Stimmt natürlich nicht.
Gar nichts hat sich in den drei Wochen seit dem Entscheid getan.
Während der St.Galler Staatshaushalt ziemlich im Lot ist und im letzten Jahr beim operativen Ergebnis ein Ertragsüberschuss von 75,6 Millionen Franken erzielt wurde (135 Millionen besser als budgetiert), gibt es nur bei der Kultur einen Ausgabestopp. Warum eigentlich?
Vielleicht weil man dies mit der Kultur machen kann.
Im Kantonsrat wurde anders argumentiert. CVP-Präsident Patrick Dürr sprach von einem strukturellen Defizit bei den Staatsbeiträgen, das man bald beheben wolle. Er sagte: «Wir müssen Prioritäten setzen.» Alles was man zusätzlich für die Kultur ausgeben wolle, müsse man später wieder einsparen. «Ist es besser bei der Bildung zu sparen? Beim Sozialen?», fragte Dürr.
Zum grösseren Zusammenhang gehört, dass im Kanton St.Gallen bald die Unternehmenssteuern gesenkt werden sollen. Nach Berechnungen der Regierung würde die Steuervorlage 17 Ausfälle um die 100 Millionen Franken verursachen. Ein Teil davon soll allerdings kompensiert werden. SVP, aber auch CVP und FDP verlangen zusätzliche steuerliche Entlastungen, beispielsweise für den Mittelstand.
Zum Vergleich: Bei den Kulturausausgaben hatte die St.Galler Regierung eine Erhöhung um 400’000 Franken geplant und dies auch erst von 2020 auf 2021.
Lässt man die ungleichen Relationen weg, könnte man von einem Verteilkampf sprechen. Die Kultur gegen Bildung und Soziales. Mit dem Hintergrund von geplanten Steuersenkungen, die über Sparmassnahmen mitfinanziert werden sollen.
Soll man dafür Verständnis zeigen? Weil Kultur Luxus ist? Weil Bildung wichtiger ist? Oder tiefere Unternehmenssteuern halt Priorität haben?
Aus der Kultur-Kunst-Veranstaltungsszene kamen nach dem Plafonierungsentscheid des Kantonsrats keine Reaktionen. Saiten wundert sich darüber nicht zum ersten Mal, siehe zum Beispiel hier, hier, hier oder hier. Über die Gründe für die Protest-Abstinenz kann man nur mutmassen.
Zutreffendes bitte ankreuzen:
So oder ähnlich.
Allerdings gibt es Jakob, mehr dazu später. Sonst aber beschränkte sich der Widerstand bisher auf den Kantonsrat. Dort gibt es seit gut einem Jahr eine IG Kultur, die Martin Sailer (SP) initiiert hat. Die Lobbyarbeit zeigt durchaus Wirkung. Ein parteiübergreifend eingereichter Antrag, die Plafonierung zu streichen, wurde mit 61 gegen 54 Stimmen bei zwei Enthaltungen relativ knapp abgelehnt.
Für die Kultur stimmten geschlossen FDP, Grüne, Grünliberale und SP. Für das Einfrieren waren CVP und SVP – allerdings mit einigen Abweichlern. Aus der SVP votierten die Kantonsräte Christian Spoerlé und Walter Freund für den Antrag. Parteipräsident Walter Gartmann enthielt sich der Stimme. Bei der CVP wichen sechs Kantonsräte von der Fraktionslinie ab, aus der Stadt St.Gallen war Michael Hugentobler dabei.
Wieso aber beschränkte sich der Widerstand bisher auf den Kantonsrat? Warum rührt sich die Kunst- und Kulturszene nicht? «Ich staune manchmal auch», sagt Martin Sailer. Er vermute, dass viele den Entscheid gar nicht mitbekommen hätten. Argumente, wieso sich Investitionen in die Kultur lohnen, gebe es genug, ist er überzeugt.
Es bräuchte nun Signale von ausserhalb des Parlaments. Dafür könnte die zur Theaterabstimmung von Saiten initiierte Aktion Ja-kob (Ja zur Kultur in der Ostschweiz, bitte) eine mögliche Plattform sein. Jakob hat sich ausdrücklich die Förderung eines kulturfreundlichen Klimas über den 4. März hinaus auf die Fahne geschrieben.
Sailers Idee wäre eine breite Mobilisierung: Man sollte in einem ersten Schritt alle anschreiben, die Jakob unterstützten, alle die Beiträge vom Amt für Kultur oder aus dem Lotteriefonds erhalten.
Im Februar 2019 wird der Kantonsrat erneut über die Plafonierung diskutieren und entscheiden. Möglich ist eine Verlängerung bis 2022 – oder eine Aufhebung.
