum wegen Corona ab 16 Uhr den Weg in das Wahlzentrum im Pfalzkeller versperrten, das passende Sinnbild dieser Wahl. Die Stimmbeteiligung war tief, Inhalte wurden im Vorfeld der Wahl kaum diskutiert, und erst recht nicht mehr in den letzten paar Wochen, wo Covid-19 alle anderen Themen komplett nebensächlich werden liess.
Dass es eine Zeit nach der Virusaufregung geben wird, eine Zeit, in der der Kanton St.Gallen dringend eine ökologisch und sozial nachhaltige Politik braucht: Das wird die Bevölkerung (inklusive die schweigende Zweidrittel-Mehrheit der Nicht-Wählenden) vielleicht nach dem Erwachen aus dem durchzogenen Traum dieser Kantonsratswahl erst nach und nach merken.
(Bild: St.Galler Tagblatt)
Mehr als viereinhalb Stunden dauerte Der Prozess Pelicot im Theater St.Gallen. Milo Rau und Servane Dècle inszenierten einen Abend über sexualisierte Gewalt und chemische Unterwerfung – und über eine Gesellschaft, die von Männern mehr Verantwortung verlangt.
Die Menschenrechte stehen weltweit unter Druck. Doch wie konsequent setzt sich die Schweiz für sie ein? Ein neues Buch nimmt die Schweizer Menschenrechtspolitik kritisch unter die Lupe. An der Buchvorstellung im Square wurde über Widersprüche, Versäumnisse und mögliche Lösungen diskutiert.
In einer Tennishalle im toggenburgischen Unterwasser trafen sich vor zehn Jahren 5000 Neonazis zum grössten Rechtsrock-Konzert, das je im deutschsprachigen Raum stattgefunden hat. Linke Politiker:innen reagierten schnell, doch das Ergebnis ist ernüchternd.
Leopoldstadt am Vorarlberger Landestheater
Stimmrecht
Erntehelfer:innen sind in der Schweiz schlecht geschützt. Ihre Arbeitsbedingungen liegen oft in Graubereichen, Kontrollen sind schwierig. Eine Veränderung würde jedoch bedeuten, ein ganzes System auf den Kopf zu stellen.
Bücherherbst: Die Geschichte der Schweizer Uhrmacherkunst von Gion Mathias Cavelty
Die St.Galler Restaurants Toscana und The Pinch machten vergangene Woche über Nacht dicht. 15 Personen standen unvorbereitet auf der Strasse. Das verantwortliche Investoren-Duo schliesst nicht zum ersten Mal ein Restaurant in der Stadt. Das abrupte Ende wirft Fragen auf.
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Die St.Galler Regierung spart gegen ihren Willen weitere 60 Millionen Franken ein und rechnet für 2027 mit einem Plus von 55 Millionen Franken. Kulturelle Arbeit wird dabei weiter prekarisiert – mit einer grossen Ausnahme.
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Die alten Fabrikhallen sind aus Winterthurs Kulturleben nicht mehr wegzudenken. Sie wären aber nichts ohne engagierte und gut vernetzte Menschen. Saiten konnte auf Einladung des Kulturmagazins «Coucou» einige von ihnen treffen. Ein kleiner Stadtrundgang
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Viel Energie und noch viel mehr Punk gibts auf dem neuen Album Now To Ruin der Thurgauer Band S.G.A.T.V.. Getauft wird am 1. Oktober im Winterthurer Kraftfeld. Saiten hat vorab reingehört.
Wie können wir unseren Konsum nachhaltiger gestalten? In «Next Relations – Zukunft gestalten» zeigt das Gewerbemuseum Winterthur anhand von Arbeiten von Studierenden mögliche Ansätze. Eine anspruchsvolle Schau, die Hoffnung macht.
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