Da wollte Christian Vogel den Kulturkampf, den die SVP seit Jahren führt, vorantreiben und ist dabei abgestürzt. Der Toggenburger Kantonsrat mit Jahrgang 1996 hat rund eine Stunde vor der Debatte um die Lotteriefondsgelder einen Antrag auf Streichung der 25'000 Franken an das queerfeministische Festival «Glitch» eingereicht.
Begründet hatte der Jungpolitiker seinen Unmut über das audiovisuelle Festival in St.Gallen mit dessen Ziel, die «einengenden Geschlechtszuschreibungen sowie männerdominierten Strukturen» aufbrechen zu wollen. Damit sei das Festival «klar politisch» ausgerichtet und solle daher nicht mit öffentlichen Geldern finanziert werden. Ausserdem verwies er darauf, dass Morena Barra, Filmerin und Mitorganisatorin des Festivals, ja kürzlich einen Förderpreis vom Kanton erhalten habe und das Festival darum nicht auch noch Geld vom Staat erhalten soll.
Deutliche Abfuhr an SVP-Schnellschuss
Vogels Antrag hatte im Parlament keine Chance, er wurde mit 41:71 Stimmen abgeschmettert. Nur gerade der anwesende Teil der SVP, ein EDU'ler plus zwei versprengte Rheintaler FDP’ler stimmten dafür. Alle anderen hielten geschlossen am Lotteriefondsbeitrag fürs «Glitch» fest.
Die Debatte am Dienstag verlief hitzig. So meldete sich etwa spontan eine aufgebrachte Alexandra Akeret (SP, St.Gallen) zu Wort. Sie betonte, dass Geschlechtszugehörigkeit nicht politisch sei, es gebe aber Parteien, die das Thema ständig politisieren wollten – namentlich die SVP.
Martin Sailer (SP, Wildhaus-Alt St.Johann) sprach im Namen der SP-Grünen-GLP-Fraktion. Sein Ratskollege von der SVP habe wohl einfach das Wort «queerfeministisch» gelesen und das Festival für sich reflexartig mit «zu teuer» gelabelt. Er erläuterte dem Kantonsrat, was es alles an seriöser Vorarbeit brauche, bis ein solches Unterstützungsgesuch für Lotteriefondsgelder einmal ausgearbeitet, eingereicht und von den verschiedenen Stellen abgesegnet sei: Prüfung durch das Amt für Kultur, Regierungsrat, kantonsrätliche Finanzkommission. Aber selbst in der FiKo, wo die SVP auch gut vertreten ist, hatte man bislang nichts am «Glitch» auszusetzen.
«Lotteriefonds ist keine Spielwiese»
Die Ratslinke, vor allem aber auch Vertreter:innen aus den anderen bürgerlichen Fraktionen störten sich an der Kurzfristigkeit des Streichungsantrags. Thomas Warzinek (Die Mitte, Mels) stellte klar: «Der Lotteriefonds ist keine Spielwiese für populistische Angriffe gegen kleine Gruppierungen.»
Und was sagt das «Glitch» zum Angriff der SVP? «Zuerst einmal sind wir froh, dass alle Fraktionen ausser der SVP geschlossen für uns gestimmt haben», sagt Claude Bühler vom OK. «Das bestätigt uns und unsere Arbeit.» Sie stört sich vor allem an der Verpolitisierung des Anlasses durch die Rechtspartei. «Klar setzen wir uns für queere Räume und Kunst ein, aber wir verfolgen keine links-politische und schon gar keine männerhassende Agenda, wie einige Politiker:innen vielleicht glauben, sondern wollen im Gegenteil Dialogräume öffnen und unseren Teil zu einer offenen und solidarischen Gesellschaft beitragen.»
Dialog statt blindwütiger Frontalangriff, das wären mal neue Töne von der Sünnelipartei.