Die Stärke des Widerstands wird den Ausschlag geben.
Wer beginnt?
Auf seinem neuen Album Three Chords and a Shaking Hand besingt der Rheintaler Singer-Songwriter Mo Klé die gegenwärtige Debattenkultur, Regenstürme und Selbstakzeptanz. Die Albumtaufe findet am 7. November im st.gallischen Bahnhof Bruggen statt.
Boukhalfa und Görtler bringen die Espen in Führung, welche das Team dann über die Zeit bringt.
Alexander Veljanov ist die unverwechselbare Stimme der Dark-Wave-Band Deine Lakaien. Mit seinem neuen Soloalbum gastiert er am 9. November in Frauenfeld. Ein Gespräch über Schubladen, Lüge, Wahrheit und die Frage, was Musik mit unserem Menschsein zu tun hat.
Zumthor plant in Wildhaus
Ein Wahlgang genügte: Die SP der Stadt St.Gallen schickt Peter Olibet ins Rennen um die Nachfolge von Stadtrat Peter Jans. Er erhielt 109 von 182 Stimmen. In der Fragerunde ging es um Sparpolitik, bezahlbare Wohnungen und die Frage, wie viel Opposition ein künftiges Regierungsmitglied noch machen kann.
Während Zürich und Genf geraubte Benin-Bronzen zurückgeben, laviert das Kulturmuseum St.Gallen. Derweil untersucht der Thurgau seine ethnografische Sammlung und schliess Restitutionen nicht aus. Ausserdem im Novemberheft: Der solidarische Protest der St.Galler Kulturszene gegen die Sparpläne des Kantons, die neue Ausstellung zum Zehnjährigen im Naturmuseum St.Gallen, das erste elektronische Soloalbum von Kafi-D und vieles mehr.
Seit einigen Jahren sind Benin-Bronzen in Schweizer Museen ein heisses Eisen. Im St.Galler Kulturmuseum laviert man bei der Frage einer möglichen Rückgabe zwischen Dialogbereitschaft und Verweigerungshaltung.
Bücherherbst: Nie ist alles gut von Raffael Rihs
Ein Festival über den Tod – darf das auch lustig sein? «Last Call» lädt am 31. Oktober in St.Gallen dazu ein, über das Sterben zu sprechen. Interview mit Michelle Mauchle von der Geschäftsstelle Palliative Care Stadt St.Gallen.
In St.Gallen hat am Samstag zum ersten Mal ein emanzipatorisch-antifaschistisch-queerfeministisches Kampfsportturnier stattgefunden. Wie das aussieht? Schon ziemlich brutal, aber dann auch wieder herzlich.
Bücherherbst: Unwucht von Sarah Elena Müller
Seit 35 Jahren untersucht Patrick Rohner Naturprozesse, insbesondere im Zusammenhang mit Geologie, zeichnerisch, malerisch und bildhauerisch. Die Ausstellung «Faltungen» im Museum Bickel zeigt noch bis zum 22. November einen Querschnitt dieser kontinuierlichen Beschäftigung.
Klimaseniorinnen besuchen Bern
Vor dem Karlstor ein Picknick unter Bäumen am Ufer, die Mittagspause mit den Füssen im Wasser vor der Kantonsschul-Bibliothek oder ein Bier am Bächlein zwischen der Bar La Buena Onda und dem «Bierhof» – das alles soll gemäss der Machbarkeitsstudie «Alte Steinach» möglich werden. Am Montag haben sie die Verantwortlichen vorgestellt.
Delfine, Herzen und Flaggen. Die «Illo Konstanz Vol. 5» zeigt über 60 Arbeiten von internationalen Illustratoren. Die Schau lässt viel Raum für eigene Zugänge, übt aber auch Kritik und zeigt Haltung.
Der Verein Lattich im Güterbahnhofareal St.Gallen feiert das 10-Jahr-Jubiläum. Noch immer kämpft er mit Einsprachen. Der Vorstand der Gründungsphase hat aufgegeben. Seit gut einem Jahr bilden Adelheid Karli und Florim Šabani das Co-Präsidium.
Nachruf auf Urs Ullmann
Bücherherbst: Mondläufer von Daniel Badraun
Eine benzinbetriebene Glühbirne? Ein robustes Schnapsglas? Oder ein Katzenhalsband, das die Raubtiere vom Vögelfangen abhalten soll? Im Historischen Museum Thurgau schlummern einige Gegenstände, deren Funktion auf den ersten Blick nicht ganz klar ist. Thomas Götz, Martina Hügi und Stefan Keller mussten diese am Icon Poet herausfinden.
Die St.Galler Rockband The Black Salt veröffentlicht ihr zweites Album. Und verabschiedet sich ein Stückweit von ihren Anfängen.