Anja Tobler ist erleichtert: Die SVP ist mit ihren Anträgen zur Streichung der Kultur-Soforthilfe und zur Kürzung der Gelder für Ausfallentschädigungen an der Corona-Sondersession im Nationalrat gescheitert. Gespart worden wären gerade einmal 25 beziehungsweise 45 Millionen vom Gesamtpaket von rund 60 Milliarden Franken – den Schaden hätten die Kulturschaffenden gehabt.

Mit einem Offenen Brief hat Anja Tobler, Schauspielerin am Theater St.Gallen, am Montag gegen die Kürzungsdrohung protestiert. Adressiert war er an die St.Galler SVP-Delegation im Nationalrat: Esther Friedli, Roland Rino Büchel, Mike Egger, Lukas Reimann und das kantonale SVP-Präsidium.

«Kulturschaffende und Kulturinstitutionen leisten einen wertvollen Beitrag zur Lebensqualität und zum Zusammenhalt einer Gesellschaft», steht im Brief. Wie unverzichtbar ein lebendiges Kulturleben sei, habe gerade Corona gezeigt: «Stellen Sie sich die jetzige Situation ohne Bücher, Filme oder Musik vor. Die Tristesse wäre geradezu potenziert.» Und weiter: «Deshalb bedeutet für uns die Forderung der SVP eine ungeheure Missachtung unserer Arbeit und Leistung. Sie kann für uns nur bedeuten, dass Sie der Meinung sind, dass wir keine Berechtigung haben, eine gesicherte Existenz auf der Basis unserer Berufe zu führen.» Hier der Wortlaut: Offener Brief SVP.

Unterzeichnet haben den Brief bis gestern Dienstag mehr als 120 Kulturschaffende aus allen Sparten. Die Liste ist imposant. Absagen habe sie keine bekommen, vielmehr viele unterstützende Reaktionen. «Es gärte offenbar in vielen der Wunsch, auf diese unsolidarische Forderung zu reagieren», sagt die Initiantin. Überrascht habe sie das Nein des Parlaments im übrigen nicht: Reaktionen hätten gezeigt, dass der Antrag der SVP-Bundeshausfraktion nicht einmal in den eigenen Parteireihen vorbehaltlos unterstützt wurde.

Ohne Soforthilfe droht der Gang aufs Sozialamt

«Corona trifft uns alle. Und es trifft uns alle unverschuldet», heisst es im Brief. Kulturinstitutionen und Kulturschaffende seien jedoch besonders hart betroffen, weil sie voraussichtlich zu den letzten gehören werden, die wieder arbeiten dürfen. Wer Soforthilfe beantrage, tue dies «aufgrund von konkreten finanziellen Ausfällen oder einer nachweislichen finanziellen Notlage».

Der Tonfall des Briefs sei «bemerkenswert sachlich», findet Etrit Hasler, Geschäftsführer von Suisse culture sociale. Seine Organisation ist für die Soforthilfe-Gesuche zuständig. Die aktuellen Zahlen sahen Anfang dieser Woche so aus: 761 Gesuche sind eingegangen, 141 sind fertig behandelt, 125 wurden positiv beantwortet, ausgezahlt wurden 534’000 Franken.

Antrag stellen können Personen aus der Kultur und kulturnahen Berufen, die mit Corona in einen finanziellen Engpass geraten sind. Das Gesuch muss im Sinn einer Selbstdeklaration über die aktuelle finanzielle Situation Auskunft geben (Miet- oder Hauskosten, Versicherungen, Steuererklärung). Gesprochen werden Taggelder von maximal 192 Franken.

«Jeder Franken, der via Nothilfe ausgeschüttet wird, ist einer, der nicht vom Sozialamt bezahlt werden muss», sagt Etrit Hasler. Das sei aus seiner Sicht das Perfide am SVP-Antrag, die vom Bundesrat per Notrecht gesprochenen 25 Millionen Franken wieder zu streichen: «Man hätte die Kosten einfach vom Bund auf die Gemeinden abgeschoben, und zwar vorallem auf die Städte, in denen der Grossteil der Kulturschaffenden lebt.»

Unnötige Gelder, wie die SVP findet? Dass die Soforthilfe gebraucht wird, belegt nicht nur die Zahl der Gesuche. Es kam auch im jüngsten Corona-Informationsforum der IG Kultur Ost vom Montagabend zum Ausdruck: Da äusserten sich unter anderem ein freischaffender Musiker, eine Technikerin oder ein Toningenieur, denen auf einen Schlag sämtliche Einnahmen weggebrochen sind. Aus der Comedy-Szene haben sich Ursus & Nadeschkin in ähnlicher Weise zu Wort gemeldet – samt Dank an die übrigen Fraktionen, die den Anträgen der SVP nicht Folge geleistet haben.

