«Arm, aber sexy» lautete das Motto Mitte September am Kulturstammtisch in der St.Galler Militärkantine, wo über die prekäre Situation von Kulturschaffenden diskutiert wurde. Unter den Gästen war auch Mathias Müller, Mitte-Kantonsrat, Nationalratskandidat und Stadtpräsident von Lichtensteig. Er sagte: «Es ist für Politiker:innen nicht sexy, sich für Kultur zu engagieren. Wer Karriere machen will, sucht sich andere Themenfelder.» Damit spricht er eine unbequeme Wahrheit aus. Kulturpolitik wird oft als Nebensache behandelt und ist nicht unbedingt das, womit man sich im Parlament profilieren kann. Noch weniger auf nationaler Ebene, denn Kulturpolitik und insbesondere die Kultur-förderung sind eine föderale Angelegenheit.

Der grösste Anteil der rund drei Milliarden Franken pro Jahr, mit denen die öffentliche Hand die Kultur unterstützt, kommt aus den Kantonen und den Gemeinden. Bern steuert lediglich gut 10 Prozent bei. Ausserdem alle vier Jahre die Kulturbotschaft, in der die strategische Ausrichtung mit Zielen und Massnahmen festgelegt wird. Die Kulturbotschaft 2025–2028 befindet sich bei Redaktionsschluss dieses Hefts noch in der Vernehmlassung. Sie will in der Kulturförderung neue Akzente setzen, diese soll nachhaltiger, digitaler und sozialer werden, auch als Reaktion auf die schwierigen Pandemiejahre. Der Bundesrat will in der Periode 2025 bis 2028 gut eine Milliarde in die Förderung stecken. Das ist zwar mehr als die 934,5 Millionen in der letzten Periode, reicht aber wohl kaum, um die Teuerung auszugleichen. Die Milliarde soll unter anderem die Arbeitsbedingungen von Kulturschaffenden verbessern und die digitale Transformation unterstützen.

Die Pandemie sei ein Schlüsselmoment für die Kultur in der Schweiz gewesen, schreibt das Bundesamt für Kultur BAK in seiner Medienmitteilung zur neuen Kulturbotschaft. Der Unterbruch des kulturellen Lebens habe daran erinnert, «wie wichtig Kultur für das Zusammenleben in der Gesellschaft und für das Wohlbefinden der Menschen ist». Diese Feststellung ist nicht neu – und sie hat Löcher. Das Kulturschaffen ist ja nicht stillgestanden, es hat sich einfach anders gezeigt. Jedenfalls gehört das grundsätzliche Bekenntnis zur Kultur auch in fast allen Parteien zum guten Ton – low hanging fruit.

Kultur und Karriere als Widerspruch?

Trotzdem: Kulturpolitik hat ein Imageproblem, auch ein Lobbyproblem. Mit Kulturpolitik lassen sich nicht genug Stimmen fangen, lassen sich kaum medienwirksame öffentliche Auftritte und einträgliche VR-Mandate generieren, höchstens halbgare Stiftungsratssitze. Kulturpolitik hat verglichen mit anderen Politikfeldern ein geringeres Ansehen. Für ambitionierte Menschen in der Politik sind solche Überlegungen relevant.

Dabei könnte Kulturpolitik, wenn sie umfassend gedacht und angegangen wird, ein durchaus attraktives und auch karriereförderliches Pflaster sein. Sie berührt so viele Themenbereiche wie kaum ein anderes politisches Feld: Wirtschaft, Nachhaltigkeit, Bildung, Migration, soziale Gerechtigkeit, Internationale Beziehungen, Altersvorsorge, Digitalisierung, Raumentwicklung, Tourismus, Inklusion, Medien und so weiter. All diese Felder sind relevante Faktoren in der Kulturpolitik – und im Kulturgeschehen selber, werden die politischen Megathemen doch regelmässig auch dort verhandelt und katalysiert.

Zukunftsfähige Kulturpolitik geht weit über banale Erkenntnisse hinaus wie beispielsweise, dass Kultur eine Treiberin der Stadtentwicklung sein kann, wie es Müller mit Lichtensteig vormacht (mehr dazu ab Seite 12), oder dass die Kultur ein relevanter Wirtschaftsfaktor ist und Milliarden an Wertschöpfung generiert. Wer Kulturpolitik in ihrer ganzen Breite und Komplexität begreift, kann fast überall mitreden und hat Anschluss in alle möglichen Politikfelder. Oder zugespitzt: Es gibt keine komplettere Politikerin als die Kulturpolitikerin. Das ist doch eigentlich ziemlich sexy. Dieses Profil muss allerdings erst noch erfunden werden, vor allem auf nationaler Ebene.

Was müsste eine solche Person mitbringen? Nebst dem bedingungslosen Glauben an die Kultur als Säule der Gesellschaft vielleicht eine gewisse Lust, sich in verschiedenste gesellschaftliche Kontexte zu begeben und zwischen diversen Bubbles umherzuhoppen? Den Willen, branchenübergreifende Dialogräume zu schaffen und Schnittstellen zu bedienen? Keine Skrupel, die mikro- und makroökonomischen Realitäten der Kulturwirtschaft zu benennen? Den Nerv, Aspekte wie Kulturförderung und -vermittlung oder Transformation auch vom Verwaltungsapparat her neu zu denken?

Welche Priorität hat Kultur?