Kulturverbände schlagen Alarm für die Zukunft

Die momentane Notlage ist das eine. Doch dahinter droht eine längerfristige Krisensituation. Der Offene Brief aus St.Gallen entwirft das Szenario: «Sämtliche Läden werden offen sein, alle Bildungsinstitutionen, Praxen, Restaurants werden (unter Auflagen) in Betrieb sein, lange bevor ein Orchester wieder vor vollen Rängen spielt, ein Theaterstück oder eine Ballettaufführung Premiere feiern, ein Rockkonzert oder eine Vernissage stattfinden. Denn Social Distancing und Hygienemassnahmen sind für viele von uns fast nicht umsetzbar.»

Alarm geschlagen haben auch diverse Spartenorganisation der Kultur. Die Dachorganisation Suisse Culture schrieb in einer Medienmitteilung am 1. Mai im Namen von 37 Verbänden der Kulturschaffenden: «Sicher ist, dass es eine lange Anlaufzeit brauchen wird, bis wieder regulär ausgestellt, publiziert, gespielt und gefeiert weren kann. Veschobene Programme wirken sich auf den Kulturbetrieb bis weit ins Jahr 2021 aus. Es braucht mittel- und langfristige Massnahmen, die es den Kulturschaffenden und den Kulturunternehmen ermöglichen, nach dieser Krisenzeit nicht nur knapp überlebt zu haben, sondern auch nachhaltig weiter zu agieren.» Nothilfe, Ausfallentschädigungen und Kurzarbeit müssten drum weitergeführt werden.

Der Musikverband Sonart hat gleichentags die Liste der Massnahmen noch detailliert; so fielen etwa Ausfälle und damit Ausfallentschädigungen weit über das bisherige Eingabe-Schlussdatum 20. Mai hinaus an, und Taggelder müssten nicht nur für reine Veranstaltungstermine, sondern für die gesamte Dauer der Betroffenheit durch Corona-Verbote ausgerichtet werden.

Schliesslich drängen die regionalen Interessengemeinschaften der Kultur, darunter die IG Kultur Ost, in einem Offenen Brief an den Bundesrat ebenfalls vom 1. Mai auf eine rasche Klärung der Bedingungen für mittlere und kleinere Veranstaltungen unter 1000 Personen. Diese ist vom Bundesrat erst auf den 27. Mai angekündigt – eine schwierige Lage. «Konzerte, Theateraufführungen, Lesungen, Filmdrehs, Vernissagen etc. können auch im Herbst 2020 und im Winter 2020/2021 momentan höchstens provisorisch geplant werden. Für international vernetzte Projekt verunmöglichen die geschlossenen Grenzen erst recht jede Perspektive. Freischaffende stehen daher auch auf längere Sicht ohne Aufträge da. Veranstalter sind gezwungen, ohne gesicherte Perspektiven ins Blaue hinaus zu planen.»

Deshalb sei eine rasche Terminklärung dringlich – inklusive der Antwort auf die Frage, wann das Versammlungsverbot über fünf Personen gelockert und damit auch Probenarbeit wieder möglich sein soll.

Die bedrohlichen Zukunftsaussichten seien für sie mit ein Grund gewesen, ihren Brief zu schreiben, sagt Schauspielerin Anja Tobler. Es könnte nach Corona erst recht zu Angriffen auf die heutige Kulturfinanzierung kommen, befürchtet sie. «Wir müssen jetzt reagieren und wachsam sein. Der Brief ist deshalb kein Nachtreten, sondern ein Vorbeugen.»

Möglicherweise brauche es auch eine stärkere Politisierung der Kulturschaffenden; die meisten (inklusive sie selber, obwohl sie dank Festanstellung gegenüber der freien Szene privilegiert sei) seien üblicherweise mit der Organisation der Arbeit fürs täglich Brot und mit Projekten so stark in Beschlag genommen, dass daneben wenig Zeit für kulturpolitisches Engagement bleibe.

Ihre eigene Politisierungs-Erfahrung hat Anja Tobler inzwischen gemacht: Die SVP-Parlamentarier reagierten verärgert darüber, dass sie schon am Sonntag vom «Tagblatt» zum Brief kontaktiert wurden, noch bevor er sie selber erreicht hatte. Toblers Hoffnung im Brief auf einen «fairen, aufschlussreichen Dialog» erfüllte sich so vorerst nicht: Roland Rino Büchel warf ihr per Mail «fehlenden Anstand» und «Schauspielerei» vor.

Toblers Antwort, ihr gehe es nur darum, «dass Sie und alle anderen auch in Zukunft möglichst viele von uns noch auf Bühnen sehen können», liess Büchel wiederum nicht stehen: Gerade deshalb setze sich seine Partei dafür ein, «die per Bundesratsdiktat verfügten Einschränkungen so rasch wie möglich aufzuheben».

Anja Tobler hält daran fest: Gäbe es die Soforthilfe und die Ausfallentschädigungen nicht, «bliebe vielen nur der Gang aufs RAV oder aufs Sozialamt. Das ist der SVP vermutlich auch klar. Es würde hier also einfach eine Kostenumwälzung stattfinden. Was aber auf jeden Fall erreicht würde, wäre die öffentliche Demütigung einer ganzen Branche.»