Die Kulturpolitik gehört zu den vergleichsweise schwach erforschten Politikfeldern, darum gibt es wohl keine klaren Antworten. Es wäre aber schon ein Anfang, würde die eine oder der andere Nationalratskandidierende das Thema Kultur zuoberst auf die Prioritätenliste setzen. Leider ist das noch seltener gesehen als anständige Gagen in der Musikszene. Klickt man sich durch die Wahllisten, kommen alle möglichen Parolen und Schlagworte zuerst: Klimaschutz!, Löhne!, Wirtschaftspolitik!, Einwanderung!, Genderwahn! und so weiter. Die Kultur kommt, wenn überhaupt, ziemlich weit hinten. Müllers Feststellung bestätigt sich: Kulturpolitik ist unattraktiv, man profiliert sich in anderen Themenfeldern.

Das heisst freilich nicht, dass die Kultur den Kandidierenden per se egal ist. Sie ist einfach zu nebensächlich, mutmasslich nicht nur im Wahlkampf. Fragt man die Kandidierenden explizit nach ihren Positionen in Sachen Kultur, zeigt sich ein differenzierteres Bild. Die Taskforce Culture hat das gemacht. Ende August hat sie allen Kandidierenden der nationalen Wahlen 2023 einen Fragebogen zu den wichtigsten Kulturthemen geschickt, die in der nächsten Legislatur eine Rolle spielen könnten.

Die Fragen betreffen die Themen Sozialpolitik («Werden Sie Vorstösse unterstützen, die Lücken in der Sozialversicherung und der Altersvorsorge schliessen und Menschen in Kulturberufen besser absichern?»), Kulturförderung («Werden Sie im Parlament eine starke und an den Bedürfnissen der Sparten orientierte Kulturförderung verteidigen, auch wenn Spardruck besteht?»), Urheber:innenrecht («Werden Sie ein wirkungsvolles und angemessenes Urheberrecht verteidigen und weiterentwickeln, gerade auch im Bereich der neuen digitalen Nutzungsformen?»), Medienpolitik («Befürworten und unterstützen Sie konkrete Rahmenbedingungen, die eine breite und vielseitige Sichtbarkeit des Schweizer Kulturschaffens in den Medien verbessern?»), Digitalpolitik («Werden Sie Vorstösse unterstützen zur Stärkung der Position von einheimischen Kulturschaffenden und Rechteinhabern gegenüber den internationalen Plattformen?») sowie Kultur als Wirtschaftsfaktor («Werden Sie die Anliegen der Kulturwirtschaft auch in wirtschaftspolitische Überlegungen verstärkt mit einbeziehen?»).

Die Antworten der Kandidierenden, nach Kantonen sortiert und rangiert mittels Punktesystem, sind auf der Projektseite Clap4Culture.ch zu finden. Leider hält sich der Rücklauf in engen Grenzen – was ebenfalls den schweren Stand der Kulturpolitik widerspiegelt. Die Kandidierenden hatten mehrere Wochen Zeit für den Fragebogen. Von den 311 Nationalratskandidat:innen aus dem Kanton St.Gallen haben – Stand 20. September – lediglich neun geantwortet, von den 210 Kandidat:innen im Thurgau sogar nur drei. Es ist keine Überraschung, dass viele, die geantwortet haben, die maximale Punktzahl erreicht, also alle Fragen mit «ja» oder «eher ja» beantwortet haben. Aus den beiden Appenzell kam bisher noch keine Antwort. Das Umfrage-Tool ist aber weiterhin offen.

Warum keine verbindlichen Kulturprozente?

Politiker:innen bezeichnen sich stolz als Sozialpolitikerin, Wirtschaftspolitiker oder Finanzpolitikerin – eine Kulturpolitiker:in wäre alles zusammen. Nur bezeichnet sich auf nationaler Ebene kaum jemand so. In den Kantonen und Gemeinden, wo man kulturpolitisch noch mehr bewegen und sich entsprechend besser profilieren kann, ist die Lage weniger dünn. SP-Kantonsrat Martin Sailer aus dem Toggenburg beispielsweise bezeichnet sich selbstbewusst als Kulturminister. Mitte September reichte er zusammen mit Mike Sarbach von den Grünen aus Wil einen Vorstoss für «ein Kulturprozent» im ordentlichen Staatshaushalt des Kantons ein. Gute Idee. Warum fordert niemand ein Aufrüsten auf nationaler Ebene, sprich ein verbindliches «Kulturprozent» (oder zwei oder drei) für alle Kantone?

Von Kulturschaffenden wird heute immens viel erwartet. Sie sollen Unternehmerinnen sein, Vordenker, Konzepteschreiberinnen, Fundraiser, Buchhalterinnen, Organisatoren, Vermittlerinnen und so weiter. Die Liste ist lang. Und sie müssen ihr Schaffen immer wieder von neuem legitimieren. Daran arbeiten auch die Berufsverbände und beispielsweise die vor vier Jahren durch Saiten initiierte IG Kultur Ost. Aber sie brauchen nicht nur die Lobby ihrer Verbände, sie benötigen insbesondere auch Verbündete in der Politik. Menschen – und sie müssen gar nicht selber aus der Kultur kommen –, die ihnen bei der dringend nötigen Übersetzungsleistung helfen. Politiker:innen, die nicht aus Prestigegründen in einem Museumsvorstand oder einem Stiftungsrat sitzen, sondern begriffen haben, dass das Kulturschaffen in all seinen Facetten ein existenzieller Faktor ist für die Entwicklung und Erneuerung eines Landes und seiner Gesellschaft. Weit mehr als eine blosse Zahl im Bruttoinlandprodukt. Auch wenn diese ganz beachtlich ist.